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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
UVP-Station Empfehlung Betroffene
Akteure
5. ZusammenfassendeDarstellung
6. Bewertung
Abschnitt 4.6
7. Berücksichtigung
des Ergebnisses
der
UVP bei der
Entscheidung
Abschnitt 4.7
296
Qualität
- Aussagekraft der Zusammenfassenden Darstellung erhöhen (raumkonkret und vorhabenspezifisch)
- Explizite, raumkonkrete und vorhabenspezifische Beschreibung sämtlicher notwendiger
Maßnahmen zu Vermeidung, Verminderung und Ausgleich.
- Vorrang von Vermeidungs- vor Verminderungs- vor Ausgleichsmaßnahmen.
- Berücksichtigung der relevanten Umweltauswirkungen und Maßnahmen auch aus dem
vorgelagerten Verfahren
Transparenz
- Dokumentation von Bewertungskriterien, - vorgang und –ergebnissen
- Aufnahme der „Zusammenfassende Darstellung“ und der „Bewertung“ in die Begründung
der Entscheidung und Veröffentlichung zusammen mit der Entscheidung
Prozedere
- Unterstützung durch vorhabentypspezifische Hilfsangebote und/oder Dritte (siehe dazu
Abschnitt 6.4, 6.5, 6.6)
- Stärkere Einbindung der Naturschutzbehörden bei der Zusammenfassenden Darstellung
- Operationalisierung der Zusammenführung der Ergebnisse aus den Umweltprüfungen
- Überprüfung und Gewährleistung der Berücksichtigungsfähigkeit der UVP-Ergebnisse in
den Zulassungsentscheidungen (siehe dazu Abschnitt 6.6.4)
- Praxistaugliche Präzisierung der rechtlichen Vorgaben
- Stärkere Akzentuierung von vorhabenspezifischen Aspekten
- Stärkere Akzentuierung von Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen
- Erhöhung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Entscheidung
- Sicherstellung der erforderlichen fachlichen Kompetenzen für die Bewertung und Gewichtung
der Umweltauswirkungen
- Neutralität und überörtlicher Blickwinkel der Entscheidungsbehörde
- Zuständige Behörde
- Behördenmitarbeiter
- „Behördengutachter“
- Zuständige Behörde
- Ersteller der Antragsunterlagen
nach § 6
UVPG/Gutachter
- Vorhabenträger
Effektivität und Effizienz der UVP
Effektivität
- Qualitätsverbesserung der Zusammenfassenden
Darstellung und der Bewertung
- Verbesserung des vorsorgenden Umweltschutzes
durch Vorrang von Vermeidung
vor Verminderung und Ausgleich
- Anreize zur Qualitätsverbesserung durch
erhöhte Transparenz
Effizienz
- Erhöhung der Effizienz durch Hinzuziehung
qualifizierter Dritter
- Intensivierung des Aufwandes vorrangig
bei kleineren UVP-Verfahren zur Qualitätsverbesserung,
da hier hohe Korrelation
zwischen Aufwand und Qualität
Effektivität
- Erhöhung der richtlinienkonformen Anwendung
der UVP
- Erhöhung der umweltfachlichen Qualität
der UVP und Steigerung der Vorsorgewirkung
- Stärkung der Kontrollmöglichkeiten (durch
Transparenz)