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Evaluation des UVPG des Bundes
ist von einer Vergabe der arbeitsintensiven Umweltgutachten an Dritte auszugehen. Ausschlaggebend
für die „tatsächliche Qualität“ der Station ist der Einsatz von hoch qualifiziertem Personal,
das die intensiveren und umfangreicheren Arbeiten an den Gutachten kompetent durchführen
und/ oder in koordinierender Funktion begleiten kann.
4.4.3
Ansatzpunkte zur Optimierung aus Sicht der beteiligten Akteure
4.4.3.1
Qualitätseinschätzung
Die Einschätzungen zur Qualität der Station „Unterlagen des Vorhabenträgers nach § 6 UVPG“
liegen bezogen auf den Mittelwert bei allen befragten Akteuren relativ dicht beieinander, wobei
die Qualität bei den von ihnen beurteilten Fallstudien mit einem Mittelwert 76 von 2,14 (N 14) am
besten von den Erstellern der Antragsunterlagen selbst empfunden wird. Nachfolgend schätzen
die Mitarbeiter der „zuständigen Behörden“ die Qualität der von ihnen bewerteten Fallstudien
mit 2,25 (N 58) ebenfalls noch als gut ein, während die Qualität aus Sicht der Umweltverbände
bei den durch sie bewerteten Fallstudien mit einem Mittelwert von 2,88 (N 9) im oberen Bereich
des Befriedigenden liegt.
Eine direkte Vergleichbarkeit der Einschätzungen der verschiedenen Akteure ist nicht möglich,
da sich deren Bewertungen jeweils auf unterschiedliche Fallzahlen und auch unterschiedliche
Fälle aus der Gesamtfallanzahl von 83 policy-on-Fällen bezieht. Tendenziell lässt sich festhalten,
dass die Einschätzungen der Behördenmitarbeiter denen der Gutachter relativ nahe sind und
auch die anteilsmäßige Verteilung der guten und schlechten Unterlagenbewertungen sowie die
der mittleren Qualitäten ähnlich sind. Die Beurteilungen der Verbände fallen etwas schlechter
aus.
Zwischen der „tatsächlichen Qualität“ der Unterlagen des Vorhabenträgers und der „wahrgenommen
Qualität“ besteht ein signifikanter Zusammenhang (p 0,02). Je höher die „tatsächliche
Qualität“ dieser UVP-Station ist, desto höher ist auch die „wahrgenommene Qualität“ dieser
Station durch die Behörde. Die Einschätzung der „zuständigen Behörden“ zur Qualität der Antragsunterlagen
stellt sich tendenziell also ähnlich gut oder schlecht dar wie diejenige der Evaluatoren.
Insofern besteht also auch auf Seiten der Behördenmitarbeiter durchaus eine vertiefte
Kenntnis der Anforderungen an die vom Vorhabenträger beizubringenden Unterlagen und deren
Inhalten zu den Umweltauswirkungen, die im Erhebungsinstrument „ZEG“ in erster Linie
abgefragt werden.
Die „tatsächliche Qualität“ der „Unterlagen nach § 6 UVPG“ korreliert außerdem sehr stark
positiv mit der von der „zuständigen Behörde“ „wahrgenommenen Qualität“ des gesamten
UVP-Verfahrens (p 0,004). Je höher die „tatsächliche Qualität“ dieser UVP-Station ist, desto höher
ist die „wahrgenommene Qualität“ des gesamten Verfahrens durch die Behörde. Für die
„zuständige Behörde“ stellt demnach die Qualität der „Unterlagen des Vorhabenträgers“ eine
maßgebliche Größe in der Qualitätsbewertung des gesamten UVP-Verfahrens dar. Dies ist insofern
einleuchtend, als alle weiteren Arbeitsschritte von einer guten Qualität dieser Station profitieren
können und diese mit Ausnahme der Beteiligung von der „zuständigen Behörde“ zu leisten
sind. Sie hat damit eine gute Arbeitsgrundlage und es ergeben sich eventuell geringere
Nachforderungen und zu behandelnde Einwände und Stellungnahmen.
76 Zur Einordnung der Ergebnisse: Die Notenskala reicht von 1 (sehr gut) bis 5 (sehr schlecht).
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