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Evaluation des UVPG des Bundes
Eine „intensive“ Auseinandersetzung mit den Umweltauswirkungen im Sinne der konkreten
Verknüpfung der Auswirkungen des Vorhabens mit den jeweiligen Charakteristika und Ausprägungen
der Schutzgüter zur Behandlung der voraussichtlich auftretenden Auswirkungsausmaße
findet in 60% (N 83) der Fallstudien statt. Zu dieser Frage ergeben sich keine größeren Abweichungen
bei den verschiedenen Vorhabengruppen. Allerdings setzt sich hier der Trend fort, indem
die höchsten Anteile mit einer „intensiven“ Auseinandersetzung in den Fällen der Vorhabengruppe
„Sonstige“ mit 68% (N 25) und die niedrigsten bei der Vorhabengruppe „Bebauungspläne“
mit 54% (N 12) erreicht werden.
Es ist einschränkend darauf hinzuweisen, dass dies nicht gleichbedeutend damit ist, dass auch
alle tatsächlich möglichen relevanten Umweltauswirkungen behandelt werden, sondern nur,
dass die tatsächlich in den Falluntersuchungen bearbeiteten Umweltauswirkungen „intensiv“
beleuchtet werden. Gerade hier liegt aber im Zusammenhang mit der Feststellung, dass vielfach
Auswirkungen eines Vorhabens, die aufgrund fehlender methodischer und maßstabsbezogener
Standards eine hohe Bearbeitungsintensität erfordern, nicht oder nur teilweise bearbeitet werden,
ein bedeutendes Defizit der untersuchten „Unterlagen der Vorhabenträger“. Die intensive
Bearbeitung der Schutzgüter Luft und Mensch im Zusammenhang mit den Auswirkungen von
Lärm, Schadstoffen, Geruch und ähnlichen Wirkfaktoren ist regelmäßig zu beobachten. Dies ist
auch ein Grund für die deutlich positive Einschätzung der Fallstudien zu dieser Frage, da dies die
fast immer behandelten Auswirkungen und im Rahmen der Betroffenheit auch die bearbeiteten
Schutzgüter sind.
Bei anderen Wirkungen und Schutzgütern bestehen neben ihrer häufig gänzlich fehlenden Behandlung
auch im Falle ihrer Bearbeitung häufig Mängel. So wird vielfach beobachtet, dass die
Wirkungen des Vorhabens nur relativ pauschal dargestellt werden und nicht für das Einzelfallvorhaben
konkretisiert werden. Es findet sich z.B. in mehreren Fällen eine Aufstellung genereller
Wirkungen von Straßenvorhaben, worunter auch die Zerschneidungswirkungen von Biotopen
und Lebensräumen genannt werden. Diese werden dann aber nicht unbedingt weiter vorhabenspezifisch
in dem Grad und in der Bedeutung der Zerschneidungswirkung auf den konkreten
Raum (z.B. Biotope, Schutzgebiete, Lebensraumkorridore, Ausbreitungswege) beschrieben.
Auch die Frage der Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen wird vielfach einzig in Form der Beurteilung
von Biotoptypen bearbeitet, was sicher als ein Baustein als sinnvoll zu erachten ist, im
Sinne einer intensiven Auseinandersetzung mit dem Thema Pflanzen und Tiere aber nicht immer
ausreichend erscheint.
Eine „differenzierte“ Berücksichtigung der Umweltauswirkungen im Hinblick auf Errichtung,
Anlage und Betrieb des Vorhabens findet sich bei 63% (N 81) der Vorgänge. Auch zu dieser
Frage ergibt sich die Unterscheidung in negativere Einstufungen der Fälle der Gruppen
„BImSchG“ und „Bebauungspläne“, die jeweils nur in 50% (N 21) und in 36% (N 11) der Fälle
die oben genannte Qualität erreichen. Bei der Vorhabengruppe „Sonstige“ ist wiederum der
höchste Anteil mit 71% (N 24) der Vorgänge festzustellen.
Eine Quantifizierung der Wirkungen in der Bauphase ist vielfach zu vermissen ist. Es werden eher
generelle Auswirkungen benannt, die bei einem Vorhabentyp regelmäßig auftauchen, und es
werden dann zur Vermeidung und Verminderung genauso unspezifische und generelle Hinweise
gegeben. Dies gilt z.B. für Baulärm in der Bauphase, der in seinem zu erwartenden Ausmaß und
dessen zu erwartender Wirkung auf die Umgebung (Wohngebiete, Industriegebiete, Freiflächen)
nicht näher konkretisiert wird.
Die güter- und medienübergreifende Beschreibung der Umweltauswirkungen unter Einbeziehung
der Wechselwirkungen stellt sich entgegen der vorigen Ergebnisse insgesamt deutlich
schlechter dar: bei 71% (N 70) der policy-on-Fälle ist sie „zum Großteil“ oder „insgesamt nicht“
festzustellen und nur bei 21% als „vollständig“ oder „zum Großteil ausführlich“ eingestuft. Hier
stellen sich ausnahmsweise die Verfahren nach „BImSchG“ mit 38% (N 8) der Fallstudien, die
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