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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
fehlungen auch dazu führen, dass die UVP einen zu großen Umfang erhält und Möglichkeiten
zur Konzentration auf die entscheidungserheblichen Aspekte ungenutzt bleiben.
Im Zusammenhang mit den anderen untersuchten Optimierungsinstrumenten ist auf den relativ
langen Entwicklungszeitraum zu verweisen, der für die Erstellung von „vorhabentypspezifischen
Leitfäden“ zu erwarten ist. Als Ergänzung zu den anderen Instrumenten sind diese Leitfäden
aber kaum erläßlich, da sie ein wesentliches potenzielles Standardisierungsinstrument der UVP-
Praxis darstellen und allein oder auch im Zusammenhang mit einem „UVP-Helpdesk“ zu einer
Verbreitung und weiteren Angleichung dieser Standards beitragen können. Als Ausgangspunkt
für weitere Überlegungen zu diesem Instrument wäre eine Analyse bestehender Leitfäden im
Hinblick auf bereits integrierte vorhabentypspezifische Elemente und Ansätze denkbar, um verschiedene
Möglichkeiten der Ausgestaltung zu identifizieren und geeignete, übertragbare Ansätze
daraus abzuleiten.
Die für die praktische Implementation des Instrumentes in Betracht kommenden Schritte fasst
die folgende Übersicht zusammen (siehe auch den Überblick in Abschnitt 7.3):
Handlungsebene
Bezeichnung des
Instrumentes
Vorhabentypspezifischer
Leitfaden
I. Bund
a) gesetzlich
b) untergesetzlich
c) administrativ
b+c) Regelungen für einheitliche
Prüf-, Untersuchungs- und
Bewertungsstandards,
Pflicht zur Anwendung bestimmter
vorhabentypspezifischer Leitfäden
c) Bundesweite Anwendung der
Leitfäden bei Zuständigkeit des
Bundes (z.B. Eisenbahnbereich),
Aufträge zur Leitfadenerstellung
und Bestimmung von Teams zur
Ausarbeitung
II. Länder
a) gesetzlich
b) untergesetzlich
c) administrativ
b+c) Regelungen
für einheitliche
Prüf-,
UntersuchungsundBewertungsstandards
c) siehe I c)
III.
a) VHT
b)
Unterlagen-
Ersteller
IV.
Sonstige
- Mitwirkung
von UVP-
Fachstellen
bei der
Erstellung
von
Leitfäden,
Transparente
r Zugang zu
den
Leitfäden für
die
Öffentlichkei
t (z.B.
Internet)
6.5.3
Instrument „UVP-Helpdesk“
Dieser Abschnitt stellt mit dem „UVP-Helpdesk“ ein vorwiegend administrativ umzusetzendes
Instrument vor, welches geeignet ist, im administrativen und organisatorischen Bereich Hemmnisse
für einen wirksamen Vollzug zu beseitigen.
Bei dem „UVP-Helpdesk“ handelt es sich um eine speziell zugeschnittene Website im Netz, die
Informations- und gezielte Hilfsangebote für die zuständigen Behördenmitarbeiter zum UVP-
Vollzug liefert. Das „UVP-Helpdesk“ übernimmt somit die Funktion einer „elektronischen Anlaufstelle“
für die zuständigen Behördenmitarbeiter. Nachfolgend werden erste Überlegungen
angestellt, wie eine elektronisch gestützte Hilfestellung in Form eines „UVP-Helpdesks“ aussehen
könnte, welche Kriterien ein entsprechendes Instrument zu erfüllen hat und welcher Nutzen
damit verbunden sein kann.
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