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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
policy-on-Fälle Hierbei handelt es sich um Vorhaben, die der UVP-Pflicht unterliegen.
policy-off-Fälle Dies bezeichnet Vorhaben, die nicht der UVP-Pflicht unterliegen.
policy-on/off-Vergleich: Es wurden im Rahmen der Studie jeweils ähnliche Verfahren gegenübergestellt, die UVPpflichtig
(policy-on) und gerade nicht mehr bzw. nicht UVP-pflichtig (policy-off) sind (indem beispielsweise
bei Straßenbauvorhaben die Straßenlänge oder bei Massentierhaltungsvorhaben die Anzahl
der Tiere den jeweiligen Schwellenwert hinsichtlich der UVP-Pflicht unterschritt). Aus dem policyon-/off-Vergleich
ist es möglich, die Wirkung und Wirksamkeit des UVPG auf das Akteurshandeln
spezifisch zu erfassen.
p-Wert Dieser Wert gibt die Irrtumswahrscheinlichkeit an (siehe Abschnitt 3.4.2.4: Hinweise zu verwendeten
statistischen Begriffen und Abkürzungen).
Rechtliche Infoline: Elektronisches Informationsangebot für Behördenmitarbeiter zu rechtlichen Neuerungen im Rahmen
der UVP (siehe Abschnitt 6.5.4. Instrument „rechtliche Infoline“)
Scoping Festlegung des Untersuchungsrahmens in Abstimmung zwischen Behörde und Vorhabenträger
bzw. Unterrichtung des Vorhabenträgers über die voraussichtlich beizubringenden Unterlagen für die
UVP nach § 5 UVPG durch die Behörde.
Screening Feststellung der UVP-Pflicht, ggf. im Rahmen einer Vorprüfung des Einzelfalls, durch die Behörde
nach § 3a,b,c UVPG.
Station UVP-Station
Tatsächliche Qualität: Der Begriff „tatsächliche Qualität“ bezeichnet die durch die Evaluatoren bei der Auswertung
der Akten zu den Fallstudien anhand der normativen Zielvorgaben des UVPG über ein standardisiertes
Kriterienset festgestellte Qualität der Bearbeitung in den einzelnen Stationen. Die Bewertungskriterien
sind ausgerichtet auf den Zielerreichungsgrad der UVP und werden unter Verwendung des
Zielerreichungsbogens erhoben.
Überwachung Zur Überwachung (siehe Abschnitt 4.8) gehört sowohl die Überwachung der Ausführung des Vorhabens
im Hinblick darauf, ob die Nebenbestimmungen der Zulassungsentscheidung eingehalten werden
als auch die Überwachung der Auswirkungen ( Monitoring).
Unterlagen des Vorhabenträgers nach § 6 UVPG (auch Antragsunterlagen): Unter den Unterlagen des Vorhabenträgers
werden hier die Antragsunterlagen mit den Inhalten nach den Mindestvorgaben in § 6 Abs. 3
UVPG und den Angaben nach Erforderlichkeit nach Abs. 4 verstanden. Die Bewertung der „tatsächlichen
Qualität“ bzw. des „Zielerreichungsgrades“ dieser UVP-Station bezieht sich dabei
auf ausgewählte Inhalte und Kriterien und erfasst nicht die Gesamtheit der nach § 6 UVPG geforderten
Inhalte.
Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz: Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten
nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG. Das Gesetz dient der Anpassung des Bundesrechts an die zwingenden
Vorgaben der Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 26.
Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener
Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug
auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten (ABl. EU Nr. L 156, 17). Quelle:
http://www.bmu.bund.de/gesetze_verordnungen/bmu-downloads/doc/37435.php
Umweltverträglichkeitsstudie (UVS): Die sog. „Umweltverträglichkeitsstudie“ umfasst (meist als ein Bericht oder in
Form mehrerer Fachgutachten) die Ergebnisse der im Rahmen der UVP durchgeführten Umweltverträglichkeitsuntersuchung.
Diese Ergebnisse zusammen mit den weiteren Projektunterlagen bilden
zusammen die „Unterlagen des Trägers des Vorhabens“ nach § 6 UVPG (die Untersuchung spricht
meist von „Unterlagen nach § 6 UVPG).
Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU): Die Umweltverträglichkeitsuntersuchung erfasst die wesentlichen umweltrelevanten
Aspekte des beabsichtigten Vorhabens. Daneben kann sie auch die Prüfung alternativer
bzw. anderweitiger Lösungsmöglichkeiten beinhalten. Sie umfasst ferner eine Beschreibung von
Maßnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen des Vorhabens vermieden,
vermindert oder ausgeglichen werden können. Die Anforderungen an die Untersuchungen sind weitgehend
in § 6 UVPG geregelt.
UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Neufassung vom 25. Juni 2005). SUPG
(Quelle: http://www.bmu.bund.de/umweltvertraeglichkeitspruefung/doc/4721.php)
UVP-Station Das UVP-Verfahren untergliedert sich in einzelne UVP-Stationen (kurz „Stationen“); die hier behandelten
Stationen sind das Screening bzw. die Feststellung der UVP-Pflicht nach § 3 a, b, c UVPG (Station
0), das Scoping nach § 5 UVPG (Station 1), die Unterlagen des Vorhabenträgers nach § 6 UVPG
(Station 2), die Behördenbeteiligung nach § 7 UVPG (Station 3), die Einbeziehung der Öffentlichkeit
und Naturschutzverbände (Station 4), die zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen
nach § 11 UVPG (Station 5), die Bewertung der Umweltauswirkungen durch die Behörde (Station 6)
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