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Evaluation des UVPG des Bundes
Bewertung mit einer qualitativ hochwertigen Beteiligung korreliert: Beim Vergleich von UVPpflichtigen
mit nicht UVP-pflichtigen Verfahren ist die Qualität der Bewertung zum Teil deutlich
schlechter als bei UVP-pflichtigen Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung. Dies ist zum einen
deshalb der Fall, weil hier in besonderem Maß Einwendungen (sofern sie vorlagen) nicht berücksichtigt
werden. Zum anderen aber auch deshalb, weil hier die Umweltbelange insgesamt und
besonders auch Vermeidungs- und Verminderungsaspekte deutlich weniger Berücksichtigung
finden als bei UVP-pflichtigen Verfahren (siehe ausführlich Station „Zusammenfassende Darstellung
und Bewertung“ Abschnitt 4.6).
4.5.3
Auswertung zur Effizienz
Die Betrachtung der Effizienz in der Station „Beteiligung“ ist nur eingeschränkt möglich. Der
Aufwand der zuständigen Behördenmitarbeiter für die Beteiligung ist nur bedingt aussagekräftig,
da viele Mitarbeiter der „zuständigen Behörde“ den Erörterungstermin nicht selbst durchführen,
sondern dies durch die Anhörungsbehörde erfolgt. Die vorliegenden Daten für diese
UVP-Station bilden somit nicht immer den insgesamt zu leistenden Aufwand ab (einschließlich
der Durchführung des Erörterungstermins). Auch können die Ergebnisse aufgrund der relativ
geringen Fallzahlen nur als Indiz gelten.
Bei mittleren UVP-Vorhaben mit einer Größenordnung von 1,5 bis 15 Mio. € Investitionssumme
liegt der Aufwand der zuständige Behörde für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei ca. 2-2,5 Arbeitstagen
(Median 2, N 16). In drei Fällen ist ein Zeitaufwand mit 60 Tagen angegeben. In diesen
Verfahren wurde eine positive Korrelation 84 zwischen Qualität der Öffentlichkeitsbeteiligung
und Aufwand durch die zuständige Behörde (f 0,1323) berechnet. Mit zunehmendem Personalaufwand
steigt also die „tatsächliche Qualität“ der Öffentlichkeitsbeteiligung. Für die Behördenbeteiligung
lässt sich demgegenüber keine Korrelation nachweisen. Auch für die kleineren Verfahren
(bis 1,5 Mio. € Investitionssumme) und für die Großvorhaben mit Größenordnung von
über 15 Mio. € Investitionssumme zeigen die Erhebungsdaten keine Korrelation zwischen zusätzlichem
Personalaufwand in der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligungsqualität.
4.5.4
Verfahrenssprozedere der Öffentlichkeitsbeteiligung
Im Rahmen des Verfahrensprozederes geht es darum, potenzielle Schwachstellen bzw. Probleme
im Verfahrensablauf der Beteiligung - und hier der Öffentlichkeitsbeteiligung - zu identifizieren.
Die Erkenntnisse lassen sich nur zum Teil aus der Auswertung der Aktenlage erzielen. Sie werden
daher ergänzt durch die durchgeführten Gespräche mit den Beteiligten und basieren auf
den qualitativ auszuwertenden Befunden. Die Ergebnisse geben die innerhalb der Gruppe der
Evaluatoren unstrittigen Einschätzungen wieder.
4.5.4.1
Uneinheitliche Regelungen der Verbändebeteiligung
Grundsätzlich sieht das UVPG in den §§ 7 bis 9b Vorgaben zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
vor. Unterschiede in der Öffentlichkeitsbeteiligung zeigen sich jedoch teilweise bei der
Beteiligung der Umweltverbände. In den Verwaltungsverfahrensgesetzen von Bund und Ländern
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Für die Einordnung der Korrelationskoeffizienten siehe Abschnitt 3.4.2.4. Der Wert von 0,1323 bezeichnet einen signifikanten
Zusammenhang im mittleren Bereich.
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