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Evaluation des UVPG des Bundes
nicht festzustellen. Die „Behördenbefragung“ ergibt vereinzelt den Wunsch nach einer direkten
„Auswirkungsüberwachung“ mit dem Ziel, die Richtigkeit der getroffenen Wirkungsprognosen
zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens, aber auch zu den Wirkungen der festgelegten
Vermeidungs-, Verminderungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu prüfen und deren Berechenbarkeit
zu steigern.
Im Rahmen der UVP-Evaluation in der Schweiz (bezogen auf die Wirkung von Umweltschutzmaßnahmen)
und in Österreich (bezogen auf den Bereich von Verkehrsvorhaben) wird die Einführung
einer „Auswirkungsüberwachung“ empfohlen. In Deutschland gibt es bereits verschiedene
Ansätze einer „Auswirkungsüberwachung“ für Vorhaben, die nach dem Immissionsschutzrecht
zulassungspflichtig sind (allerdings ohne explizit geforderte immissionsseitige Überwachung),
für die Bauleitplanung und für die SUP. Diese Überwachung dient jeweils dazu, unvorhergesehene
nachteilige Umweltauswirkungen eines realisierten Projektes/Planes/Programms zu
erfassen und Abhilfemaßnahmen einleiten zu können.
Zu empfehlen ist daher, die Überwachung der Umweltauswirkungen von UVP-pflichtigen Vorhaben
generell einzuführen. Damit lassen sich Effektivität und Effizienz der UVP steigern: Möglich
wären genauere Aussagen zu den voraussichtlichen Umweltauswirkungen bestimmter Vorhabentypen
und/oder Vorhabengruppen. Auch würde man räumliche Informationen und Erfahrungswerte
zu bestimmten Umweltauswirkungen gewinnen und damit letztlich beitragen zu
einer Vereinfachung und zunehmenden Standardisierung vieler Arbeitsschritte in der UVP von
der Festlegung der Untersuchungsgegenstände, des Untersuchungsraumes und der Untersuchungstiefe
bis hin zur Bewertung der Erheblichkeit der Umweltauswirkungen.
Abschließend sind die Empfehlungen zu dieser Station tabellarisch zusammengefasst; sie sind
auch in einem Überblick sämtlicher Empfehlungen in Abschnitt 7.1 zu finden.
UVP-
Station
8.
Überwachung
der
Umweltauswirkungen
Empfehlung
- Einführung der Überwachungspflicht für
alle UVP-pflichtigen Vorhaben für die tatsächlich
auftretenden Umweltauswirkungen
des Vorhabens sowie für die getroffenen
Umweltschutzmaßnahmen (insbesondere
Vermeidung, Verminderung und
Ausgleich)
Betroffene
Akteure
- Zuständige
Behörde
- Ersteller der
Antragsunterlagen
nach § 6
UVPG/ Gutachter
- Vorhabenträger
Effektivität und Effizienz der
UVP
Grundlegend
- Stärkung der Kontrollmöglichkeiten
der getroffenen Entscheidungen und
Prognosen sowie Steigerung der Berechenbarkeit
von Umweltauswirkungen
Effektivität
- Verbesserung des Umweltschutzes
der vom Vorhaben betroffenen Umwelt
- Erhöhung der umweltfachlichen Qualität
der UVP
- Erhöhung der materiellen Wirksamkeit
der UVP und der Umweltschutzmaßnahmen
Effizienz
- Verringerung des Aufwandes für die
Untersuchung der Umweltauswirkungen
verbunden mit einer Stärkung der
Effektivität der UVP
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