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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
geben sich aus dem Umstand, dass Know-how und damit Sach- und Verfahrensherrschaft ausgelagert
werden. Dem ist durch geeignete institutionelle Vorkehrungen entgegenzuwirken.
8.4.1.2
Administrative und organisatorische Maßnahmen
Eine Reihe von Optmierungsansätzen beruht auf administrativen bzw. organisatorischen Maßnahmen
(siehe dazu Abschnitt 6.5).
Instrument „Teams“
Die Bildung von disziplinenübergreifenden „UVP-Teams“ beteiligter Bearbeiter zu jedem UVP-
Verfahren bündelt die vorhandene Sachkompetenz zur UVP in bestmöglicher Weise und verkürzt
Konflikte bzw. Lösungsfindungen durch die enge Abstimmung der beteiligten Behördenmitarbeiter.
Gleichzeitig kann die Einbindung in „Teams“ das integrative Verständnis zu den Vorhaben
bzw. zur UVP bei den Beteiligten steigern und eine Sensibilisierung für Umweltaspekte hervorrufen.
Der Einsatz dieses Instruments lässt bei voraussichtlich schneller Umsetzbarkeit kurzfristig
eine Steigerung der Effizienz in den UVP-Verfahren erwarten. Allerdings ist für eine optimale
Wirkung eine Qualitätssicherung der Fachkompetenzen erforderlich, die voraussichtlich nicht
kurzfristig eingerichtet bzw. sichergestellt werden kann.
Instrument „vorhabentypspezifischer Leitfaden“
Allgemein gehaltene Leitfäden und Checklisten haben sich in der Praxis nicht durchsetzen können.
Gute Erfahrungen liegen hingegen mit „vorhabentypspezifischen Leitfäden“ vor. Sie unterstützen
die Akteure bei der Durchführung der UVP auf dem aktuellen rechtlichen und technischen
Stand, leisten dabei einen wichtigen Beitrag zur Qualitätssicherung, schaffen Transparenz
durch die Beschreibung einheitlicher Untersuchungs- und Bewertungsstandards, erleichtern dadurch
eine Operationalisierung der Verfahren und erhöhen die Verfahrenskompetenz der Akteure.
Überall, wo eine größere Zahl ähnlicher Vorhabentypen zu bearbeiten sind, empfiehlt es sich,
einen solchen Leitfaden (schrittweise) aufzubauen; eine Aufgabe, an der Praktiker aus den Behörden,
aus der „vorhabentypspezifischen Anlaufstelle“ sowie externer Sachverstand zusammenwirken
sollten. Der anfängliche personelle Mehraufwand bei der Erstellung der Leitfäden
wird durch die langfristig wirkende effizientere Verfahrensdurchführung mehr als gerechtfertigt.
Instrument „UVP-Helpdesk“
Ein elektronisches „UVP-Helpdesk“ dient dazu, schnell und unkompliziert in der konkreten Verfahrensbearbeitung
auftretende Fachfragen und Probleme beim Vollzug zu klären. Dazu sollte
das Helpdesk zwei grundlegende Angebote umfassen: Zum einen eine „vorhabentypspezifische
Unterstützung im Vollzug“, wobei mittels eines elektronisch basierten Leitfadens Antworten auf
die wichtigsten Fragen zum Vollzug sowie zur Vorgehensweise im Rahmen der UVP geliefert
werden. Zum anderen ist ein so genannter „Online-Beratungsservice“ einzurichten. Dieses Instrument
zu entwickeln und vorzuhalten, verlangt einen gewissen Aufwand, der sich durch
schrittweises Vorgehen und durch die Integration anderer Hilfsangebote verringern lässt. Ein
erster „Prototyp“ ließe sich mit relativ wenig Aufwand zum Angebot der „vorhabentypspezifischen
Unterstützung im Vollzug“ beispielhaft für den Bereich der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung
erstellen. Hierbei könnte auf bereits vorliegende Erfahrungen und Informationen zurückgegriffen
werden. Aus Kostengründen und unter Synergieeffekten ist aber eine bundesweite
Implementierung vorzugswürdig. Vorteile ergeben sich auch dadurch, dass im Rahmen des
„Helpdesks“ Fragen zur UVP-Umsetzung gesammelt werden können, um so ein bundesweit
repräsentatives Bild über Probleme im Vollzug und zu weiterem Unterstützungsbedarf zu erhalten.
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