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Evaluation des UVPG des Bundes
fürchtungen im Hinblick auf einen ressort- oder behördenbezogenen Ansehens- bzw. Einflussverlust
eine Rolle spielen, wie dies auch in den Interviews angeführt wird. Auch die Besorgnis
einer Veränderung eingespielter Handlungsweisen kann einen Einfluss auf die Nutzung der „Anlaufstelle“
ausüben.
6.3.4
Ausgestaltung des Instruments
Im Folgenden werden die Möglichkeiten der Ausgestaltung einer „vorhabentypspezifischen Anlaufstelle“
aufgezeigt, wobei zu einigen Aspekten mehrere Optionen bestehen. Diese werden
diskutiert und in ihren Vor- und Nachteilen beleuchtet. Außerdem werden wesentliche Voraussetzungen
für eine effektive und effiziente „Anlaufstelle“ herausgestellt sowie mögliche Hemmnisse
und Optionen zu ihrer Vermeidung behandelt.
6.3.4.1
Aufgaben und Funktionen der „Anlaufstelle“
Von allen Befragten wird in den Interviews immer wieder darauf hingewiesen, dass eine „Anlaufstelle“
eine ganz wesentliche Anforderung erfüllen muss, um für die Nutzer auch attraktiv zu
sein und die Verfahren inhaltlich sowie ablauftechnisch zu verbessern: Die „Anlaufstelle“ muss
vorhabentypspezifisch ausgerichtet sein und in den ganz konkreten Einzelfällen bei der Verfahrensbearbeitung
Hilfestellung leisten. Nur unter dieser Prämisse stellt sich die Nutzung als wesentlicher
Vorteil für die Behördenmitarbeiter der Zulassungsstellen dar. Darauf ausgerichtet sind
auch die folgenden Aufgabenbereiche, die von einer „Anlaufstelle“ erwartet bzw. gewünscht
werden und für eine Steigerung der UVP-Effektivität und auch der Effizienz sinnvoll erscheinen.
Vorhabentypspezifische Informationsaufbereitung und Vorhaltung
Die „Anlaufstelle“ sollte als Teilaufgabe für die jeweiligen Vorhabentypen Grundsatzarbeit leisten,
indem die rechtlichen Änderungen in Richtlinien, gesetzlichen und auch untergesetzlichen
Regelwerken laufend verfolgt werden. Grundlegende rechtliche Neuerungen sollten für die Nutzer
aufbereitet und idealer Weise auch schon in ihrer Bedeutung für den jeweiligen Vorhabentyp
möglichst mit Beispielen erläutert werden. Auch die umweltfachlichen Hintergründe und Anwendungskriterien
sollten zusammengetragen und darauf bezogene neue Erkenntnisse in der
Wissenschaft verfolgt und weitergegeben werden. Dies kann langfristig gesehen auch in die
Erstellung von Leitfäden münden.
Die Inhalte sind aufgrund der vielen Vorhabentypen und berührten Fachressorts jeweils zu erarbeiten.
Allerdings zeigen sich im Rahmen der Interviews einige Schwerpunkte, die wohl regelmäßig
von Interesse sind. Dazu gehören Fragen
− zum Screening und der Einschätzung der UVP-Pflicht von Vorhaben, insbesondere auch bei
Änderung und Erweiterung,
− zum Scoping und damit verbundenen Einzelfallproblemen,
− zur FFH-Problematik und der Eingriffsregelung,
− zum Vogelschutz und Artenschutz,
− zur biologischen Vielfalt und der erforderlichen Untersuchungstiefe,
− zur menschlichen Gesundheit und
− zur Verfahrensbeschleunigung im Rahmen der neueren Gesetzgebung.
Außerdem sei es von Vorteil, wenn bei der „Anlaufstelle“ auch eine Sammlung von aktueller
Literatur, Leitfäden, und Dokumentationen von UVP-Verfahren zentral betrieben wird, auf wel-
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