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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
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Transparenz und Dokumentationspflichten
Erhöhung der Nachvollziehbarkeit der Verfahren,
Ermöglichung einer Qualitätskontrolle
und darauf aufbauende Qualitätsverbesserung,
Informationsbereitstellung, langfristige
Angleichung/ Standardisierung;
best-practice-Ansatz (für Teilbereich):
Zentrale Datenerfassung und Datenbereit-
stellung
Verbesserung der Kontrollwirkung durch
Dritte
Verringerung negativer Folgen für Dritte und
für die den Allgemeinwohlbelangen zuzuordnenden
einzelnen Schutzgüter, Transparenzverbesserung
Präzisierung der Berücksichtigungsfähigkeit
der UVP
Klarstellung und Präzisierung in den verschiedenen
Entscheidungsformen bei UVP-
Verfahren für eine richtlinienkonforme Umsetzung
der UVP sowie die qualitative Verbesserung
der Praxisanwendung im UVP-
Vollzug und Einengung des Interpretations-
spielraumes
U, Z, B, E, A (je
nach Ausgestaltung
und Informationsart)
Hohe Effektivität, Steigerung
der Anreizfunktion für
eine qualitativ gute UVP
U, Z, B, E, A Hohe Effektivität, Steigerung
der Anreizfunktion für
eine qualitativ gute UVP
und eine frühe und intensive
Einbeziehung der Öffentlichkeit
bzw. der Um-
weltverbände
U, Z, B, E Hohe Effektivität, Steigerung
der umweltbezogenen
materiellen Auswirkungen
der UVP
Abkürzungen in der Spalte Kerndefizite/zentrale Optimierungsansätze:
K - Verfügbare Sachkompetenzen und Kapazitäten bei den Mitarbeitern der „zuständigen Behörden“
(bei Bezug nur oder auch zu Antragsunterlagen-Erstellern extra Benennung)
U - Zielkonforme Bearbeitung der Umweltgüter
Z - Zusammenfassende Darstellung
B - Bewertung
E - Berücksichtigung des UVP-Ergebnisses bei der Entscheidung
S - Schnittstellen zwischen den Umweltfolgenprüfinstrumenten
A - Abschichtung bei gestuften Verfahren
Tabelle 31: Übersicht der Untersuchungsschwerpunkte auf Ebene 4
Kernansatz „vorhabenkonkrete Unterstützung“
Die Instrumente des „Behördengutachters“ und der „vorhabentypspezifische Anlaufstelle“ werden
einer tiefer gehenden Analyse unterzogen, da sie am besten dazu geeignet erscheinen, die
grundlegenden Probleme bei der Umsetzung des UVPG – nämlich das Kompetenzdefizit der
Mitarbeiter der „zuständigen Behörden“ und gleichzeitig den Personal-/Zeitmangel – anzugehen.
Die besondere Eignung ergibt sich aus dem beiden Instrumenten zugrundeliegenden Ansatz,
dass hohe Sachkompetenz durch die Beteiligung von spezialisierten Fachkräften direkt in
die UVP-Verfahren eingebracht wird und hier auch ganz konkret ihre Wirkung bezogen auf den
Einzelfall entfalten kann. Außerdem haben diese Instrumente bei „flächendeckender“ Einführung
eine relativ große Reichweite hinsichtlich der Anzahl von UVP-Verfahren und auch hinsichtlich
der Behördenmitarbeiter, die sie erreichen. Dabei erscheint das Instrument des „Behördengutachters“
aufgrund des bereits bestehenden Einsatzes solcher Fachkräfte und auch aufgrund
der Rahmenbedingungen als relativ kurzfristig realisierbar, während das Instrument der „vorhabentypspezifischen
Anlaufstelle“ voraussichtlich in einem längeren Prozess zu implementieren
wäre.
Die anderen in Tabelle 31 aufgeführten Instrumente werden ebenfalls – allerdings in etwas weniger
ausführlicher Form – untersucht und mit ihren Wirkungen vorgestellt.
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