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Evaluation des UVPG des Bundes
4.5.1.4
Korrelation zur „wahrgenommenen Qualität“ der UVP insgesamt
Es lässt sich ein Zusammenhang zwischen der „tatsächlichen Qualität“ der Öffentlichkeitsbeteiligung
und der „wahrgenommenen Qualität“ der Gesamt-UVP feststellen. Das heißt, umso qualitativ
hochwertiger sich die Öffentlichkeitsbeteiligung in einem Verfahren darstellt, umso positiver
wird das gesamte UVP-Verfahren von dem Mitarbeiter der zuständigen Behörde selbst eingeschätzt
(und umgekehrt). Dies könnte ein Hinweis darauf zu sein, welche Bedeutung der Öffentlichkeitsbeteiligung
insgesamt zukommt. Es könnte auch ein Indiz dafür sein, dass Behördenmitarbeiter,
die eine gute Öffentlichkeitsbeteiligung (u.a. durch höheren Personaleinsatz)
ermöglichen, insgesamt dem UVP-Verfahren höhere Bedeutung beimessen und selbst zu einer
höheren UVP-Qualität (im Rahmen des Scopings, der Zusammenfasssenden Darstellung und der
Bewertung) beitragen. Diese Annahme wird gestützt durch die festgestellte Korrelation zwischen
der „tatsächlichen Qualität“ der Öffentlichkeitsbeteiligung und der „tatsächlichen Qualität“
der Zusammenfassenden Darstellung und der Bewertung (siehe dazu Abschnitt 4.5.2). Es
wäre ferner denkbar, dass fehlender personeller bzw. zeitlicher Spielraum den Behördenmitarbeitern
die Möglichkeit nimmt, eine qualitativ hochwertige UVP durchzuführen, wovon dann
sämtliche UVP-Stationen betroffen sind.
4.5.2
Effektivität
Die Effektivität der Beteiligung bemisst sich an Hand der Ergebniswirksamkeit. Dazu wird im
Rahmen der Fallstudienuntersuchung überprüft, ob und in wie weit Hinweise und Stellungnahmen
sowohl der Fachbehörden als auch der Öffentlichkeit und der Umweltverbände bei der
Bewertung oder auch in der Entscheidung zum Vorhaben Niederschlag finden, beispielsweise in
Form von Nebenbestimmungen im Beschluss oder auch in der Projektausgestaltung.
4.5.2.1
Bedeutsamkeit der Stellungnahmen für die „zuständige Behörde“
Die Beteiligung der Behörden und – mit einigen Abstrichen – der Umweltverbände wird von
Behördenmitarbeitern überwiegend begrüßt und positiv bewertet. Im Zusammenhang mit den
vorgebrachten Einwendungen erachten die befragten Bearbeiter der zuständigen Behörden den
Erörterungstermin überwiegend als sinnvoll. Durch die Stellungnahmen erhalten die zuständigen
Behörden wesentliche Informationen für die Umweltverträglichkeitsprüfung. So zeigt die Fallstudienauswertung,
dass zu einem Großteil die Aussagen zu den Umweltbelangen aus den eingebrachten
Stellungnahmen in der Zusammenfassenden Darstellung nach § 11 UVPG genutzt werden.
Die relevanten Stellungnahmen der Behörden finden sich in 85% (N 78) der Fälle dort wieder,
die der Öffentlichkeit finden in 63% (N 62) der Fälle Eingang in die Zusammenfassende
Darstellung. In 83% (N 72) der Fälle gehen aus den Stellungnahmen der beteiligten Behörden
relevante Umweltbelange auch in die Bewertung der Umweltauswirkungen nach § 12 UVPG mit
ein (siehe dazu Abschnitt 4.5.2.2).
Von erheblicher Bedeutung sind vor allem die Stellungnahmen der Umwelt- und Naturschutzbehörden
in ihrer Beurteilung der Qualität der UVP-Unterlagen. Sie liefern vor allem wichtige Aussagen
zur räumlichen Situation vor Ort, zum Bestehen von wesentlichen Umweltbelangen und
zum Umgang damit. Ihre Hinweise sind vor allem auch im Hinblick auf die spätere Bewertung
der Umweltverträglichkeit durch die zuständige Behörde und auf die Festlegung von Verminderungs-,
Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen maßgeblich.
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