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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
fragt. Dabei beschränkt sich die Betrachtung nicht auf die Wirkung der rein formal erst im Verfahrensschritt
der Bewertung vorzunehmenden Beurteilung der Erheblichkeit, der dann zeitlich
und sachlich erst nach den anderen Verfahrensschritten und nach der Zusammenfassenden Darstellung
erfolgt. Vielmehr geht es hier um alle Umweltauswirkungen, welche die „zuständige
Behörde“ schon im Zuge des gesamten Verfahrens als erheblich negativ ansieht und behandelt.
Als Einfluss analysiert wird zum einen die Wirkung auf „Änderungen am Vorhaben“ bzw. der
Vorhabenplanung, die vom Vorhabenträger nach Erstellung und Einreichung der Planunterlagen
vorgenommen bzw. vorzunehmen sind. Zum anderen zählt dazu die Beeinflussung der im Beschluss
festgelegten „Auflagen für das Vorhaben“.
Wirkung
Akteur
Mitarbeiter der zuständigen
Behörden
Gesamtanzahl der
Fragebögen 66)
Großer
Einfluss
Geringer
bis kein
Einfluss
Ersteller der Antragsunterlagen
(Gesamtanzahl der
Fragebögen 17)
Großer
Einfluss
Geringer
bis kein
Einfluss
Umweltverbände
(Gesamtanzahl der
Fragebögen 15)
Großer
Einfluss
Einfluss der als erheblich bewerteten negativen Umweltauswirkungen auf das Vorhaben
bezüglich
Änderungen
des Vorhabens*
Geringer
bis kein
Einfluss
28% 60% 55% 36% 29% 71%
N 32 11 14
Auflagen für
das Vorhaben
53% 28% 73% 27% 31% 54%
N 32 11 13
N: Anzahl der Nennungen
*: durch den Vorhabenträger im Zuge des Verfahrens
Bewertungen mit mittlerem Einfluss sind nicht dargstellt
Tabelle 23: Einschätzung der Akteure zum Einfluss der als erheblich eingestuften negativen Umweltauswirkungen auf
die Vorhaben
Ein starker Einfluss der erheblichen negativen Umweltauswirkungen in Form von „Änderungen
am Vorhaben“ im Verlauf des Verfahrens wird von den Antragsunterlagen-Erstellern in 55% der
Fälle gesehen, was einen deutlich höheren Anteil ausmacht als bei den durch die Behördenmitarbeiter
(28%) und die Umweltverbände (29%) bewerteten Fällen. Allerdings geben hier auch
13 der befragten 66 Mitarbeiter der „zuständigen Behörden“ an, dass in dem betreffenden Fall
jeweils keine Änderungen vorgenommen wurden. Der größte Anteil an Fällen, in denen hier ein
bedeutsamer Einfluss auf die im Beschluss formulierten „Umweltschutzauflagen für das Vorhaben“
eingeräumt wird, betrifft auch wieder die von den Erstellern der Antragsunterlagen beurteilten
Fälle mit 73%, während die Behördenmitarbeiter eine derartige Wirkung in 53% und die
Umweltverbände nur in 29% ihrer bewerteten Fälle gegeben sehen. Von den Behördenmitarbeitern
wird dabei auch wieder in 14 von insgesamt 66 Fällen angegeben, dass keine Umweltschutzauflagen
im Bescheid vorhanden sind.
5.1.2
Würdigung
Die UVP entfaltet nach Einschätzung aller befragten Akteurgruppen einen Einfluss auf die gesamte
Vorhabenplanung und -ausgestaltung sowie auf die Entscheidung über die Zulässigkeit
der Vorhaben, der allerdings jeweils unterschiedlich stark ausfällt.
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