download (3.897 KB) - sofia
download (3.897 KB) - sofia
download (3.897 KB) - sofia
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel<br />
Die für die praktische Implementation in Betracht kommenden Schritte fasst die folgende Übersicht<br />
zusammen(siehe dazu auch den Überblick in Abschnitt 7.3):<br />
Handlungsebene<br />
Bezeichnung des<br />
Instrumentes<br />
Klarstellung und<br />
Präzisierung der<br />
Berücksichtigungsfähigkeit<br />
der UVP<br />
I. Bund<br />
a) gesetzlich<br />
b) untergesetzlich<br />
c) administrativ<br />
a) Prüfung und Sicherstellung der<br />
Berücksichtigungsfähigkeit der UVP im<br />
Zulassungsrecht<br />
b) Präzisierung und praxistaugliche<br />
Operationalsieriung<br />
c) Erarbeitung von Vollzugshilfen<br />
II. Länder<br />
a) gesetzlich<br />
b) untergesetzlich<br />
c) administrativ<br />
a)+b) Im Rahmen<br />
der Landeskompetenz:<br />
wie I<br />
a)+b)<br />
c) Erarbeitung von<br />
Vollzugshilfen<br />
III.<br />
a) VHT<br />
b) Unterlagen-Ersteller<br />
Kein<br />
Handlungsbedarf<br />
IV.<br />
Sonstige<br />
Fachgremien:<br />
Mitwirkung<br />
bei der<br />
Erarbeitung<br />
von<br />
Vollzugshilfen<br />
6.6.5<br />
Instrument „Überwachung“<br />
Eine Überprüfung der tatsächlichen Umweltauswirkungen von umgesetzten UVP-pflichtigen<br />
Vorhaben sowie der Umweltschutzmaßnahmen ist – wie die Fallstudien zeigen – nur in wenigen<br />
Fällen vorgesehen (siehe dazu Abschnitt 4.8).<br />
6.6.5.1<br />
Ausgangssituation und Zielsetzung<br />
Das geltende UVP-Recht sieht eine Folgenkontrolle der Umweltauswirkungen eines Vorhabens<br />
und der Maßnahmen, die als Folge der UVP in den Zulassungsbescheid Eingang gefunden haben,<br />
bislang nicht explizit vor. Eine funktionierende „Überwachung“ könnte aber mittel- und<br />
langfristig<br />
− den Erkenntnisstand über vorhabentypspezifische Auswirkungen und insbesondere deren<br />
unterschiedlicher Ausprägung in unterschiedlichen Raumzusammenhängen wesentlich verbessern,<br />
− eine Informationslage zur Einschätzung der Erheblichkeit von Umweltauswirkungen schaffen<br />
und die Herleitung von Bewertungsmaßstäben z.B. durch mögliche Festlegungen von weiteren<br />
Grenz- oder Richtwerten konkretisieren und zudem<br />
− klären, welche Wirkungen getroffene Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen sowie<br />
Ausgleichsmaßnahmen in der Realität entfalten.<br />
Bei den einzelnen Vorhabentypen ähneln sich viele der letztgenannten Maßnahmen in ihrer Zielrichtung<br />
und werden häufig schon standardmäßig eingesetzt. Gerade hierfür kann auch der<br />
tatsächliche Nutzen langfristig erkennbar werden und die Effektivität der UVP gesteigert werden,<br />
da die Vorbeugung von erheblichen negativen Umweltauswirkungen ihr Kernanliegen ist.<br />
Damit kann auch dem in den Fallstudienuntersuchungen festgestellten Defizit der Fokussierung<br />
auf Ausgleichsmaßnahmen ein Stück weit entgegengetreten werden (siehe dazu Abschnitt<br />
4.4, 4.6 und 4.7). Interessant ist hierbei auch der Ansatz, anstatt durchzuführender<br />
Maßnahmen langfristig gesehen konkrete Umweltqualitätsziele zum Umweltschutz vorzugeben<br />
(Sager & Schenkel 2004, 175).<br />
Die gewonnenen Erkenntnisse könnten im Kontext der Erhebungsergebnisse auf Ebene 3 langfristig<br />
insbesondere zu einer Verbesserung der vorhabenspezifischen und raumkonkreten Bearbeitung<br />
der UVP in allen Stationen beitragen (siehe dazu Abschnitt 5.2).<br />
Letztlich könnte auch die Rechtssicherheit von Entscheidungen in Bezug auf Umweltaspekte<br />
langfristig gestärkt werden, wenn Umweltauswirkungen in ihrer tatsächlichen Wirkung und Er-<br />
290
Change language