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Evaluation des UVPG des Bundes
Das Instrument „Behördengutachter“ kann zu einer Abnahme innerbehördlicher UVP-
Kompetenz führen, weil die damit zusammenhängenden Fragen extern bearbeitet werden.
Denkbar ist aber auch ein Qualifizierungseffekt in der Behörde; vor allem dann, wenn der Behördengutachter
in der Rolle als „Verwaltungshelfer“ tätig wird und die Behörde parallel den
Gang des Verfahrens intensiv begleitet. Der Vorteil dieses Instruments liegt darin, dass es relativ
schnell einsetzbar ist und bereits kurzfristig Wirkung entfalten kann. Ferner kann es der fachlichen
und zeitlichen Entlastung der zuständigen Behördenmitarbeiter dienen und ist geeignet –
unter Berücksichtigung bestimmter Randbedingungen – eine hohe UVP-Qualität sicherzustellen.
Auch kann durch die Einschaltung eines „Behördengutachters“ flexibler auf fachliche Besonderheiten
und terminliche Restriktionen reagiert werden. Zudem ist es möglich, auf Seiten des „Behördengutachters“
interdisziplinäre Teams mit spezifischem fachlichem und personellem Zuschnitt
einzusetzen. Hinzu kommt, dass die Kosten für den „Behördengutachter“ nahezu vollständig
auf den Vorhabenträger übertragbar sind, was zu Kosteneinsparungen bei der Behörde
führt.
Entsprechend der aufgeführten Vor- und Nachteile bietet sich nicht nur der Einsatz eines dieser
Instrumente an – zielführend kann gerade auch eine Kombination beider Hauptinstrumente
sein.
Die „vorhabentypspezifische Anlaufstelle“ weist gegenüber dem zweiten Hauptinstrument „Behördengutachter“
einige wesentliche Vorteile auf, welche die generelle Einrichtung der „Anlaufstellen“
als empfehlenswert erscheinen lässt. Die beiden Hauptinstrumente erlauben aber auch,
je nach Situation in den Bundesländern, eine landesweit spezifische Vorgehensweise mit dem
wahlweisen Einsatz der Instrumente. Es kann durchaus sinnvoll sein, beide Instrumente - ggf.
mit unterschiedlichen Schwerpunkten, Zielsetzungen oder zeitlich gestaffelt - einzusetzen. 252 So
kann beispielsweise eine verstärkte Nutzung des Instruments „Behördengutachter“ erfolgen bis
die „vorhabentypspezifischen Anlaufstellen“ eingerichtet sind. Es wäre auch denkbar, landesweit
die „Anlaufstellen“ nur für bestimmte Vorhabentypen einzurichten und andere UVP-
Vorhabentypen vorrangig durch „Behördengutachter“ begleiten zu lassen.
Die beiden Hauptinstrumente können und sollten jeweils durch weitere Instrumente in ihrer
Anwendung unterstützt werden. Dazu sind im Rahmen administrativer und organisatorischer
Maßnahmen sowie hinsichtlich der Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen konzeptionelle
Vorschläge für zehn weitere Instrumente erarbeitet worden, die jedes für sich die festgestellten
Defizite in unterschiedlicher Form minimieren können. Eine Kombination der Instrumente
dient vor allem der Qualitätssicherung, einmal direkt in Form von Zertifizierung, zum anderen
indirekt im Rahmen der Anreizsetzung für die Akteure, wie beispielsweise durch Transparenz.
Durch die Kombination der Instrumente können auch anderweitige Synergieeffekte erzielt werden
wie z.B. die Nutzung des erarbeiteten Wissens in den „vorhabentypspezifischen Anlaufstellen“
für die Erarbeitung von „vorhabentypspezifischen Leitfäden“.
Nachfolgend sind beispielhaft für die beiden Hauptinstrumente „Anlaufstelle“ und „Behördengutachter“
die jeweils zusätzlich (durchgezogene Linie) als notwendig erachteten ergänzenden
Instrumente sowie die in dieser Kombination potenziell hilfreichen Instrumente (gepunktete Linie)
abgebildet. Weiter sind Interdependenzen zwischen den Instrumenten dargestellt. Neben
den in den Abbildungen enthaltenen Kombinationen kommen auch weitere Verknüpfungen
zwischen den Instrumenten in Betracht. Die Darstellung hat daher exemplarischen Charakter.
252 Dies ist - im weitesten Sinne - bereits in Mecklenburg-Vorpommern der Fall, wo derzeit bereits „Behördengutachter“ eingesetzt
werden, aber auch eine UVP-Leitstelle (die Teilaufgaben der „vorhabentypspezifischen Anlaufstelle“ übernimmt) zum Einsatz
kommt.
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