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− je nach aktuellen Problemstellungen und
− im Schnitt jeden zweiten Arbeitstag und damit ca. 120-mal pro Jahr.
Die Nutzer sagen hierzu aus, dass eine Einschaltung der „Anlaufstelle“
− obligatorisch in jedem Verfahren,
− bei Freiwilligkeit in 30% der Fälle,
− im Schnitt einmal pro Monat oder
− regelmäßig erfolgt, da jedes Verfahren anders als die vorausgegangenen ist.
Evaluation des UVPG des Bundes
Hieran lässt sich zumindest ablesen, dass ein Bedarf für eine „vorhabentypspezifische Anlaufstelle“
in jedem Fall gegeben erscheint und deren Nutzung auch mit hoher Gewissheit erfolgen
wird.
Hinsichtlich der Kosten für die „Anlaufstellen“ ist im Sinne des Verursacherprinzips, nach dem
der Vorhabenträger bzw. Antragsteller die Kosten für die Beibringung der Antragsunterlagen
nach § 6 UVPG zu tragen hat und der auch für das Verwaltungsverfahren (mit UVP) Gebühren
zu entrichten hat, denkbar, hier auch eine Form der Kostenübernahme oder -beteiligung durch
den Vorhabenträger in Abhängigkeit der Beteiligung der „Anlaufstelle“ an dem jeweiligen Verfahren
vorzusehen. Die Möglichkeiten dazu 179 und auch die Frage, inwiefern eine solche Kostenüberwälzung
angebracht erscheint, wäre zu prüfen.
6.3.6
Instrumenteller Kontext
Die „vorhabentypspezifische Anlaufstelle“ stellt ein wesentliches Element der Kompetenzsicherung
in den UVP-Verfahren dar. Eine enge Verknüpfung dieses Instruments ist vor allem in Bezug
auf „vorhabentypspezifische Leitfäden“ sinnvoll, da die Mitarbeiter der „Anlaufstellen“ hier
wertvolle Informationen aus allen berührten Bereichen (Forschung, rechtliche Entwicklung, UVP-
Praxis) beisteuern können und vielmehr auch als Initiatoren und Organisatoren einer Leitfadenentwicklung
als optimal geeignet erscheinen (siehe dazu Abschnitt 6.5.2).
Weitere Verknüpfungen lassen sich in Form einer Informationseinspeisung der Anlaufstellenmitarbeiter
in elektronische UVP-Assistenzsysteme sowie „Helpdesks“ herstellen (siehe dazu Abschnitt
6.5.3). Auch hier könnten wichtige vorhabentypspezifische Kenntnisse eingebracht werden,
die dann einer größeren Zahl von Nutzern als der eigenen „Anlaufstelle“ zur Verfügung
ständen. Auch könnten so Rückmeldungen aus der Praxis zu diesen Instrumenten übermittelt
werden. Auch kann von einer Nutzung eines „Helpdesks“ durch die Anlaufstellenmitarbeiter
ausgegangen werden.
Als Nutzer der „Anlaufstellen“ sollten außerdem die „Behördengutachter“ integriert werden,
die je nach Auftrag auch Teile der Aufgaben der „zuständigen Behörden“ übernehmen können
und dann auch die Möglichkeit haben sollten, die verfahrensbezogene Hilfestellung in Anspruch
zu nehmen. Dadurch können die Anlaufstellen auch hinsichtlich der Arbeit von „Behördengutachtern“
für eine gewisse Standardisierung sorgen. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund,
dass die „Gutachter“ zwar eine hohe Sachkompetenz einbringen, aber hier auch eingespielte
Arbeitsweisen verwenden werden, die in jedem Gutachterbüro anders aussehen können und
unterschiedliche Schwerpunkte setzen dürften.
179 Zu verankern wäre dies im Verwaltungskostenrecht der jeweiligen Gebietskörperschaft (also z.B. des Landes), wie dies etwa in
NRW z.T. bereits geschehen ist.
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