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Evaluation des UVPG des Bundes<br />
zung des „Helpdesks“ entsprechend mit den dortigen Funktionen und Inhalten abgestimmt<br />
werden, da in diesem Bereich des Instruments „rechtliche Infoline“ weitreichende Überschneidungen<br />
bestehen.<br />
6.5.4.5<br />
Aufwand für Einrichtung und Pflege des Instrumentes<br />
Der Aufwand für Konzeption, Einrichtung und Pflege des Instruments „rechtliche Infoline“ ist<br />
u.a. abhängig davon, welche Funktionen es abdecken soll und in welchem „institutionellen Kontext“<br />
es installiert wird. Zu unterscheiden ist hier zwischen:<br />
1. Übersicht rechtlicher und untergesetzlicher Regelungen<br />
2. Aktualisierung rechtlicher Inhalte<br />
3. Ankündigung rechtlicher Neuerungen<br />
4. Verknüpfung zugehöriger rechtlicher Regelungen<br />
5. Hinweise zum Praxisvollzug.<br />
Im Rahmen der Implementierung kann modular vorgegangen werden. Bereits die Implementierung<br />
der Funktionen 1- 3 würde zu einer erheblichen Verbesserung der Situation bei den Behördenmitarbeitern<br />
beitragen. Die Konzeption sowie Implementation dieser Instrumententeile<br />
könnte bundesweit erfolgen. Zusätzliche qualitätssichernde Maßnahmen wären hierfür weitgehend<br />
nicht nötig. Der Aufwand für diese Funktionen wäre als gering bis mittel zu veranschlagen.<br />
Hinsichtlich der Pflege kämen ebenfalls nur relativ geringe (für Funktion 3 bis mittlere) Aufwendungen<br />
hinzu. Sie beträfen die Aktualisierung der rechtlichen und untergesetzlichen Regelungen,<br />
eine automatisierte Benachrichtigung der Nutzer auf Wunsch sowie für Gesetzesentwürfe<br />
Abschätzungen der Auswirkungen auf den UVP-Vollzug. Für Funktion 4 wären die Aufwendungen<br />
für die Konzeption als mittel, hinsichtlich der Pflege als eher gering einzuschätzen.<br />
Schwer abschätzbar sind die Aufwendungen für Funktion 5. Hier könnte – analog zum „Helpdesk“<br />
– auf eine (Mit-)Hilfe von Dritten, wie Gutachtern, Wissenschaftlern, Behördenmitarbeitern,<br />
Experten etc. bei der Pflege des Angebots zurückgegriffen werden (Wikipedia-Ansatz, siehe<br />
dazu Abschnitt 6.5.4.3 und 6.5.4.5). Es sind in jedem Fall Formen der Qualitätssicherung<br />
notwendig. Denkbar wäre beispielsweise ein Gremium, welches Vorgaben für eine Qualitätssicherung<br />
macht und/oder selbst qualitätssichernd eingreift.<br />
6.5.4.6<br />
Schlussfolgerungen und Empfehlungen<br />
Mit dem Instrument „rechtliche Infoline“ werden den Behördenmitarbeitern auf einen Blick<br />
sämtliche aktuellen und relevanten gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen im Rahmen<br />
der UVP direkt und übersichtlich online dargeboten. Rechtliche Neuerungen könnten ggf. den<br />
Behördenmitarbeitern automatisch zugesandt werden.<br />
Die Implementierung kann modular erfolgen. Sie umfasst in den ersten drei Schritten vor allem<br />
die Darstellung der derzeitigen und sich abzeichnenden rechtlichen Situation. Darauf aufbauend<br />
kann dann eine Verknüpfung rechtlicher Aspekte erfolgen. Diese Form der Aufbereitung der<br />
rechtlichen Grundlagen kann dazu dienen, juristisch nicht so geschulten Behördenmitarbeiter<br />
beispielsweise die „Einbettung“ der UVP im Rahmen des zugehörigen Genehmigungsverfahrens<br />
oder auch das Zusammenspiel verschiedener rechtlicher Grundlagen hinsichtlich der rechtlichen<br />
Implikationen zu verdeutlichen und transparenter zu machen (siehe dazu auch Abschnitt 6.6.4<br />
rechtliche Vorgaben zur Einbettung). In einem letzten Schritt wären im Rahmen der „rechtlichen<br />
Infoline“ Hinweise zum konkreten Praxisvollzug u.a. unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung<br />
denkbar.<br />
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