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Evaluation des UVPG des Bundes
Mehrfachnennungen möglich) beziehen sich auf Schulungen und Weiterbildungen zur UVP, die
durchzuführen seien. 104 Immerhin ein Drittel der Befragten sorgt selbst für die eigene Fort- und
Weiterbildung bzw. versucht, sich selbst über rechtliche Änderungen auf dem Laufenden zu
halten. Entsprechend wird mehrfach der Wunsch nach gezielt angebotenen Qualifizierungs-
oder Unterstützungsmöglichkeiten, wie praxisorientierte Leitfäden und/oder eine Art „UVP-
Leitstelle“, geäußert.
4.6.4.2
Umweltverbände und Ersteller der Antragsunterlagen nach § 6 UVPG
Vorschläge zur Optimierung der Stationen „Zusammenfassende Darstellung“ und „Bewertung“
gibt es von den Antragstellern nicht. Zwei der befragten Umweltverbände (N 15) fordern eine
deutlich stärkere Berücksichtigung von Vermeidungsmaßnahmen sowie eine qualitative Verbesserung
der Ausgleichsmaßnahmen (inklusive des Monitorings).
4.6.5
Würdigung
Die Auswertung der Befunde aus Ebene 3 zeigt, dass die „Zusammenfassende Darstellung“ und
die „Bewertung“ den zuständigen Behördenmitarbeitern eine hohe umweltfachliche Qualifikation
abverlangt. Diese ist im Rahmen der derzeitigen Aus- und Fortbildung vielfach nicht gegeben.
So werden die „Zusammenfassende Darstellung“ und die „Bewertung“ in den untersuchten
Verfahren zu 85% von Mitarbeitern ohne explizit umweltorientierten Ausbildungshintergrund
erstellt (Ergebnisse siehe dazu Abschnitt 5.5). Das führt dazu, dass die Qualität der „Zusammenfassenden
Darstellung“ und der „Bewertung“ häufig erhebliche Defizite aufweist.
Der Bedarf an praxisorientierter Fortbildung, vor allem aber an konkreter Unterstützung wird
vielfach von den Behördenmitarbeitern geäußert. Auch grundlegende rechtliche oder untergesetzliche
Regelungen, wie sie im Rahmen der UVPVwV vorliegen, werden im Rahmen der „Zusammenfassenden
Darstellung“ und der „Bewertung“ vielfach nicht befolgt bzw. in der Praxis
nicht umgesetzt.
Nachfolgend werden die Ergebnisse der Fallstudienuntersuchung auf Ebene 3 noch einmal unter
anreizanalytischen Aspekten vertieft betrachtet, um die Zusammenhänge, die grundlegend für
die Gestaltungsvorschläge sind, gesondert deutlich zu machen. Ferner werden die rechtlichen
Entwicklungen aufgezeigt, die seit dem Erhebungszeitraum aufgetreten sind und die es zu berücksichtigen
gilt, um die in die Zukunft gerichteten Gestaltungsoptionen zu diskutieren.
4.6.5.1
Bedeutung für die Qualität der folgenden Stationen
In der Auswertung zeigen sich deutliche Korrelationen zwischen „Zusammenfassender Darstellung“,
„Bewertung“ und „Berücksichtigung der Ergebnisse der UVP in der Entscheidung“. 105
Um diese Zusammenhänge besser einordnen zu können, ist es notwendig, die unterschiedlichen
Arbeitsabläufe und Zuständigkeiten innerhalb der Behörden zu berücksichtigen. Prinzipiell ist
zwischen drei verschiedenen Arten von Arbeitsabläufen zu unterscheiden:
104
Allerdings gaben Mitarbeiter auf Nachfragen auch mehrfach an, dass Fortbildung häufig nichts brächte, da sie zu wenig praxisbezogen
sei.
105
Zu den Korrelationen in der Qualitätsbetrachtung siehe Abschnitt 3.4.2.4.
113