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Evaluation des UVPG des Bundes
Ebensowenig mangelt es an fundierten fachlichen und rechtlichen Grundsatzarbeiten in der
Literatur. Diese können ihre Wirkung zur Qualitätssicherung der UVP allerdings erst dann entfalten,
wenn die grundlegenden Voraussetzungen zur Umsetzung der UVP insbesondere in den
Zulassungsbehörden bezüglich der vorstehend genannten Aspekte gegeben sind.
Aus diesem Grund stellt die Sicherung der erforderlichen Sachkompetenzen in den UVP-
Verfahren bezogen auf alle Beteiligten, die dazu beitragen können bzw. sollen, den Ausgangspunkt
der Entwicklung von Optimierungsansätzen des UVP-Vollzugs dar.
6.1.1.3
Erarbeitete Untersuchungsschwerpunkte
Die Erarbeitung der Untersuchungsschwerpunkte orientiert sich an dem Forschungsziel „Maßnahmen
für einen effektiven und effizienten Vollzug des UVPG“. Ein denkbares Kriterium wäre,
solche Aspekte vertieft zu untersuchen, die eine maximale Optimierung des UVPG bei geringstem
(Steuerungs-) Aufwand versprechen. Dabei besteht allerdings ein „Messproblem“ (Was ist
ein „geringer Aufwand“, was eine „maximale Optimierung“?); zudem ist im Vorfeld, d.h. bei
der Auswahl der Untersuchungsschwerpunkte, in der Regel nicht eindeutig abschätzbar, ob sich
bei den ausgewählten Untersuchungsaspekten tatsächlich Lösungsmaßnahmen bzw. Steuerungsinstrumente
entwickeln lassen, die einen erheblichen Einfluss auf die Effektivität und/ oder
Effizienz des UVPG haben werden.
Allerdings wurde anhand der Defizite im Vollzug deutlich, dass Ansätze für eine Optimierung zu
aller erst bei dem grundsätzlichen Problem der Gewährleistung einer ausreichenden UVP-
Kompetenz ansetzen müssen. Aus diesem Grund hat das Forschungsvorhaben zunächst eine
Übersicht sämtlicher sich anbietender Untersuchungsschwerpunkte erstellt mit jeweils einer Einschätzung
der Effektivität. Die Effektivitätseinschätzung trifft eine Aussage dazu, inwiefern
durch die Untersuchungsschwerpunkte bzw. Instrumente eine Steigerung und Sicherung der
Kompetenzen bei den Mitarbeitern der „zuständigen Behörden“, aber auch bei den Erstellern
der Antragsunterlagen und/ oder eine Verbesserung der beschriebenen Kerndefizite der UVP-
Umsetzung (siehe dazu Abschnitt 6.1.1.1) zu erwarten sind.
An dieser Stelle finden auch die ermittelten best-practice-Ansätze Eingang, die zu diesen Bereichen
existieren. Es wird berücksichtigt, welche Anreizfaktoren und institutionellen Arrangements
hierbei jeweils zu einem qualitativ hochwertigen Vollzug (wenn auch zum Teil nur in Teilbereichen)
beigetragen haben.
Die im Rahmen der zweiten Sitzung des Begleitkreises zu diesem Forschungsvorhaben am
21.09.2007 diskutierte Auswahl von Vertiefungsschwerpunkten erbrachte eine Bevorzugung
einer weiterhin breit angelegten Untersuchungsrichtung. Dies erscheint bei den vorstehend beschriebenen
Defiziten ein sinnvolles Vorgehen zu sein, weil in jedem Fall wenige einzelne Maßnahmen
nicht ausreichend sein dürften, um eine Optimierung des UVP-Vollzugs zu erwirken,
sondern ein Zusammenspiel von Maßnahmen in einem „Baukastensystem“ von sich gegenseitig
fördernden Maßnahmen auch zur Sicherstellung wichtiger Voraussetzungen für die tatsächliche
Optimierungswirkung der Instrumente erforderlich ist. Ziel ist es demnach, auch in der Vertiefungsphase
des Vorhabens möglichst eine breite Palette an verschiedenen Optimierungsansätzen
zu verfolgen und in ihren Möglichkeiten und Zusammenhängen zu beleuchten und vorzustellen.
167 Die getroffene Auswahl an zu untersuchenden Instrumenten in ihrer Verbindung zu
den Kerndefiziten und der absehbaren Effektivität listet die folgende Tabelle auf (die Abkürzun-
167 In Abhängigkeit von den verfügbaren Daten und der vorgenommenen Schwerpunktsetzung unterscheidet sich die Darstellungs-
tiefe bei den einzelnen Instrumenten.
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