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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
größeren Verfahren festzustellen, dass der Umfang der „Zusammenfassenden Darstellung“ häufig
in keiner Relation zur Erhebung der Ist-Situation und der Prognose steht. So werden Untersuchungsergebnisse,
die sich über mehrere Ordner erstrecken, vielfach auf ein bis zwei Seiten in
der „Zusammenfassenden Darstellung“ zusammengefasst. Dies hat zur Folge, dass sowohl die
Beschreibung der Umweltwirkungen als auch die zu ergreifenden Vermeidungs-, Verminderungs-
und Ersatzmaßnahmen in keiner Weise vorhabenbezogen dargestellt werden können
bzw. in vielen Fällen konkrete Angaben zu Vermeidungs-, Verminderungs- und Ausgleichsmaßnahmen
in der „Zusammenfassenden Darstellung“ gar nicht zu finden sind.
Methodik und fachliche Bewertung der Daten
Die Fallstudienuntersuchung zeigt, dass bei der Erstellung der „Zusammenfassenden Darstellung“
auch methodische Probleme festzustellen sind. Verschiedentlich werden notwendige
Schritte im Rahmen der „Zusammenfassenden Darstellung“ nicht oder nicht angemessen
durchgeführt. In vielen Fällen unterbleibt ein Zusammenführen der Umweltbelange aus den Unterlagen
nach § 6 UVPG mit den Ergebnissen aus anderen Umweltprüfungen (FFH-VS, LBP).
Auch umweltrelevante Aspekte aus den Stellungnahmen der Behörden und aus den Einwendungen
der Öffentlichkeit werden nicht mit den zugehörigen Aspekten verknüpft, sondern lediglich
einzeln aufgeführt.
Die Auswertung der Fallstudien zeigt darüber hinaus, dass in den seltensten Fällen eine intensive
Eigenermittlung weiterer Sachverhalte zur UVP statt findet, wie es sich aus der Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung
nach § 24 VwVfG ergibt. Dies bestätigt auch der Befund von Wende, wonach
in 86,5% der Fälle dies kaum intensiv erfolgt (Wende 2001, 199 ff.).
Auch ist eine fachliche Bewertung der Daten durch die zuständige Behörde vielfach nicht festzustellen.
Vorgaben werden aus den Antragsunterlagen und aus den Umweltprüfungen ungeprüft
übernommen. Schließlich wird in der „Zusammenfassenden Darstellung“ – anders als in
Nr. 0.5.2.2 UVPVwV gefordert – nur in Ausnahmefällen deutlich, welche Aussagen vom Vorhabenträger
bzw. vom Ersteller der Unterlagen nach § 6 UVPG, von weiteren Gutachtern oder aus
der Behördenbeteiligung stammen. Es findet sich meist keine Klarstellung, ob es sich bei der
jeweiligen Aussage um Einschätzungen durch die Behörde handelt. Dies kann vor allem dann zu
Problemen führen, wenn die „Bewertung“ von einer anderen Behörde durchgeführt wird als die
„Zusammenfassende Darstellung“. Hinzu kommt, dass intensiv erarbeitete Maßnahmen zu einer
häufigeren und intensiveren Berücksichtigung räumlicher Projektmodifikationen und Umweltvorsorgevarianten
in der Entscheidung beitragen (ebd., 161).
Maßnahmen zu Vermeidung, Verminderung, Ausgleich und Ersatz
Auffallend ist, dass in der Praxis der „Zusammenfassenden Darstellung“ Maßnahmen zur Reduzierung
von Umweltauswirkungen überwiegend Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen betreffen
und kaum in Vermeidungsmaßnahmen resultieren. Maßnahmen zur Vermeidung von Umweltauswirkungen
sind häufig allgemein und eher appellativ gehalten („Flora und Fauna störende
Eingriffe sind soweit möglich zu reduzieren.“).
Insgesamt fehlen in 60% der untersuchten policy-on-Verfahren in der „Zusammenfassenden
Darstellung“ differenzierte Aussagen zu Vermeidungsmaßnahmen „überwiegend“ bzw. „insgesamt“
(N 77). Bei den Verfahren ohne UVP beträgt der Anteil sogar 83% (N 18). Hinsichtlich der
Vorhabengruppen zeigt sich ein leicht inhomogenes Bild bei den policy-on-Verfahren: In der
Vorhabengruppe „Verkehr“ werden in 57% (N 28) der Fälle „eher keine differenzierten Aussagen
zu Vermeidungsmaßnahmen getroffen“, bei BImSchG-Verfahren betrifft dies 50% der Fälle
(N 12), bei den Bebauungsplanverfahren 83% (N 12). Andererseits liegen bei den „Sonstigen
Vorhaben“, die sich überwiegend aus wasser- und bergrechtlichen Verfahren zusammensetzen,
in 60% der untersuchten Fälle (N 25) differenzierte Aussagen zu Vermeidungsmaßnahmen vor.
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