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Evaluation des UVPG des Bundes
In der zusammenfassenden Darstellung nach § 11 UVPG sind dann alle entscheidungserheblichen
Angaben aufzugreifen, die für die Bewertung erforderlich sind (Beckmann 2007, § 11
Rn. 6). Dabei sind die vorliegenden Informationen systematisch aufzuarbeiten und zu strukturieren;
eine reine Aneinanderreihung von verschiedenen Unterlagen sei nicht ausreichend (ebd.
Rn. 19). Als Grundlage für die Bewertung der Umweltauswirkungen stelle die zusammenfassende
Darstellung eine Prognose der möglichen Umweltauswirkungen und der Vermeidungs-, Verminderungs-
und Ausgleichsmaßnahmen hinsichtlich der Art und des Umfangs sowie der Eintrittswahrscheinlichkeit
und Vermeidungswahrscheinlichkeit bestimmter Umweltauswirkungen
zur Verfügung (ebd. Rn. 25). Auch dies ist ohne vorhabenspezifische und raumkonkrete Aussagen
nicht möglich.
Bei den Antragsunterlagen nach § 6 UVPG könnten indes nur Angaben verlangt werden, die
nach dem jeweiligen Fachrecht für die Entscheidung über die Zulässigkeit eines Vorhabens bedeutsam
und entscheidungserheblich sind (ebd. Rn. 11). In Bezug auf eine Konzentrierung der
UVP auf wesentliche Aspekte stellt sich also der Erheblichkeitsbegriff als Maßstab dar. Es müssen
entscheidungserhebliche Umweltaspekte einbezogen werden und hinsichtlich der Umweltauswirkungen
diejenigen benannt werden, welche als erheblich und negativ zu erwarten sind. Das
bedeutet, dass mit einer sinnvollen Konzentration auf das Wesentliche schon eine Abschätzung
der Erheblichkeit im Laufe des gesamten UVP-Verfahrens beginnend beim Scoping bis hin zur
zusammenfassenden Darstellung einhergehen muss, wie dies ähnlich auch Gassner und Winkelbrandt
(2005, 45f.) darlegen. Dieser Umstand begleitet das gesamte Verfahren von Beginn an
und muss laufend weiter fortgeführt werden. Die Entscheidung über diese Einschätzung obliegt
letztlich der „zuständigen Behörde“, die gegebenenfalls Nachforderungen an die Unterlagen
des Trägers des Vorhabens zu stellen hat und in der zusammenfassenden Darstellung eventuell
sogar eigenständig Angaben zu ergänzen und zu berichtigen hat (Beckmann 2007, § 11
Rn. 10). Wenn allerdings dabei - wie in der Station „Berücksichtigung des UVP-Ergebnisses bei
der Entscheidung“ beobachtet - lediglich eine Konzentration auf die Umweltaspekte, deren
rechtliches Gewicht am größten ist, stattfindet, ist dies zwar sachlich richtig, weil auf geltendes
Recht abzustellen ist, jedoch wird dann nur das berücksichtigt, wovon die schwerwiegendsten
rechtlichen Folgen für Vorhabenträger bzw. „zuständige Behörde“ ausgehen.
5.2.2.3
Anforderungen hinsichtlich umweltfachlicher Kenntnisse
Die zuvor beschriebenen Vorgaben stellen in vielfacher Weise hohe Anforderungen an die Bearbeiter
der UVP bei allen Akteuren. An vorderster Stelle stehen hier sicher die Vorhabenträger
bzw. die Ersteller der Antragsunterlagen nach § 6 UVPG, weil sie den wesentlichen Beitrag zur
vorhabenspezifischen und raumkonkreten Ausgestaltung der UVP-Inhalte und durch die Auswahl
an dargestellten Themen auch zur Konzentration auf wesentliche Umweltaspekte produzieren.
Die „zuständige Behörde“ hat indes insofern eine höhere Bedeutung, als dass ihr die Aufgabe
obliegt, für die Erfüllung dieser Anforderungen zu sorgen. Da sie den erforderlichen Umfang der
Unterlagen und der Untersuchungen festlegt, muss sie, zumindest in Zusammenarbeit mit den
zu beteiligenden Behörden, dafür auch über ausreichendes umweltfachliches Wissen verfügen.
Hohe Anforderungen werden auch an die beteiligten Behörden gestellt, die in ihrem jeweiligen
Betroffenheitsbereich detaillierte Kenntnisse vorhalten müssen, um die Auswirkungen eines Vorhabens
auf ihren Umweltsektor einschätzen zu können.
Das Problem der hohen umweltfachlichen Wissensanforderungen wird in Abschnitt 5.5 insgesamt
näher behandelt.
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