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Evaluation des UVPG des Bundes
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Befunde und Auswertung zu den einzelnen UVP-Stationen (Ebene 3)
Die folgenden Abschnitte stellen die Befunde aus den Erhebungen auf Ebene 3 dar und analysieren
diese, um daraus Empfehlungen abzuleiten. 47 Die Methodik und die Datengrundlage erläutert
Kapitel 3. Die Darstellung erfolgt entlang der einzelnen „Stationen der UVP“ (siehe dazu
Abschnitt 3.1).
Gestaltungsoptionen sowie Empfehlungen, die daraus abgeleitet werden können, finden sich
nachfolgend den einzelnen Stationen zugeordnet. Stationenübergreifende Aspekte sind Gegenstand
von Kapitel 5. Ansatzpunkte, die sich daraus für eine vertiefte Untersuchung ergeben,
erläutert Abschnitt 6.1. Eine Zusammenfassung der Empfehlungen im Hinblick auf die Stationen
findet sich in Abschnitt 7.1. Gestaltungsvorschläge im Hinblick auf den Entwurf zum UGB gehen
in Abschnitt 7.4 ein.
Die einzelnen Stationen erläutern jeweils zunächst die Befunde zur „Qualität“, die sich aus den
unterschiedlichen Erhebungsinstrumenten ergeben. 48
Zum Abschluss jeder Station finden sich eine Zusammenfassung (optisch kenntlich gemacht
durch eine graue Schattierung) sowie eine tabellarische Übersicht, die verdeutlicht, auf welcher
Handlungsebene Umsetzungsschritte zu ergreifen wären.
4.1
Vorwirkung („Station V“)
Der Umstand, dass für ein Vorhaben eine UVP durchzuführen ist, beeinflusst bereits dessen
Konzeption und die Standortwahl. Damit handelt es sich um eine „materielle Auswirkung“ des
UVP-Rechts, die eintritt, bevor das eigentliche UVP-Verfahren mit seinen einzelnen Stationen
beginnt. Die diesbezüglichen Befunde finden sich – im Rahmen der stationenübergreifenden
Auswertung – im Abschnitt 5.1.
4.2
Station 0: Screening
In der Station „Screening“ wird entschieden, ob im Einzelfall eine UVP durchzuführen ist. Zu
unterscheiden sind Vorhaben, die nach § 3b UVPG entweder einer allgemeinen Vorprüfung des
Einzelfalls oder einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls unterzogen werden müssen.
Für erstere ergeben sich aus Anlage 1 Spalte 2 „Prüfwerte für Größe und Leistung“, aufgrund
derer nach § 3c UVPG überprüft werden muss, ob das Vorhaben „unter Berücksichtigung der in
der Anlage 2 aufgeführten Kriterien erhebliche Umweltauswirkungen haben kann“. Die standortbezogene
Vorprüfung ist bei Vorhaben durchzuführen, bei denen aufgrund standörtlicher
Besonderheiten trotz geringerer Größe und Leistung der Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen
befürchten lassen.
Das „Screening“ ist also zu durchlaufen, bevor die eigentliche UVP beginnt und gehört daher
nicht zum eigentlichen Gegenstand dieses Forschungsvorhabens. Entsprechend ist das „Screening“
nicht Gegenstand der empirischen Erhebung und Auswertung der Fallstudien auf Ebene
3.
47 Zur Erleichterung der „Lesbarkeit“ der Auswertungen finden sich in Abschnitt 3.4.2.4 Hinweise zu statistischen Begriffen und
Abkürzungen (siehe dazu auch das Glossar und das Abkürzungsverzeichnis).
48 Den Aufbau der Darstellung der Befunde erläutert Abschnitt 3.4.3.
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