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Evaluation des UVPG des Bundes
eine möglichst ständige Ansprechbarkeit (telefonisch und per E-Mail) gewährleisten sowie eine
ausreichend hohe Antwort- bzw. Hilfestellungskapazität im Sinne einer zeitnahen Unterstützung,
damit die Mitarbeiter der Zulassungsbehörden auch tatsächlich Hilfe in ihren aktuellen
Verfahren erhalten können. Nur unter diesen Bedingungen stellt sich das Instrument als ein viel
versprechender Ansatz zu Optimierung der UVP-Qualität, der UVP-Verfahren und der Verwaltungspraxis
dar.
6.3.4.4
Qualitätssicherungsaspekte für die „Anlaufstelle“
Wie für die UVP-Verfahren spielt auch die Qualitätssicherung bei der Einrichtung einer „vorhabentypspezifischen
Anlaufstelle“ eine große Rolle. Damit hier alle Aufgaben sachgerecht erfüllt
werden können, sind Kenntnisse aus allen berührten Bereichen der UVP erforderlich. Die Befragten
benennen
− umfassende umweltfachliche und naturschutzfachliche Kenntnisse,
− fundierte rechtliche Kenntnisse im Umweltrecht, aber auch im Verwaltungsverfahrensrecht
sowie
− Kenntnisse der Verwaltungspraxis, am besten durch eigene Erfahrung im jeweiligen Verwaltungsverfahren.
Darüber hinaus werden auch hohe Sozial- und Kommunikationskompetenzen für sinnvoll bzw.
erforderlich erachtet. Ebenso sei eine gewisse Initiativkraft vorteilhaft, weil der Bedarf nach Beratung
erst einmal geweckt und eingeführt werden müsse.
So finden sich auch bisher in den anlaufstellenähnlichen Einrichtungen Mitarbeiter aus Ausbildungsgängen
mit naturwissenschaftlichem Bezug wie Biologie, Geographie und Landschaftsplanung
sowie Juristen und einige andere Ingenieure. Für eine möglichst enge Verknüpfung mit der
Praxis wird zum Teil auch eine eigene Tätigkeit der Anlaufstellenmitarbeiter in der Verfahrensführung
und -leitung befürwortet, was aber aufgrund der damit eventuell verbundenen Gefahr
der Verdrängung der Anlaufstellentätigkeit auch kritisch beurteilt wird.
Diese Anforderungen zeigen, dass für die Kompetenzen zur Erfüllung der Aufgaben einer „vorhabentypspezifischen
Anlaufstelle“ unbedingt ein Konzept der Qualitätssicherung erforderlich
ist. Die Mitarbeiter der „Anlaufstellen“ müssen eine kontinuierliche Anpassung ihrer Sachkenntnisse
an neue rechtliche Rahmenbedingungen und wissenschaftliche Erkenntnisse gewährleisten.
Dafür müssten bestimmte Fortbildungsmöglichkeiten, wie die Teilnahme an Kongressen,
Workshops und Arbeitsgruppen, Austauschmöglichkeiten mit Experten (Wissenschaft und Forschung,
Behörden, Ausland) sowie eine ausreichende Versorgung mit Arbeitsmaterialien wie
Gesetzes- und Fachliteratur, gewährleistet sein. Hierfür sollte ein gewisses Kontrollsystem geschaffen
werden. Außerdem sollte der Austausch zwischen den „Anlaufstellen“ in den Bundesländern
bzw. bundesweit systematisch organisieren werden, um eine weitest mögliche Standardisierung
und Vereinheitlichung des UVP-Vollzugs in Deutschland erreichen zu können.
6.3.4.5
Transparenz der Beteiligung einer „Anlaufstelle“
Da die Beteiligung einer „vorhabentypspezifischen Anlaufstelle“ große Auswirkungen auf die
UVP-Verfahren haben kann bzw. dies auch haben soll, ist sie für die weiteren Verfahrensbeteiligten
kenntlich und von den Funktionen und Kompetenzen her transparent zu machen. Sowohl
der Vorhabenträger als auch die beteiligten Behörden und die Öffentlichkeit sollten darüber
informiert sein, ob und in welcher Form eine „Anlaufstelle“ an dem Verfahren beteiligt ist, um
insbesondere den Prozess der Bewertung der Umweltbelange und der Entscheidungsfindung
nachvollziehen zu können. Dies kann z.B. bereits bei der Informierung über die Auslage der An-
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