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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
den festgestellten Ergebnissen in jedem Falle als sinnvoll und zielführend für eine Steigerung der
Qualität der UVP. Weitergehend sollte auch überlegt werden, die in einer Antragskonferenz
getroffenen Vereinbarungen schriftlich verbindlich zu fixieren. Auch die Gründe für das Weglassen
bestimmter Schutzgüter, Wirkfaktoren etc. im Verfahren müssen dargelegt werden, um sie
transparent und nachvollziehbar zu machen. Dies ist etwa für die Beteiligten in der Behördenund
Öffentlichkeitsbeteiligung, aber auch für die Entscheidungsträger der Zulassungsentscheidung
von erheblicher Bedeutung. Der Vorschlag zur rechtlichen Implementierung eines Pflichtenhefts
für den Vorhabenträger zur Ergänzung und Sicherung der Festlegungen des Untersuchungsrahmens
im „Scoping“ stellt auch eine Empfehlung dieses Forschungsvorhabens dar (siehe
dazu Abschnitt 6.6.2).
Insgesamt sind bei den Kriterien zur Qualität des „Scoping“ erhebliche Defizite festgestellt worden.
Dies bedeutet, dass viele UVP-Verfahren bereits von Beginn an wesentliche Umweltfolgen
vernachlässigen. Es besteht zwar die Möglichkeit, in den nachfolgenden Stationen Defizite auszugleichen,
jedoch ist das keineswegs sichergestellt. Insoweit besteht insgesamt das Bedürfnis,
die Qualität des „Scoping“ im Interesse des Gesamtprozesses deutlich anzuheben.
4.3.5
Empfehlungen
Sowohl hinsichtlich der schutzgutbezogenen Abgrenzung des Untersuchungsraums als auch
hinsichtlich der Abschichtung sollte überlegt werden, wie diese beiden Punkte operationalisiert
und vereinfacht werden können.
Eine Beteiligung sämtlicher Akteurgruppen (einschließlich der Umweltverbände) zum Zeitpunkt
des „Scoping“ erscheint notwendig, da die Untersuchung zeigt, dass viele wesentliche Untersuchungsaspekte
in dieser Station abgeklärt und festgelegt werden können. Aus diesem Grund
scheint es sinnvoll, einen Scoping-Termin verpflichtend unter Hinzuziehung der relevanten Akteurgruppen
einzuführen, wobei die Form des Termins im Verfahrensermessen der Behörde liegen
sollte. Allerdings sollte eine schriftliche Dokumentation aller in diesem Rahmen getroffenen
Absprachen erfolgen, die auch Entscheidungen über das Ausscheiden bestimmter Aspekte aus
dem weiteren Verfahren umfassen.
Vor allem bei kleineren und in geringerem Umfang bei mittleren Vorhaben ist durch eine Steigerung
des Personalaufwands der Behörde beim Scoping die „tatsächliche Qualität“ des „Scoping“
direkt positiv beeinflussbar. Bei Großvorhaben ist kein direkter Einfluss des Aufwands auf
die Qualität statistisch nachweisbar, jedoch deuten die Zahlen auf einen geringen positiven Zusammenhang
zwischen Aufwand und Qualität hin.
Angesichts der bisher festgestellten, positiven Zusammenhänge des „Scoping“ mit anderen Stationen
ist eine bessere Aufklärung und Information der Mitarbeiter, z.B. durch Fortbildungen,
ratsam. Dadurch können Potenziale dieser Station, insbesondere auch im Hinblick auf den frühen
Verfahrenszeitpunkt und der damit verbundenen Möglichkeit, auf relevante Umweltprobleme
ohne unnötigen Aufwand reagieren zu können, besser ausgeschöpft werden.
4.3.6
Zusammenfassung
Bei einem Großteil der Fallstudien sind die Absprachen zu den zu untersuchenden Wirkfaktoren
nicht plausibel festgelegt.
Das „Scoping“ hängt stark positiv mit der Station „Unterlagen nach § 6 UVPG“ sowie (etwas
eingeschränkter) mit der Station „Zusammenfassende Darstellung“ zusammen. Eine gute Vorabstimmung
und die damit verbundene differenzierte Auseinandersetzung mit der vorliegenden
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