download (3.897 KB) - sofia

Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
der Pflege der Inhalte und bei der Beratung herangezogen werden. Gutes Beispiel hierfür ist das
derzeit in NRW landesweit eingesetzte „Helpdesk“ das sogenannte REACh-Net zur neuen Chemikaliengesetzgebung
(REACh) 220 . Im Pilotprojekt REACh-Net arbeiten Experten/innen aus der
ganzen Bundesrepublik Deutschland zusammen. Die Spezialisten kommen aus verschiedenen
Bereichen der chemischen Industrie, aus Verbänden und aus Behörden. Auf diese Art kann
REACh-Net die Fragen der Nutzer zur neuen Verordnung bzw. zu ihrer Umsetzung in der Praxis
jeweils gezielt und fundiert beantworten, wobei durch eine virtuelle Vernetzung auch schwierige
Fachfragen gemeinsam gelöst werden können. Diese Form der Einbeziehung von Praktikern und
Experten bietet ferner den Vorteil, dass eine ständige Aktualisierung der Inhalte gewährleistet ist
bei gleichzeitig sehr hohem Praxisbezug.
Gestufte Implementierung im Rahmen eines Pilotvorhabens
Bei der Erstellung und Einführung bzw. Implementierung eines „Helpdesks“ sollte stufenweise
vorgegangen werden. So erscheint es beispielsweise sinnvoll, zu Beginn ein „Helpdesk“ für die
Mitarbeiter des Eisenbahnbundesamtes einzurichten. Hierbei könnte in einem ersten Schritt die
„vorhabentypspezifische Unterstützung im Vollzug“ für UVP-Vorhaben der Nr. 14.7 bis 14.11
(Schienengebundener Verkehr) realisiert werden. Dies böte sich an, da bereits ein vorhabentypund
praxisbezogener Leitfaden des EBA 221 zur UVP in eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren
vorliegt. Zudem zeigen die vertiefenden Befragungen, dass dieser Leitfaden auch bisher
schon gut von den Mitarbeitern angenommen und genutzt wird. Auch besteht für die zuständigen
Behördenmitarbeiter derzeit schon die Möglichkeit, sich bei Nachfragen direkt an den Leitfaden-Ersteller
zu wenden. Ein weiterer Punkt, der für diesen Bereich als Prototyp spräche, ist die
Zuständigkeit der Bundesbehörde für Eisenbahnverfahren. Dies hätte den Vorteil, dass hierbei
das UVPG des Bundes zu berücksichtigen ist und nicht noch die einzelnen Landes-UVPGs einzubeziehen
sind. 222
Grundsätzlich sollte die Konzeption nicht nur unter Einbeziehung der zuständigen Behörde erfolgen,
sondern auch unter Einbeziehung der direkten Nutzer und - falls (wie in diesem Fall) gegeben
- des Leitfaden-Erstellers. Die Ergebnisse dieser Implementierung, eine Auswertung der
anschließenden Nutzung durch die zuständigen Mitarbeiter sowie der Rückfragen an die „Anlaufstelle“
könnten dann in eine Weiterentwicklung der Konzeption einfließen.
6.5.3.4
Aufwand für Konzeption, Implementierung und Pflege des Instrumentes
In welcher Weise der Aufbau des „Helpdesks“ erfolgt, ist abhängig davon, für welche Bereiche
es angeboten werden soll. Zu unterscheiden ist hier zwischen mehreren Elementen:
− Entwicklung der Struktur und Konzeption,
− Implementierung,
− Einbringung von Inhalten bzw. „Pflege“ des Angebots,
− Qualitätssicherung des Inhalts und seiner Aufbereitung.
220 Das neue Chemikalienrecht basiert auf der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer
Stoffe (englisch: REACh – Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals). Sie ist eine Verordnung der Europäischen
Gemeinschaft zur Reform des europäischen Chemikalienrechts. Die Verordnung ist seit dem 1. Januar 2007 als unmittelbares
Recht in jedem Mitgliedstaat direkt gültig und trat mit 1. Juni 2007 in Kraft.
221 Umwelt-Leitfaden zur eisenbahnrechtlichen Planfeststellung und Plangenehmigung sowie für Magnetschwebebahnen (in Teil III
Änderungen der Kapitel A 1.3, Entfall der Kap. B 2.7.2, C 2.9 und es Anhangs III-17) Teil III, 5. Fassung; Roll, E., Walter, W. et al.
2005.
222 Allerdings hat auch hier eine Untergliederung nach Bundesländern zu erfolgen, um die unterschiedlichen rechtlichen Regelungen
im Naturschutz und ggf. im Rahmen des Umweltinformationsgesetzes zu berücksichtigen.
258