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Evaluation des UVPG des Bundes
ve Auseinandersetzung mit den Umweltaspekten zur Bildung von vorhabenspezifischen Maßstäben
und Bewertungskriterien erforderlich macht. Außerdem müssen zur adäquaten Behandlung
der Problemstellungen und besonders der Ausfüllung des Vermeidungs- und Verminderungsgrundsatzes
auch vielfach spezielle technische Kenntnisse vorhanden sein, was ebenfalls
einen hohen Anspruch an die Kompetenzen der Mitarbeiter stellt. Hinzu kommt die schnell fortschreitende
Änderung der Rechtslage, welche die Verwaltungspraxis fortwährend begleitet und
die mit der Einführung des Umweltgesetzbuches die nächste große Herausforderung für die
Behördenmitarbeiter darstellt.
Über das gesamte Verfahren hinweg besteht für die „zuständigen Behörden“ auch die Aufgabe,
eine rechtskonforme Einbeziehung der UVP in das Verwaltungsverfahren und letztlich in die
Entscheidung zu gewährleisten, was sich, wie in Abschnitt 4.7 dargelegt, insbesondere in den
Fällen einer gebundenen Genehmigung in gewissem Maße als eigenständige Auslegungsleistung
darstellen kann.
5.5.2.3
Vorliegende Erkenntnisse zum Wissensdefizit in der UVP und dessen Folgen
Die hohen Anforderungen, die an die „zuständigen Behörden“ im Rahmen der UVP gestellt
werden, konstatiert auch der SRU (2007, 32 und 37). Er legt dar, dass die „zuständigen Behörden“
zur detaillierten Kenntnisgewinnung potenzieller Umweltauswirkungen von Vorhaben umfassende
ökosystemare Beurteilungen vorzunehmen haben, was den Behörden eine komplexe
Bewertung abverlangt.
Das hier festgestellte Kompetenzdefizit und dessen Folgen werden in ganz ähnlicher Weise umfassend
schon von Bechmann (2003, 160 ff.) beschrieben und ebenfalls in den Zusammenhang
mit behördlichen Strukturen und fachlichen Bearbeiterqualifikationen gestellt. Das Kompetenzdefizit
der „zuständigen Behörden“ sei als strukturelles Problem einzustufen, welches gekennzeichnet
sei durch
− die Tatsache, dass allgemein angenommen wird, dass bei den Mitarbeitern die Aufgabenkompetenzen
tatsächlich vorhanden und ausreichend sind,
− den Mangel an aufgabenadäquaten und qualitativ hinreichenden Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten,
− einen fehlenden systematischen Abgleich der Kompetenzen der verfahrensleitenden Stelle
und der guten fachlichen Praxis der UVP mit den rechtlichen Anforderungen sowie
− ein fehlendes Qualitätsmanagement (ebd., 166).
Dies führe insbesondere zu
− einer unzureichenden Auswirkungsuntersuchung in räumlicher Hinsicht und bezogen auf den
Detaillierungsgrad, aber auch in Bezug auf fehlende und nicht entdeckte Wirkungen,
− einer Unterschätzung der Umweltauswirkungen und einer Unterbewertung der Auswirkungsprognosen
− sowie im Zusammenhang mit einem allgemeinen politischen Unwillen gegenüber der UVP zu
einer unangemessen geringen Gewichtung der Umweltbelange in der Entscheidung verbunden
mit einem unangemessen geringen Einfluss bezüglich der Festlegung von Umweltschutzmaßnahmen,
der Durchführung von Alternativenprüfungen und etwaiger Zulassungsverweigerungen
(ebd., 181).
Insgesamt erzeugen, so die Einschätzung von Bechmann, diese Folgen Verfahrensunsicherheiten
und Fehlentscheidungen, was sich gesellschaftlich in Geld, Zeit und Umweltschäden niederschlägt
(ebd., 180).
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