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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
5.8
Überblick über die wichtigsten Ergebnisse aus der Auswertung der Ebene 3
Die folgende Übersicht stellt die wichtigsten Ergebnisse aus der Analyse der Fallstudien noch
einmal in 18 Punkten zusammen. Eine ausführliche Darlegung der zugehörigen Befunde, der
Auswertung und Würdigung sowie der Einzelergebnisse, unter Berücksichtigung der wichtigsten
rechtlichen Entwicklungen und Ergebnisse empirischer Untersuchungen in der Fachliteratur, finden
sich in den einzelnen Abschnitten von Kapitel 4 „Stationenbezogene Auswertungen der
Ebene 3“ sowie in den Abschnitten von Kapitel 5 „Stationenübergreifende Auswertung der Ebene
3“.
Die nachfolgende Auflistung benennt zunächst generelle Ergebnisse (A) und bezieht sich im
Fortgang auf einzelne UVP-Stationen bzw. auf speziellere Aspekte (B). Abschließend finden sich
Erkenntnisse zu Ansatzpunkten für eine Optimierung (C). Eine Gewichtung der Bedeutung der
Ergebnisse ergibt sich aus der gewählten Reihenfolge nicht.
A. Allgemeine Ergebnisse
1. Die Qualität der Verfahren mit UVP (policy-on) sind regelmäßig besser, in vielen Fällen auch
deutlich besser als Verfahren ohne UVP (policy-off) und zwar in nahezu allen Bereichen.
2. Die Fallstudien zeigen – und dies deckt sich mit den Befragungsergebnissen aller Akteure –,
dass die UVP materielle Auswirkungen entfaltet im Sinne der Berücksichtigung von Umweltbelangen
bzw. im Sinne von konkreten Umweltschutzmaßnahmen für das jeweilige Vorhaben.
Dies zeigt sich besonders in den Vorwirkungen, welche die UVP-Pflicht auf die Konzeptionierung
ausübt.
3. Es zeigt sich allerdings, dass die UVP in der praktischen Ausführung den Erwartungen des
Gesetzgebers nur zum Teil entspricht. Noch größer ist die Differenz zu den Anforderungen,
die in der fachwissenschaftlichen Diskussion formuliert werden.
4. Eine erhöhte Transparenz infolge der UVP führt dazu, dass die einzelnen Verfahrensschritte
sowie die zugrundegelegten Informationen (auch behördenintern) besser nachvollziehbar
sind. Dadurch verbessert sich – wie die Auswertung der Fallstudien zeigt – die Entscheidungsgrundlage
für die Behörde. Gleichzeitig werden verfahrensbezogene und fachliche Defizite
deutlicher.
5. Die Zusammenstellung und Aufbereitung der Entscheidungsgrundlage erfolgt bei den policyon-Verfahren
nicht nur transparenter, sondern grundsätzlich auch systematischer und strukturierter
als bei den policy-off-Verfahren. Auch hierdurch verbessert sich die Entscheidungsgrundlage
gegenüber den policy-off-Verfahren. Gemessen an dem gesetzgeberischen Programm
und den darauf bezogenen fachmethodischen Anforderungen sind allerdings auch
bei UVP-Verfahren immer wieder Schwächen im Hinblick auf die intendierte systematische
Behandlung der Schutzgüter festzustellen.
6. Im Zeitverlauf lässt sich – auch unter Einbezug früherer empirischer Ergebnisse – keine substanzielle
Verbesserung der Qualität feststellen. Bekannte Defizite bei der praktischen Anwendung
der UVP wurden nicht behoben. Die Untersuchung zeigt zudem, dass die Mitarbeiter/innen
der Behörden oftmals unter schwierigen Rahmenbedingungen arbeiten, die einen
sachgerechten Vollzug erschweren.
B. Spezielle Aspekte
7. Es besteht Handlungsbedarf zur Erhöhung der Qualität des Scoping, insbesondere im Hinblick
auf die Bedeutung der Station für das weitere Verfahren und die Potenziale des Scopings,
die sich aus der frühen Stellung im Planungsprozess ergeben.
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