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Evaluation des UVPG des Bundes
6.5.2.2
Methodik und Vorgehensweise
Die Untersuchungen zu diesem Instrument sind verknüpft mit den Untersuchungen zum Instrument
„vorhabentypspezifische Anlaufstelle“ (siehe dazu Abschnitt 6.3), da zum einen ein starker
inhaltlicher Zusammenhang gegeben ist. Zum anderen erscheinen die zu dem Instrument befragten
Stellen, die bereits Anlaufstellen-Funktionen ausüben und teilweise auch „vorhabentypspezifische
Leitfäden“ 216 erstellen, auch dazu prädestiniert, Informationen über eine praxistaugliche
und wirksame Ausgestaltung von Leitfäden zu geben. Gleiches gilt für die befragten
Nutzer dieser Anlaufstellen bzw. der „vorhabentypspezifischen Leitfäden“.
Der weiteren Unterfütterung der Erhebungsergebnisse auf Ebene 3 und der Identifizierung möglicher
Anreiz- und Hemmnisstrukturen bei der Erstellung oder Nutzung „vorhabentypspezifischer
Leitfäden“ dienen daher die insgesamt sechs Interviews mit jeweils drei Mitarbeitern und drei
Nutzern von „vorhabentypspezifischen Anlaufstellen“ (siehe dazu Abschnitt 6.3). Die Interviewleitfäden
(siehe dazu Anhänge 9.5.1 und 9.5.2) gehen dazu gezielt auf das Instrument „vorhabentypspezifischer
Leitfaden“ ein.
6.5.2.3
Anreize und Hemmnisse für die Nutzung von Leitfäden
Zu analysieren ist die Anreiz- und Hemmnissituation der Adressaten der Leitfäden – hier also der
Mitarbeiter der zuständigen Behörden. Dabei geht es um die Frage, welche Aspekte die Nutzung
eines Leitfadens für die Behördenmitarbeiter attraktiv machen und welche Aspekte die
Nutzung einschränken oder sogar verhindern.
Der wesentliche Anreiz zur Nutzung von Leitfäden liegt nach den Befragungsergebnissen der
Interviews in einer tatsächlichen Unterstützung der Bearbeitung von Umweltverträglichkeitsprüfungen
in den konkreten UVP-Verfahren. Die Leitfäden müssten für den konkreten Vorhabentyp
möglichst direkt anwendbare, praxisbezogene Aussagen bieten, welche die Verfahrensbearbeitung
vereinfachen. Nur wenn tatsächlich eine Steigerung der Effektivität (kurzfristig) in den UVP-
Verfahren in Aussicht steht, erscheint die Beschaffung von Leitfäden und die Einarbeitung für
die Behördenmitarbeiter sinnvoll. Den Behördenmitarbeitern ist außerdem ein Interesse an einer
sicheren Verfahrensführung und einer rechtssicheren Entscheidung zuzuschreiben, was die Nutzung
von praxisdienlichen Leitfäden befördert.
Allerdings ist hier auch auf eine Gefahr hinzuweisen, die im Rahmen der Interviews benannt
wird. So könne mit der Anwendung von Leitfäden generell, aber auch gerade bei den hier behandelten
„vorhabentypspezifischen Leitfäden“, die Tendenz einhergehen, sich zu eng bzw. zu
„stur“ an den Leitfaden zu halten, sei es, um keine Fehler zu machen oder auch, um die bei
jedem Leitfaden erforderliche Anpassung an das Einzelfallvorhaben aus Aufwandsgründen zu
vermeiden. Dadurch könnten Leitfäden den Blick auf die wesentlichen Umweltaspekte für das
jeweilige Vorhaben versperren und zu unnötigen Analysen verleiten. Mögliches Optimierungspotenzial
bei den Verfahren könne dadurch unerkannt bleiben. Leitfäden sollten daher auch die
eigene Verantwortung bei der Schwerpunktsetzung fördern. Diese Problematik gilt es bei der
Ausgestaltung des Instruments zu berücksichtigen.
216
Dazu gehört insbesondere eine Anlaufstelle, die an der Erstellung bzw. Pflege des (vorhabentypspezifischen) Umwelt-Leitfadens
des Eisenbahnbundesamtes maßgeblich mitwirkt.
247