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Evaluation des UVPG des Bundes
Da die allgemein verständliche und nichttechnische Zusammenfassung nach § 6 Abs. 3 Satz 2
UVPG eine besondere Bedeutung für die Öffentlichkeitsbeteiligung aufweist (siehe dazu Abschnitt
4.4.1.6), wird auf diesen Teil der Antragsunterlagen und dessen Bewertung detaillierter
eingegangen. Die policy-off-Fälle stellen sich in beiden dazu bewerteten Fragen erheblich
schlechter dar als die policy-on-Fälle. In 79% der Fälle (N 19) sind die relevanten Aussagen über
die voraussichtlichen Umweltauswirkungen „überwiegend nicht“ wiedergegeben. Auch die Angaben
zu Umweltwirkungen sind „zum Großteil nicht verständlich“. Entsprechend ist es in den
policy-off-Vorhaben schwierig, sich eine Übersicht über die relevanten Umweltauswirkungen zu
verschaffen.
Die güter- und medienübergreifende Beschreibung der Umweltauswirkungen unter Berücksichtigung
der Wechselwirkungen ist in 95% der Fälle „zum Großteil nicht ausführlich“ oder „insgesamt
nicht ausführlich“ dargestellt.
Bei der Befragung der Mitarbeiter der zuständigen Behörden geben 18 Mitarbeiter (N 25) an,
dass die Umweltbelange in nicht UVP-pflichtigen Projekten immer oder häufig im gleichen Umfang
untersucht und berücksichtigt werden wie bei den Verfahren mit UVP. Sieben Mitarbeiter
geben an, dass dies nur selten oder nie der Fall sei. 69 Hier sehen also auch die Behördenmitarbeiter,
die hierzu Aussagen machen, zumindest zu einem gewissen Anteil Unterschiede.
So wird auch bei der Frage, welche Verbesserungen sich durch die UVP-Pflicht im Hinblick auf
die Bearbeitung und Berücksichtigung der Umweltbelange eingestellt haben, von 15 Mitarbeitern
der „zuständigen Behörden“ angegeben, dass die Umweltbelange in der Regel oder häufig
systematischer bzw. strukturierter berücksichtigt werden. 70 Eine intensivere Betrachtung der
Umweltbelange insgesamt wird von sieben Mitarbeitern benannt.
Als Fazit ist festzuhalten, dass eine UVP in den Zulassungsverfahren zu einer qualitativen Verbesserung
der Unterlagen des Antragstellers führt. Es erfolgt auf alle Fälle eine umfangreichere,
detailliertere und intensivere Behandlung der Umweltauswirkungen als bei den Verfahren ohne
UVP. 71
4.4.1.4
Alternativenprüfung
Unter einer Alternativenprüfung werden hier sowohl Standortalternativen als auch technische
oder dimensionsbezogene Alternativen verstanden. Eine Alternativenprüfung tritt in 43 der insgesamt
83 policy-on-Fälle auf. In diesen 43 Fällen wird die Alternativenprüfung in Bezug auf
Umweltauswirkungen zu 42% der Fälle als „vollständig plausibel“ oder „zum Großteil plausibel“
eingestuft, bei weiteren 30% als zu „ca. 50% plausibel“ und in 28% als „insgesamt nicht
plausibel“.
Bezogen auf die einzelnen Vorhabengruppen ergibt sich folgendes Bild: Bei den „Bebauungsplanvorhaben“
ist die Alternativenprüfung mit Bezug auf die Umweltauswirkungen in nur 25%
(N 4) „(nahezu) vollständig plausibel“ durchgeführt, in 50% der Fälle findet eine „nicht plausible“
Durchführung statt. Positiv ist hier wieder die Vorhabengruppe „Sonstige“ zu sehen, deren
Alternativenprüfung zu 71% (N 7) als „(nahezu) vollständig plausibel“ eingestuft wird. Bei beiden
Gruppen ist auf die sehr geringe Anzahl der Fallstudien hinzuweisen, so dass hier höchstens
leichte Trends formuliert werden können.
69 Mehrfachnennungen möglich, insgesamt 45 befragte Behördenmitarbeiter.
70 Mehrfachnennungen möglich, insgesamt 45 befragte Behördenmitarbeiter.
71 Zur materiellen Wirkung der UVP und auch der Antragsunterlagen siehe Abschnitt 5.1.
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