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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
6.5.2.4
Ausgestaltung des Instruments
Ausrichtung der Leitfäden auf Vorhabentypen bzw. Vorhabengruppen
Um eine vorhabentypspezifische Ausrichtung von Leitfäden erreichen zu können, müssen UVP-
Leitfäden auf bestimmte Gruppen von Vorhabentypen bezogen sein. Eine sinnvolle Einteilung
dieser Gruppen könnte sich an verschiedenen Kriterien orientieren. Zunächst erscheint eine Differenzierung
nach dem Verfahrens- bzw. Entscheidungstyp der Zulassungsverfahren angezeigt,
da sich hier wesentliche Unterschiede in den Zulassungsvoraussetzungen und in der Verfahrensführung
ergeben (gebundene Entscheidung, Abwägungsentscheidung und Ermessensentscheidung).
Im Weiteren können ähnliche Vorhabentypen z.B. in den Bereichen Verkehr, Bergbau,
BImSchG-Vorhaben und Bebauungsplanvorhaben zusammengefasst werden. Dies wäre dann
z.B. in Bezug auf punktuelle oder linienförmige Vorhabentypen, deren technische und räumliche
Dimensionierung und letztlich vor allem bezogen auf ähnliche Umweltauswirkungen (speziell mit
Bezug zu Wirkfaktoren) möglich. Eine raumbezogene Differenzierung von Leitfäden erscheint
dagegen eher nicht möglich; diese ergibt sich mehr aus dem Anwendungsbereich der Leitfäden
(Bund, Land, Region, Kommune), die auch in einem gestaffelten System von Leitfäden mit überörtlichen
bis hin zu örtlichen Inhalten aufgebaut werden könnte. Die Berücksichtigung raumkonkreter
Ausprägungen wie z.B. naturschutzfachlich/umweltfachlich wertvoller Räume erscheint
innerhalb der Leitfäden aber sehr wohl denkbar.
Inhalte von „vorhabentypspezifischen Leitfäden“
UVP-Leitfäden bewegen sich mit ihren Inhalten immer zwischen einer auf der einen Seite erforderlichen
Generalisierung von Aussagen, um die komplexen Inhalte, Hintergründe und Anforderungen
der UVP unabhängig von der jeweiligen Raumsituation für eine bestimmte Gruppe von
Nutzern anwendbar zu machen. Sie müssen daher immer in gewissem Maße abstrahierende
Darstellungen verwenden. Auf der anderen Seite müssen sie für den Anwender soweit praxisbezogen
sein, dass die Aussagen und Informationen auch tatsächlich in der täglichen Arbeit an
den Einzelfall und den jeweils betroffenen Raum angepasst werden können. Damit ergibt sich
für UVP-Leitfäden ein grundlegendes Dilemma.
Die vorstehend beschriebene Analyse der Anreizsituation der Behördenmitarbeiter lässt für die
Nutzung und damit für die Wirksamkeit von UVP-Leitfäden eine Ausrichtung auf die Anwendung
im Einzelfall maßgeblich erscheinen. Um diese zu erreichen, werden von den Befragten
einige wesentliche Inhalte von UVP-Leitfäden gefordert. So sollte ein nutzerfreundlicher, „vorhabentypspezifischer
Leitfaden“ bezogen auf die verfahrenstechnische Abarbeitung der UVP
− die UVP-Verfahrensschritte und ihre Funktionen in dem jeweiligen Verfahrens- bzw. Entscheidungstyp
darstellen,
− dazu auch möglichst Vorlagen für das Verwaltungshandeln z.B. für die Durchführung des
Scoping-Termins und den Erörterungstermin,
− Checklisten zur Abarbeitung aller Verfahrensschritte und zur rechtzeitigen Beteiligung aller
relevanten Akteure bei den jeweiligen Vorhaben- und Verfahrenstypen sowie
− Muster(-gliederungen) für die textlich zu erstellenden Unterlagen (z.B. Protokolle, Musterbriefe,
Zusammenfassende Darstellung, Beschluss) bereitstellen.
Bezogen auf die umweltfachlichen und (umwelt-)rechtlichen Inhalte und Anforderungen sollten
für den jeweiligen Verfahrens- und Vorhabentyp enthalten sein
− eine Zusammenstellung der aktuell anzuwendenden rechtlichen Grundlagen (soweit möglich)
z.B. des Umweltrechts und des Fachrechts sowie der Auswirkungen von geänderten gesetzlichen
oder untergesetzlichen Vorgaben auf das Verfahren zum jeweiligen Vorhabentyp,
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