download (3.897 KB) - sofia

Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
tragsunterlagen in der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Aufforderung zur Stellungnahme der
zu beteiligenden Behörden erfolgen. Wenn die „Anlaufstelle“ erst später hinzugezogen wird, so
sollte zumindest in der Veröffentlichung der Entscheidung die Beteiligung der „Anlaufstelle“
dokumentiert werden.
Eine solche Transparenzherstellung kann durchaus auch positive Effekte für die Beteiligung und
die Akzeptanz der Entscheidung mit sich bringen. Die „vorhabentypspezifische Anlaufstelle“
vereinigt eine hohe Sachkompetenz und hat einen umfassenden Überblick über viele ähnliche
Verfahren, so dass die Einschätzungen der Entscheidungsbehörde unter dem Einfluss einer „Anlaufstelle“
in ihrer Akzeptanz bei allen Beteiligten eine Steigerung erfahren können.
6.3.5
Erzielbarer Nutzen und Aufwand
Der mögliche Nutzen von „vorhabentypspezifischen Anlaufstellen“, die alle Zulassungsverfahren
mit UVP abdecken, ist im Vorigen ausführlich dargestellt. Er besteht zusammengefasst in einer
wesentlichen Steigerung des umweltbezogenen Zielerreichungsgrades der UVP 178 , in einer Steigerung
der Rechtssicherheit der Entscheidungen und in einer Optimierung und gegebenenfalls
auch Verkürzung der Verwaltungsverfahren und damit in einer Steigerung der Effizienz der UVP-
Verfahren. Die im Rahmen dieses Forschungsvorhabens festgestellten Defizite insbesondere im
Bereich der erforderlichen zulassungsbehördlichen Kompetenzen und Strukturen können damit
zu einem gewissen Teil aufgefangen werden. Das Instrument der „vorhabentypspezifischen Anlaufstelle“
stellt einen deutlich effizienteren Ansatz dazu dar als eine rein mitarbeiterbezogene
Steigerung der Sachkompetenzen durch Fortbildung von Einzelpersonen, die zwar wünschenswert
und in gewissem Maße auch nicht substituierbar ist, in dem hier ermittelten erforderlichen
Umfang aber nicht leistbar erscheint. Da bereits erste Ansätze von „Anlaufstellen“ in der Behördenpraxis
bestehen und diese nach den Untersuchungsergebnissen der Ebene 3 auch qualitativ
höherwertige Umweltverträglichkeitsprüfungen zur Folge haben, kann hier eindeutig von einem
hohen Nutzen bei genereller Einführung dieses Instruments ausgegangen werden.
Demgegenüber steht ein Aufwand, der, gemessen an der derzeitigen Effektivität und damit
auch Effizienz der UVP-Verfahren und einer Qualifizierungsoptimierung sämtlicher Mitarbeiter
der zuständigen Behörden, nicht als übermäßig hoch erscheint. Der Aufwand kann im Rahmen
dieses Forschungsvorhabens, nicht monetär beziffert werden. Es werden aber im Folgenden
zumindest einige Aussagen der Befragten in den Vertiefungsinterviews auf Ebene 4 dargelegt,
die hier einige Hinweise geben können.
Zunächst wird von allen Befragten darauf hingewiesen, dass je nach dem Umfang der Zuständigkeit
einer „Anlaufstelle“ (Vorhabentypen/Vorhabengruppen, Anzahl der Verfahren, Anzahl
der zugehörigen Zulassungsstellen etc.) auf jeden Fall eigenständige Personalstellen (Vollzeitstellen)
erforderlich sind und dass diese Aufgaben nicht im Rahmen anderweitiger Stellen bzw.
Aufgabenbereiche geleistet werden können. Im optimalen Fall ist von einem mehrköpfigen
Team (zwei bis drei Personen, eventuell mehr) mit möglichst unterschiedlicher Sachkompetenz/
Ausbildungsrichtung auszugehen. Die Befragten der „Anlaufstellen“ geben an, dass 75% bis
100% ihrer Stellen mit dieser Funktion ausgefüllt sind und dass diese Kapazitäten zur Erfüllung
aller der hier beschriebenen Aufgaben (siehe dazu Abschnitt 6.3.4.1) nicht ausreichen.
Die Häufigkeiten der Nutzung werden für die „Anlaufstellen“ angegeben zwischen
− obligatorisch in jedem Verfahren
178
Damit verbunden wäre auch eine Steigerung des gesamtgesellschaftlichen Nutzens der UVP in Bezug auf die Verbesserung des
Umweltschutzes.
222