download (3.897 KB) - sofia
download (3.897 KB) - sofia
download (3.897 KB) - sofia
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Evaluation des UVPG des Bundes<br />
Qualitätssicherung hier zum Einsatz kommen sollten, ist je nach gewählter Konzeption zu prüfen.<br />
Hinsichtlich einer instrumentellen Prioritätensetzung ist das „UVP-Helpdesk“ zumindest für ein<br />
„Pilotvorhaben“ im Rahmen des eisenbahnrechtlichen Genehmigungsverfahrens als relativ kurzfristig<br />
umsetzbare Optimierungsmöglichkeit einzuschätzen, bei rasch zu erwartenden positiven<br />
Resultaten und vergleichsweise eher mäßigem Aufwand. Eine Verknüpfung mit anderen Maßnahmen<br />
zur Qualitätssicherung erscheint notwendig und ist zu prüfen.<br />
Die für die praktische Implementierung des Projektes in Betracht kommenden Schritte fasst die<br />
folgende Übersicht zusammen (siehe dazu auch den Überblick in Abschnitt 7.3):<br />
Handlungsebene<br />
Bezeichnung des<br />
Instrumentes<br />
„Helpdesk“<br />
I. Bund<br />
a) gesetzlich<br />
b) untergesetzlich<br />
c) administrativ<br />
a)+b) Kein<br />
Handlungsbedarf<br />
c) Modellhafte<br />
Implementation (z.B. beim<br />
Eisenbahnbundesamt<br />
und/oder übergreifende<br />
Koordination beim<br />
Umweltbundesamt)<br />
II. Länder<br />
a) gesetzlich<br />
b) untergesetzlich<br />
c) administrativ<br />
a)+b) siehe I a)+b)<br />
c) Modellhafte<br />
Implementation (z.B.<br />
vorhabentypspezifisch<br />
oder in Arbeitsteilung<br />
unter den Ländern)<br />
III.<br />
a) VHT<br />
b) Unterlagen-<br />
Ersteller<br />
b)<br />
Mitwirkung<br />
unter<br />
fachlichen<br />
Aspekten<br />
IV. Sonstige<br />
Prüfung der<br />
Trägerschaft durch<br />
eine Fachorganisation<br />
Mitwirkung der „UVP-<br />
Community“ bei der<br />
Entwicklung fachlicher<br />
Standards für ein<br />
„Helpdesk“ und der<br />
Einpflege von<br />
Informationsangeboten<br />
6.5.4<br />
Instrument „rechtliche Infoline“<br />
Das Instrument „rechtliche Infoline“ ist ein vorwiegend administrativ umzusetzendes Instrument,<br />
welches geeignet ist, im administrativen und organisatorischen Bereich die Anreizsituation für<br />
die Beschäftigten der Behörden im Sinne der UVP-Zielerreichung zu verbessern.<br />
Bei dem Instrument „rechtliche Infoline“ handelt es sich um eine speziell zugeschnittenes elektronisches<br />
Angebot, welches die rechtlichen Grundlagen für den UVP-Vollzug genehmigungsund<br />
vorhabentypspezifisch liefert. Nachfolgend werden erste Überlegungen angestellt, wie eine<br />
elektronisch gestützte Hilfestellung in Form einer „rechtlichen Infoline“ aussehen könnte, welcher<br />
Anreize für eine Nutzung bestehen könnten, welche Kriterien bei einer Konzeption zu berücksichtigen<br />
sein sollten und mit welchem Aufwand im Rahmen der Implementierung und<br />
Pflege zu rechnen ist.<br />
6.5.4.1<br />
Ausgangssituation und Zielsetzung<br />
Die Untersuchung auf Ebene 3 zeigt, dass es für die Behördenmitarbeiter nicht einfach ist, die<br />
Änderungen im UVP-Recht, vor allem aber auch im sonstigen Umweltrecht permanent zu verfolgen.<br />
Nach ihren Aussagen gelingt es auch oftmals über das Internet nicht, sich die Informationen<br />
zu beschaffen, da u.a. der Zugang zu den juristischen Datenbanken zunehmend nur gegen<br />
Anmeldung und Gebühr erhältlich sei, insbesondere aber für Nichtjuristen Schwierigkeiten<br />
bei der Navigation aufwirft. Hinzu kommt, dass den Mitarbeiter nicht immer direkt ersichtlich ist,<br />
welche Konsequenzen sich aus den rechtlichen Änderungen für den Vollzug ergeben. Häufig<br />
wurde von Mitarbeitern angegeben, dass Verfahrensfehler oder Klagen gegen das Verfahren<br />
ihnen persönlich angelastet werden könnten, was sie als sehr belastend empfänden.<br />
261
Change language