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Evaluation des UVPG des Bundes
8.3.2
Spezielle Aspekte
Es besteht Handlungsbedarf zur Erhöhung der Qualität des Scoping, insbesondere im Hinblick
auf die Bedeutung der Station für das weitere Verfahren und die Potenziale des Scopings, die
sich aus der frühen Stellung im Planungsprozess ergeben.
Die Qualität der Unterlagen des Vorhabenträgers nach § 6 UVPG erzielt insgesamt eine relativ
gute Bewertung; im Einzelnen unterscheiden sich aber die Unterlagen im Hinblick auf die behandelten
Aspekte und auf deren Qualität bei den einzelnen Untersuchungsfragen erheblich.
Die Möglichkeiten, sich in der Darstellung auf die wesentlichen Aspekte zu konzentrieren, werden
häufig nicht hinreichend genutzt
Eine Konzentration auf die wesentlichen Umweltaspekte im Rahmen der UVP, die möglicherweise
als erheblich umweltbelastend einzustufen sind, sowie die Benennung der Umweltauswirkungen
eines Vorhabens in ihrem konkreten räumlichen Ausmaß und in ihrer Intensität gelingt
in vielen UVP-Verfahren nicht, was die Wirkung der UVP in diesen Fällen deutlich schwächt.
Die Beteiligung der Fachbehörden und insbesondere der Naturschutzbehörden ist zentral dafür,
dass in der UVP die relevanten Umweltbelange berücksichtigt werden. Für die Beteiligung der
Öffentlichkeit und Umweltverbände gilt dies in abgeschwächter Form – sie kommt häufig zu
spät, so dass die mit ihr verbundenen Potenziale - die auch von den Behördenmitarbeitern und
Antragstellern bestätigt werden - nicht voll ausgeschöpft werden.
Die Vermeidung von negativen Umweltauswirkungen (Vermeidungsmaßnahmen, Alternativenprüfung)
und damit der Grundsatz der Vorsorge kommen in der Durchführung der UVP nicht
hinreichend zum Tragen. Diese Aspekte spielen jedoch in der „Vorwirkung“ der UVP eine wichtige
Rolle.
Die in den vorherigen Verfahrensschritten identifizierten erheblichen Umweltbeeinträchtigungen
finden sich häufig nicht mit der ermittelten Bedeutung und Wertigkeit in der „Zusammenfassenden
Darstellung“, in der „Bewertung“ und in der abschließenden „Entscheidung“ wieder.
Gerade in den für das Zulassungsverfahren entscheidungserheblichen Stationen bzw. in der Entscheidung
selbst lässt sich in vielen Fällen ein inhaltlicher Bruch gegenüber den Erkenntnissen
der vorherigen Verfahrensschritte feststellen, der dann eine angemessene Berücksichtigung der
Umweltbelange verhindert. Selbst eindeutig als erheblich identifizierte Umweltbeeinträchtigungen
gehen im Laufe des Verfahrens teilweise „verloren“.
Eine systematische Überwachung der Umweltauswirkungen von UVP-pflichtigen Vorhaben zur
Überprüfung der getroffenen Prognosen und Einschätzungen auch in Bezug auf die vorgesehenen
Umweltschutzmaßnahmen findet bisher nicht statt. Diese wäre in zweifacher Hinsicht sinnvoll,
weil damit zum einen die fachliche Basis für eine ggf. erforderliche gezielte Nachsteuerung
im konkreten Verfahren gelegt wird und zum anderen Lerneffekte für künftige Verfahren mit
vergleichbaren potenziellen Umweltbeeinträchtigungen zu erwarten sind, die dann für diese
Fälle die Entscheidungsgrundlage umfassend (Vermeidung/Verminderung, Kompensation, Gesamteinschätzung)
verbessern helfen.
8.3.3
Ansatzpunkte zur Optimierung
Aufgrund der unzureichenden Erfassung, Dokumentation und Auswertung von UVP-Verfahren
(durch Behörden selbst, durch Leitstellen, durch übergeordnete Einrichtungen) fehlt es an Möglichkeiten
zur fachlichen Auswertung und zu einem Austausch zu inhaltlichen und prozeduralen
Aspekten. Damit werden Chancen zur Optimierung vergeben. Untersuchungen aus Österreich
lassen beispielsweise einen aktiven, positiv besetzten Umgang mit der UVP erkennen, der unter
anderem durch einen breiten Austausch von Erfahrungen geprägt ist.
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