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Evaluation des UVPG des Bundes
6.5.3.1
Ausgangssituation und Zielsetzung
UVP-Verfahren sind häufig hochkomplex, sowohl von den ökologischen Aspekten her, als auch
aufgrund der unterschiedlichen ineinandergreifenden rechtlichen Regelungen, die zu berücksichtigen
sind. Dazu kommt, dass die Form der Umsetzung des UVPG in der Praxis teilweise
rechtlich umstritten ist und die häufigen rechtlichen Neuerungen und deren Auslegungen zu
erheblichen Unsicherheiten bei den Bearbeitern führen. Die Behördenbefragung ergab, dass
Behördenmitarbeiter den Wunsch nach einer Stelle äußern, in der „Fragen geklärt werden können,
wie bei der UVP im Rahmen des Genehmigungsverfahrens konkret vorzugehen ist oder wo
man sich austauschen könnte, wie andere Bearbeiter vergleichbare Probleme gelöst haben“.
Neben einer direkten face-to-face-Anlaufstelle (zur „vorhabentypspezifischen Anlaufstelle“ siehe
Abschnitt 6.3) kommen auch elektronische Unterstützungsangebote in Betracht. In den letzten
Jahren wurden bereits elektronische Assistenzsysteme zur Unterstützung bei UVP-Verfahren
eingesetzt (siehe dazu ausführlich u.a Bechmann & Steitz 2007, Bechmann 2005). Auch so genannte
internetbasierte Kompetenznetze sind bereits im Entstehen (siehe u.a. auch Wachter
2007, Hartlik 2007).
Alle diese Bestrebungen sind inhaltlich anspruchsvoll und umfassen neben Checklisten, Ratgebern
und Nutzerführung z.T. auch Datenbanken, wobei eine Aktualisierung einzelner Inhalte
sowie der rechtlichen Grundlagen möglich ist. Diese elektronischen Arbeitshilfen decken u.a.
Bereiche, wie Recht, Verfahrensablauf, Wirkungs- und Methodenwissen sowie die Speicherung
und Bereitstellung von Projektdaten ab (siehe dazu Wachter 2007). Aber auch best-practice-
Beispiele, aktuelle Forschungsberichte, Mustergutachten und Fachartikel werden teilweise über
elektronische Assistenzsysteme verwaltet und zugänglich gemacht. Dies stellt aber auch gerade
das Problem für die Behördenmitarbeiter dar. Es besteht die Gefahr, dass es – wie bei einem
ausführlichen Handbuch zu einem technischen Gerät – kaum benutzt wird, da es zu lange dauert,
bis man sich einen Überblick verschafft hat bzw. sich eingearbeitet hat. So sind Antworten
auf die Fragen, die sich im Praxisvollzug stellen, möglicherweise nicht umgehend zu finden bzw.
es ist der Praxisbezug nicht ausreichend gegeben. Auch von Seiten der Anbieter wird konstatiert,
dass das Angebot „in vieler Hinsicht von der herrschenden Praxis abweicht. Der Sachbearbeiter
dürfte daher nicht unbedingt schnell und auf leichte Weise Vorteile für sich buchen.“
(Bechmann 2004, 69). Ausgehend von der Handlungssituation des einzelnen Mitarbeiters stellt
sich dann aber die Frage, ob er sich darauf einlässt, das Unterstützungsangebot auch tatsächlich
zu nutzen. Genau hier ist im Rahmen eines „Helpdesks“ anzusetzen. Es muss exakt auf die Bedürfnisse
der Mitarbeiter der zuständigen Behörde zugeschnitten sein. D.h. es muss direkt, ohne
längere Einarbeitungszeiten und ohne langes Suchen, Antworten auf die relevanten Fragen des
Vollzugs liefern.
Damit lässt sich das Ziel, das mit einem „UVP-Helpdesk“ verfolgt wird wie folgt zusammenfassen:
Das „Helpdesk“ soll eine gezielte Hilfestellung für die Mitarbeiter direkt für den Vollzug
bieten und höhere Verfahrenssicherheit gewährleisten (siehe dazu auch Bechmann 2004). Hierdurch
kann sowohl eine verbesserte Qualität der Antragsunterlagen gewährleistet, wie auch die
UVP Qualität insgesamt gesteigert werden. Die Konzeption sollte so erfolgen, dass ohne aufwendige
Einarbeitung die Inhalte und Hilfsangebote genutzt werden können.
Ferner sollte das „Helpdesk“ so konzipiert sein, dass es auch dazu dienen kann Wissen im Rahmen
der UVP zu bündeln und Standards zu setzen sowie eine Einbeziehung von UVP-Experten
und UVP-Praktikern bei den Inhalten zu ermöglichen und zu fördern (siehe dazu Abschnitt
6.5.3.3, Online-Beratungsservice).
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