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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
Abschließend sind die Empfehlungen tabellarisch zusammengefasst; sie finden sich auch in einem
Überblick sämtlicher Empfehlungen in Abschnitt 7.1:
Schnittstellen der
UVP im Kontext
anderer Umweltfolgenprüfinstrumente
Empfehlung
- Koordinierte Darstellung der Fachinhalte
- Rechtliche Klarstellung der Verhältnisse
der Prüfinstrumente zueinander
- Qualifizierungsmaßnahmen
Betroffene
Akteure
- Zuständige Behörde
- Ersteller der Antragsunterlagen
nach § 6 UVPG/
Gutachter
5.5
Anforderungen an die Behördenmitarbeiter und Behördenstrukturen
Effektivität und Effizienz
der UVP
Effektivität
- Erhöhung der Qualität der
Bewertung
Effizienz
- Verringerung des Aufwandes
bei der Unterlagenprüfung
5.5.1
Erkenntnisse und Folgerungen aus den Fallstudienerhebungen
Die Fallstudienuntersuchungen zeigen eines ganz deutlich: Die Erfüllung der umweltbezogenen
Anforderungen des UVPG in den Zulassungs- und Genehmigungsverfahren stellt hohe fachliche
und methodische Ansprüche an alle Beteiligten. Dies gilt in besonderem Maße für die Mitarbeiter
der „zuständige Behörde“ 143 (Anhörungs- und Entscheidungsbehörde). Diese Tatsache findet
sich bei der Darstellung der Erhebungsergebnisse zu vielen UVP-Stationen jeweils in der stationenspezifischen
Ausprägung. 144 Da sich diese Problematik über den gesamten UVP-Prozess erstreckt
und auch bei einigen stationenübergreifenden Ergebnissen eine Rolle spielt, wird sie hier
im Gesamtzusammenhang dargestellt, allerdings ohne die Einzelbelege nochmals aufzuführen.
145
5.5.1.1
Unsicherheiten bei Fachinhalten, Methoden und Rechtshintergründen
Bei den Mitarbeitern der „zuständigen Behörden“ bestehen in größerem Umfang Unklarheiten
und Fehleinschätzungen über die rechtlichen Anforderungen, die fachlichen Inhalte und deren
methodische Bearbeitung sowie die Ausgestaltung der Verfahrensschritte der UVP, die durch die
„zuständige Behörde“ selbst durchzuführen sind. Das reicht von Unsicherheiten bezüglich
− der Inhalte eines Scoping-Termins, inklusive der erforderlichen fachlichen Einschätzung des
Untersuchungsrahmens, der Frage der Beteiligungserfordernisse und -möglichkeiten sowie
dem möglichen Nutzen eines Scopings und nachfolgend der Inhalte und Detaillierung der
schriftlichen Unterrichtung
− über die fachinhaltlich und verfahrenstechnisch adäquate Abstufung von Untersuchungsinhalten
in gestuften Verfahren und
− die Funktion sowie die nach dem UVPG erforderlichen Inhalte einer zusammenfassenden
Darstellung, insbesondere auch im Zusammenhang mit anderen Umweltprüfinstrumenten
oder im Zusammenhang mit dem Umweltbericht bei Bebauungsplänen
143
Siehe dazu die Begriffsbestimmung im Glossar.
144
Bezug sind hinsichtlich der Stationen insbesondere Abschnitt 4.6 und 4.7 sowie zu den stationenübergreifenden Ergebnissen
Abschnitt 5.2 bis 5.4.
145
Es wird nur in Einzelfällen noch einmal auf die anderen Ergebnisabschnitte verwiesen und Belege bzw. Zitate werden nur erneut
angefügt, wenn sie besonders bedeutsam erscheinen oder in den anderen Abschnitten noch nicht benannt sind.
172