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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
Die Fallstudien auf Ebene 3 entstammen den zuvor ausgewählten Regionen und betreffen die
gesamte Bandbreite an Zulassungsverfahren für Infrastruktur- und Industrieanlagen. Die Fallstudienanalyse
hat die Aufgabe, die Effektivität der UVP-Verfahren im Einzelnen zu ermitteln. Hierbei
werden die einzelnen „Stationen“ der UVP-Verfahren, wie Screening, Scoping, Öffentlichkeitsbeteiligung
etc., anhand eines entwickelten Kriteriensets auf ihre Effektivität bzw. das Erreichen
des normativ vorgegebenen Zielerreichungsgrades hin untersucht, wobei die normativ vorgegebenen
Verhaltensbeiträge der Akteure zu Grunde gelegt werden. Ebene 3 nutzt als Erhebungsweg
primär die Aktenanalyse sowie darüber hinaus die schriftliche und mündliche Befragung
relevanter Akteure. Während die Auswertung der Aktenlage insbesondere zur Feststellung
der vorgefundenen Qualität durchgeführt wird, dient die Befragung der Akteure dazu, darüber
hinausgehende Aspekte wie die Einschätzung zur erreichten Qualität und zum Aufwand, der
notwendig war, um die jeweilige UVP durchzuführen. Damit lassen sich Aussagen zum Nutzen-
Kosten-Verhältnis gewinnen. Gefragt wurde außerdem nach Optimierungsansätzen aus Sicht
der Beteiligten.
Zur Herausarbeitung der spezifischen Wirksamkeit des Instrumentes UVP wurden neben Verfahren,
in denen eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde (policy-on) auch 22 Verfahren
unterhalb der Schwelle der UVP-Pflicht (policy-off) untersucht. 3 Durch den statistischen
Vergleich der jeweiligen Zielerreichungsgrade bzw. der Qualität der einzelnen Stationen über
sämtliche vergleichbare Fallstudien hinweg sowie aufgrund der Differenzierung der Verfahren
nach solchen mit und solchen ohne UVP können Rückschlüsse auf die Effektivität der einzelnen
UVP-Stationen unter bestimmten Randbedingungen gezogen und Wirkmechanismen innerhalb
der UVP aufgezeigt werden. Unter Berücksichtigung von Kostengesichtspunkten können auch
Rückschlüsse auf die Effizienz gezogen werden. Ebene 3 ist damit geeignet, Defizite und Wirkmechanismen
aufzuzeigen und Ansätze für Ursachen der festgestellten Qualitätsaspekte zu formulieren.
Es kann dort aber noch nicht in allen Einzelheiten geklärt werden, warum dies so ist
bzw. welche Anreize für die beteiligten Akteure bestehen, beispielsweise ein gutes Scoping
durchzuführen. Dies erfolgt im Einzelnen erst auf Ebene 4 im Rahmen einer detaillierten Anreizund
Hemmnisanalyse.
Im Mittelpunkt der Evaluation steht dabei eine Nutzen-Kosten-Betrachtung, für die das Verhalten
und die Anreize der wichtigsten UVP-Akteure mit Hilfe der Institutionenanalyse umfassend
analysiert werden. Denn das Gelingen von Umweltverträglichkeitsprüfungen hängt maßgeblich
von dem Verhalten aller beteiligten Akteure ab. Es bedarf daher für die Gesetzesfolgenbetrachtung
eines verhaltensanalytischen Ansatzes. Der Forschungsverbund greift dabei auf den von der
Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia) entwickelten Ansatz der interdisziplinären
Institutionenanalyse zurück, der das Delta zwischen normativen Anforderungen des Gesetzgebers
an die Normadressaten und deren tatsächliche Zielerreichungsbeiträge erfasst, um sie dann
einer empirischen Überprüfung zu unterziehen. Diese Deltaanalyse erlaubt die gezielte Erarbeitung
von Empfehlungen für gesetzliche oder untergesetzliche Regeländerungen, die adressatenspezifisch
Lenkungsdefizite beheben können (siehe dazu Abschnitt 6.2).
Ebene 4 geht auf Basis der auf Ebene 3 gewonnenen Befunde der Frage nach: „Warum agieren
die Akteure in der festgestellten Art und Weise und welche Möglichkeiten bestehen jeweils,
Verhaltensbeiträge in Richtung der normativ gewünschten Ziele zu unterstützen?“ Sie liefert
Handlungs- und Optimierungsansätze, die auf eine zieladäquate Verhaltensänderung abstellen.
Hierzu werden verschiedene mögliche Instrumente in ihren Vor- und Nachteilen bzw. ihrer voraussichtlichen
Effektivität analysiert und diskutiert. Für die als besonders relevant erkannten Instrumente
des „Behördengutachters“ und der „vorhabentypspezifischen Anlaufstelle“ werden
3 Der Vergleich von policy-on zu policy-off wurde auch in der Schweizer Studie genutzt (Sager & Schenkel 2004).
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