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Evaluation des UVPG des Bundes
aktuellen Stand des Rechts, der Technik und der Wissenschaft sicher, veranschaulicht die einzelnen
Verfahrensschritte mit Hilfe von best-practice-Beispielen und stellt einheitliche Untersuchungs-
und Bewertungsmethoden dar. Damit erfüllt der Leitfaden eine Transaktionskosten
senkende Bündelungsfunktion. An der Erstellung und Fortschreibung des Leitfadens sollten,
wenn vorhanden, die „vorhabentypspezifischen Anlaufstellen“ (siehe dazu Abschnitt 6.3) mitwirken,
da hier die aktuellen Informationen zu den UVP-Verfahren zusammenlaufen und die
Mitarbeiter der Anlaufstellen in ihrer täglichen Arbeit mit den aktuellen Problemen der Behördenmitarbeiter
im Rahmen des Verfahrens konfrontiert und sensibilisiert werden. Hier könnten
auch geeignete Beispiele und best-practice-Fälle eingebracht werden. Gleichzeitig können und
sollten die Mitarbeiter der Anlaufstellen und auch eingesetzte „Behördengutachter“ (siehe dazu
Abschnitt 6.4) Nutzer der Leitfäden sein. Auch die Behördengutachter könnten, ähnlich den
Anlaufstellenmitarbeitern, zur Erstellung der Leitfäden beitragen.
Der Leitfaden kann außerdem Hinweise und ein Muster zum „Pflichtenheft“ (siehe dazu Abschnitt
6.6.2) für den Vorhabenträger enthalten, damit die zuständige Behörde beim Erstellen
des Pflichtenhefts alle wesentlichen Inhalte und Bearbeitungshinweise für den Vorhabenträger
berücksichtigt. Darüber hinaus bietet es sich an, den Leitfaden in ein „Helpdesk“ (siehe dazu
Abschnitt 6.5.4) zu integrieren. Da das „Helpdesk“ zur zielgerichteten Unterstützung der zuständigen
Behördenmitarbeiter in den einzelnen Genehmigungsverfahren vorhabentypspezifisch
konzipiert ist, stellt eine Integration der jeweiligen „vorhabentypspezifischen Leitfäden“ eine
sinnvolle Ergänzung dar. Das „Helpdesk“ stellt dabei den ersten Bezugspunkt für allgemeine
Fragen des Mitarbeiters dar, bei spezifischen Fragestellungen kann dieser dann auf die vorhabentypspezifischen
Leitfäden zurückgreifen. Die Sammlung von Beispielen und best-practice-
Fällen könnte auch auf das Instrument des „Helpdesks“ verlagert werden, was allerdings einen
hohen Abstimmungsbedarf erfordern würde.
6.5.2.7
Schlussfolgerungen und Empfehlungen
„Vorhabentypspezifische Leitfäden“ können die Mitarbeiter der zuständigen Behörden darin
unterstützen, die UVP auf dem aktuellen Stand des Rechts, der Technik und der Forschung
durchzuführen. Dies begünstigt eine rechtssichere und effiziente Durchführung der UVP-
Verfahren, was den anfänglichen personellen und materiellen Mehraufwand bei der Erstellung
der Leitfäden rechtfertigen könnte. Allerdings sind für eine hohe Wirksamkeit der Leitfäden bestimmte
Anforderungen zu erfüllen, die im Wesentlichen auf eine hohe Praxisnähe der Darstellungen
und eine gute Anwendbarkeit hinauslaufen. Werden diese Anforderungen erfüllt, dann
ist damit zu rechnen, dass der Leitfaden durch die hohe Akzeptanz bei den Akteuren ein einheitliches,
zielorientiertes Vorgehen bei der UVP unterstützt und so zu einer höheren Qualität,
Transparenz, Vergleichbarkeit und Operationalisierbarkeit der Verfahren beiträgt. Die Erstellung
der Leitfäden sollte durch fachübergreifende Teams unter Beteiligung von Praktikern und Experten
durchgeführt werden. Bei Standardproblemen im Verfahren kann der Leitfaden eine abschließende
Hilfestellung bieten; bei besonderem fachrechtlichem Prüfungsbedarf ist auf die
Hinzuziehung der Fachbehörde oder externer Sachkenntnis nicht zu verzichten.
Die „vorhabentypspezifischen Leitfäden“ können nicht alle möglichen Verfahrens- und Vorhabenkonstellationen
abdecken. Im Rahmen dieser Materialien sind nur Hilfestellungen für typische
Problemfelder in der Verfahrenspraxis zu erwarten. Selbst bei typischen Problemen sind die
Leitfäden nicht unreflektiert und als abschließend anzuwenden, da ansonsten die Gefahr besteht,
dass der Untersuchungsumfang im Einzelfall zunächst geringer ausfällt als dies fachlich
angemessen wäre und ergänzender Untersuchungsaufwand erst später auffällt, was dann zu
Zeitverzögerungen führt. Demgegenüber kann die schematische Einhaltung der Leitfadenemp-
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