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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
Konzeption des Angebotes „vorhabentypspezifische Unterstützung im Vollzug“
Kernstück des „UVP-Helpdesk“-Angebotes sollte eine vorhabentypspezifische Unterstützung im
Vollzug sein. Hier sollte der Behördenmitarbeiter in einem elektronisch basierten, praxisorientierten,
vorhabentypspezifisch aufgebauten Leitfaden die wesentlichen Fragen zur Vorgehensweise
und zur Umsetzung der rechtlichen Vorgaben beantwortet finden.
Im ersten Schritt hat sich die Strukturierung der Inhalte daran zu orientieren, zu welchem Vorhaben-
und welchem Genehmigungstyp das UVP-Vorhaben gehört. Ob z.B. zu immissionsschutzrechtlichen
Verfahren Hilfestellung gewünscht wird und ob dies Massentierhaltung oder
Windkraftwerke betrifft. Entsprechend sollte eine Untergliederung der Angebote im Rahmen
des „Helpdesks“ nach den Nummern der Liste der UVP-pflichtigen Vorhaben (Anlage 1 zum
UVPG) erfolgen (dieser Schritt kann auch teilweise automatisiert werden, indem Nutzer aus den
zuständigen Behörden sich automatisch z.B. im Bereich der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung
befinden und dann lediglich zwischen Massentierhaltung, Windkraft o.ä. auszuwählen
haben).
Im zweiten Schritt hat sich das Angebot an den Praxisaufgaben des Nutzers auszurichten. D.h.
hier hat eine Gliederung der Inhalte nach den UVP-Stationen zu erfolgen. Der Behördenmitarbeiter
kann dann direkt entscheiden, ob er z.B. Hilfe bei dem Scoping oder bei der Zusammenfassenden
Darstellung benötigt. D.h. bereits beim zweiten Klick befindet sich der Behördenmitarbeiter
auf der Seite, wo – analog zu einem vorhaben- und genehmigungsspezifisch aufgebauten
Leitfaden (siehe dazu Abschnitt 6.5.2) – die wichtigsten Fragen zur jeweiligen UVP-Station
praxis- bzw. umsetzungsorientiert beantwortet werden. Hierbei sollten die Fragen bzw. Antworten
übersichtlich gegliedert sein und sich in etwa an dem Verlauf bei der Umsetzung innerhalb
der Station orientieren sowie ggf. Checklistencharakter aufweisen.
Und schließlich ist im Rahmen des „Helpdesk“ vorzusehen, dass in den einzelnen Bundesländern
die jeweiligen landesrechtlichen Aspekte Berücksichtigung finden. Das hieße, dass entweder bei
den Behördenmitarbeitern die jeweiligen landesrechtlichen Aspekte automatisch hinterlegt sind,
oder (vorzugsweise) die Möglichkeit besteht, eine Auswahl des Bundeslandes gezielt vorzunehmen.
Spätestens hier kommen nun die Vorteile einer elektronischen Version gegenüber der Papier-
Version zum Tragen. Zum einen kann sichergestellt werden, dass immer die jeweils gültigen
rechtlichen Regelungen und Rechtsprechungen zugrundeliegen und dabei auch zwischen den
unterschiedlichen Landesregelungen der Bundesländer gewechselt werden kann, was insbesondere
für die Antragsteller besonders hilfreich ist. Zum anderen kann die Nutzerführung so erfolgen,
dass die Antworten bzw. das Wissen gestuft angeboten werden können. So können die
(relativ einfach gehaltenen) Antworten mit den zugehörigen rechtlichen Regelungen „hinterlegt“
werden, die bei Bedarf vom Behördenmitarbeiter abgefragt werden können. Es können
zusätzlich auch Praxisbeispiele angeboten werden. Aber auch hier darf z.B. nicht lediglich auf ein
Genehmigungsverfahren verwiesen werden, sondern es muss auf die betreffende Stelle innerhalb
des Beispiel-Verfahrens verlinkt werden.
Konzeption des Angebotes „Online-Beratungsservices“
Zusätzlich sollte für jeden Vorhaben- und Genehmigungstyp eine persönliche „Anlaufstelle“
bzw. ein so genannter „Online-Beratungsservice“ bei Rückfragen und Unklarheiten per Mail zur
Verfügung stehen. 219 Hierdurch kann die Hemmschwelle für die Nutzung des elektronischen
Leitfadens stark herabgesetzt werden, da Hilfestellung sowohl bei der Nutzung des Leitfadens
219 Denkbar wäre auch, den Nutzern ein „Frage- und Austauschforum“ anzubieten und zu moderieren, wo Antworten auf Einzelfragen
gesucht werden oder Besonderheiten diskutiert werden.
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