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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel<br />
302<br />
Instrument Empfehlung Betroffene Akteure Effektivität und Effizienz der UVP<br />
Vorhabentypspezifische Leitfäden<br />
Abschnitt 6.5.2<br />
UVP-Helpdesk<br />
Abschnitt 6.5.3<br />
- Entwicklung von jeweils vorhabentypspezifischen Leitfäden zur Hilfestellung<br />
bei Fragen zum Praxisvollzug<br />
- Sicherstellung, dass vorhabentypspezifische Leitfäden auf dem aktuellen<br />
Stand des Rechts und der Forschung sind<br />
- Vorhabentypspezifische Berücksichtigung und Dokumentation des<br />
Stands der Technik (BREVS)<br />
- Erstellung der Leitfäden durch fachübergreifende Teams<br />
- Abschließende Hilfestellung bei Standardproblemen im Verfahren,<br />
besonderer fachrechtlicher Prüfungsbedarf ist mit diesem Instrument<br />
nicht leistbar<br />
- Elektronische Unterstützung der Behördenmitarbeiter bei Fragen zum<br />
Praxisvollzug<br />
- Vorhabentypspezifische Ausgestaltung des Beratungsangebotes (entsprechend<br />
der Nummern in der Anlage 1 zum UVPG) unter Berücksichtigung<br />
der jeweiligen landesrechtlichen Regelungen<br />
- Option: Einspeisung von Informationen durch Behördenmitarbeiter,<br />
Behördengutachter und Experten (Wikipedia-Ansatz)<br />
- Zusätzliche Einrichtung einer persönlichen Anlaufstelle zur Beantwortung<br />
spezieller Fragen zur Umsetzung des UVPG (ggf. über freiwilliges/ehrenamtliches<br />
Experten-Team analog zum NRW-Helpdesk) im<br />
Rahmen des Helpdesks<br />
- Implementierung des Helpdesks möglichst auf Bundes- ggf. auf Landesebene<br />
- Initiierung eines Pilotvorhabens „UVP-Helpdesk“ im Rahmen eines<br />
Forschungsprojektes, z.B. durch das UBA<br />
- Durchführung eines Pilotvorhabens zum Helpdesk beispielsweise beim<br />
EBA<br />
- Entwicklung fachlicher Standards für ein UVP-Helpdesk<br />
- Zuständige Behörde<br />
- „vorhabentypspezifische<br />
Anlaufstelle“<br />
- „Behördengutachter“<br />
- Ersteller von Unterlagen<br />
nach § 6 UVPG<br />
- Zuständige Behörde<br />
- Ersteller der Antragsunterlagen<br />
nach § 6 UVPG<br />
- „Behördengutachter“<br />
- Beteiligte Behörden<br />
- Begünstigung der rechtssicheren und<br />
effizienten Durchführung der Verfahren<br />
rechtfertigt den anfänglichen personellen<br />
Mehraufwand bei der Erstellung der Leitfäden<br />
Effektivität<br />
- Optimierung des UVP-Vollzugs durch<br />
fundierte Beantwortung von fachlichen<br />
Fragen und Unterstützung bei Unklarheiten<br />
- Erhöhte Rechtssicherheit<br />
- Innerbehördlicher Kompetenzzuwachs<br />
und Verbesserung der Qualifikation der<br />
Mitarbeiter infolge angepasster, nachfrageorientierter<br />
Unterstützung auf stets aktueller<br />
Basis<br />
- Möglichkeit eines bundes- bzw. landesweit<br />
einheitlicheren Standards durch vergleichbare<br />
Vorgaben zum Vollzug<br />
- Stärkere „Vernetzung“ von Behördenmitarbeitern,<br />
UVP-Experten, Wissenschaftlern<br />
etc. durch gemeinsame Erstellung<br />
der (zusätzlichen) Inhalte zum Praxisvollzug<br />
- Hinweise für Optimierungsansätze im<br />
Rahmen der UVP durch Auswertung der<br />
Rückfragen/Hinweise zum Vollzug<br />
Effizienz<br />
- Beschleunigte Abarbeitung der UVP-<br />
Verfahren infolge erhöhter Qualifikation<br />
und rascher Hilfestellung bei Unsicherheiten<br />
und Fragen
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