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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel<br />

2<br />

Ergebnisse bundesweit und für ausgewählte Regionen (Ebenen 1 und 2)<br />

Die Ergebnisse der ersten beiden Ebenen finden sich in den Abschnitten 2.1 und 2.2. Eine Abschätzung<br />

zur Gesamtzahl der in Deutschland durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfungen<br />

ist Gegenstand von Abschnitt 2.3.<br />

2.1<br />

Ebene 1: Gesamtüberblick „UVP-Verfahren in Deutschland“<br />

Das Ziel der Untersuchung auf Ebene 1 war, einen Gesamtüberblick über alle in Deutschland<br />

durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfungen zu bekommen. Dabei hat sich gezeigt, dass<br />

die vorhandenen Daten z.B. hinsichtlich der erfassten Zeiträume und der Vorhabentypen nach<br />

dem UVPG bzw. der Anlage 1 des UVPG sehr stark variieren. Es ergibt sich ein relativ heterogenes<br />

Bild der zur Verfügung stehenden Daten zu Verfahren mit UVP in den einzelnen Bundesländern<br />

(siehe dazu Tabelle 1 sowie Abbildung 2). Ein Schlaglicht auf die Datensituation werfen die<br />

folgenden Beispiele:<br />

− Für Niedersachsen liegen die Zahlen zu den immissionsschutzrechtlichen Verfahren von 2002<br />

bis Juni 2005 vor;<br />

− für Brandenburg liegen in unterschiedlicher zeitlicher Staffelung Daten zu Raumordnungsverfahren,<br />

immissionsschutzrechtlichen und wasserrechtlichen Verfahren, Luftverkehrs- und<br />

Straßenbauverfahren sowie aus den Bereichen Bergbau und Forst vor;<br />

− für Mecklenburg-Vorpommern gibt es Verfahrenszahlen zu prinzipiell allen Vorhabentypen<br />

im Untersuchungszeitraum 1999 bis 2005, ausgenommen Angaben zu bereits abgeschlossenen<br />

UVP-Verfahren im Rahmen der Bauleitplanung, die vom Land in dem Zeitraum zwischen<br />

1991 bis 2005 nicht vollständig erfasst wurden;<br />

− in Sachsen-Anhalt liegen die Zahlen der Raumordnungsverfahren von 2004 bis 2006 vor sowie<br />

− für Bremen und Nordrhein-Westfalen Verfahrenszahlen zu prinzipiell allen Vorhabentypen im<br />

Untersuchungszeitraum 1999 bis 2005.<br />

Im Rahmen dieser Erhebungen wurde, wie bereits erwartet, deutlich, dass eine Vollerhebung auf<br />

Ebene der Bundesländer im Rahmen dieses Projektes nicht zu leisten ist.<br />

Im weiteren Verlauf des Forschungsvorhabens, vor allem bei der späteren Auswahl der Fallstudien<br />

auf Ebene 3, zeigt sich zudem, dass Verfahren in diesen Datenbeständen fehlen, die gleichen<br />

Verfahren von verschiedenen Fachbereichen mehrfach eingestellt sind oder Verfahren aufgenommen<br />

sind, bei denen lediglich Vorprüfungen, aber keine UVP durchgeführt wurden.<br />

Wegen dieser inkonsistenten Datenlage ist es nicht sinnvoll, auf dieser Grundlage eine statistische<br />

Auswertung vorzunehmen. Daher erfolgt eine Abschätzung der jährlich in Deutschland<br />

durchgeführten UVP-Verfahren nicht mit den Daten der Ebene 1, sondern als Hochrechnung auf<br />

der Grundlage der belastbareren regionalen Daten aus den Untersuchungsregionen der Ebene 2<br />

(siehe dazu Abschnitt 2.3).<br />

Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die Verfahrenszahlen, 4 die für das jeweilige Bundesland<br />

5 ermittelt werden konnten.<br />

4 Eine detaillierte Aufschlüsselung der vorliegenden Daten zur Ebene 1 enthält Anhang 9.2.<br />

5 Wo keine vollständigen Angaben vorliegen, werden die ermittelten Teildaten dargestellt.<br />

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