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Evaluation des UVPG des Bundes
schaftlichen und sonstigen Zielen der Kommune möglich ist. Sie ist in diesem Fall gleichzeitig
Antragsteller/ Vorhabenträger und Entscheidungsbehörde. Die Fallstudien lassen den Schluss zu,
dass der UVP im Rahmen der Erstellung des Umweltberichtes nicht immer ausreichend Beachtung
geschenkt wird und dass außerdem ihre Handhabung nicht in ausreichendem Maße beherrscht
wird, was wiederum auch auf ein stärker ausgeprägtes Defizit an Sachkenntnis bei diesen
Behörden hindeutet. In den Fallstudien zeigen sich zudem Defizite in der überörtlichen Betrachtung
der Umweltauswirkungen bzw. der Berücksichtigung überörtlicher (Allgemeinwohl-)
Interessen.
Die vorstehend geschilderten Ergebnisse werden durch die Auswertung der Korrelationen zwischen
der „tatsächlichen Qualität“ der einzelnen UVP-Stationen gestützt: Bestehen in der Gesamtheit
der policy-on-Verfahren stärkere Zusammenhänge zwischen der „Beteiligung“ und den
zentralen Tätigkeiten der „zuständigen Behörden“ der „zusammenfassenden Darstellung“, der
„Bewertung“ und der „Entscheidung“ (auch untereinander), so ist dies bei den „Bebauungsplanverfahren“
bei allen Stationen weniger ausgeprägt (siehe dazu auch die Ergebnisbeschreibungen
unter den Abschnitten 4.5 bis 4.7). Zwischen der „tatsächlichen Qualität“ der „Behördenbeteiligung“
und der Qualität der „Bewertung“ der Umweltauswirkungen besteht sogar
kein Zusammenhang, was ebenfalls für die Qualität der „zusammenfassenden Darstellung“ und
der „Berücksichtung der UVP-Ergebnisse in der Entscheidung“ gilt, wo der Zusammenhang sogar
eher leicht negativ ist. 149
Korrelationskoeffizienten (f);
UVP-Station
gesamt policy-on (N 83) 150
Korrelationskoeffizienten (f) in
Bebauungsplanverfahren (N 12);
Öffentlichkeitsbeteili- f 0,47 mit zus. Darstellung f 0,37 mit zus. Darstellung
gung
f 0,40 mit Bewertung
f 0,13 mit Bewertung
Behördenbeteiligung f 0,58 mit zus. Darstellung f 0,44 mit zus. Darstellung
f 0,42 mit Bewertung
f 0,00 mit Bewertung
Zusammenfassende Dar- f 0,62 mit Bewertung
f 0,43 mit Bewertung
stellung
f 0,50 mit Entscheidung f -0,08 mit Entscheidung
Bewertung f 0,57 mit Entscheidung f 0,34 mit Entscheidung
Tabelle 28: Korrelationen der „tatsächlichen Qualität“ nach „ZEG“ von ausgewählten UVP-Stationen im Zusammenhang
mit der Vorhabengruppe der Bebauungsplanung
Dies ist auch vor dem Hintergrund der Erkenntnisse dieser Studie zur wesentlichen Bedeutung
der Behördenbeteiligung zur Sicherung der UVP-Qualität in Bezug auf die umweltfachlichen
Inhalte und deren angemessene Einbeziehung in das Verfahren von größerer Relevanz (siehe
dazu Abschnitt 4.5 und 4.7). Im Zusammenhang damit steht auch der umfangreiche Verwaltungsumbau,
der sich gerade auch auf der Ebene der Kommunen sehr stark auswirkt und sich
im Hinblick auf die Problematik der erforderlichen Fachkenntnisse als besonders gravierend erweist.
151
5.5.1.5
Motivation und Selbsteinschätzung der Mitarbeiter
Nach den Fallstudienuntersuchungen sind die Mitarbeiter der „zuständigen Behörden“ in den
weit überwiegenden Fällen aktiv darum bemüht, den fachlichen und rechtlichen Ansprüchen
gerecht zu werden. Nach den Befragungsergebnissen sind sich die Behördenmitarbeiter der An-
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Hier ist allerdings auf die geringe Fallzahl (12 Fallstudien) hinzuweisen. Die Zahlen geben aber dennoch eindeutige Tendenzen
an.
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Aufgenommen sind nur solche Korrelationen mit einem „starken“ Zusammenhang zu den folgenden Stationen; zur Intervallbildung
siehe Abschnitt 3.4.2.4.
151
Der Personalabbau in der Umweltverwaltung auf der kommunalen Ebene belief sich von 1998 bis 2005 auf 34% und wird sich
absehbar weiter verstärken (SRU 2007, 88).
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