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Evaluation des UVPG des Bundes<br />
Instrument Empfehlung Betroffene Akteure Effektivität und Effizienz der UVP<br />
Rechtliche Infoline<br />
Abschnitt 6.5.4<br />
Zertifizierung<br />
Abschnitt 6.5.5<br />
Transparenz und Dokumentationspflichten<br />
Abschnitt 6.6.1<br />
und<br />
Abschnitt 7.4<br />
- Entwicklung einer elektronisch gestützten Hilfestellung zu rechtlichen<br />
und untergesetzlichen Grundlagen und deren Umsetzung<br />
- Modularer Aufbau des Instruments „rechtliche Infoline“ mit den Funktionen:<br />
- Übersicht rechtlicher und untergesetzlicher Regelungen<br />
- Aktualisierung rechtlicher Inhalte<br />
- Ankündigung rechtlicher Neuerungen und deren potenzielle Implikationen<br />
für den Vollzug<br />
- Verknüpfung zugehöriger rechtlicher Regelungen<br />
- Hinweise zum Praxisvollzug<br />
- Direkte Umsetzung der Funktionen 1 bis 3 für einen Genehmigungstyp<br />
oder vorhabentypspezifisch<br />
- Prüfung der Konzeption und Implementation der Funktionen 4 und 5<br />
- Nachweis der persönlichen Qualifizierung (keine alleinige institutionelle<br />
Qualifizierung)<br />
- rechtliche Verankerung der Zertifizierung in den entsprechenden Fachgesetzen<br />
- Zertifizierung und Beleihung von Sachverständigen mit hoheitlichen<br />
Aufgaben, wie der Erarbeitung der Zusammenfassenden Darstellung<br />
- Zuständige Behörde<br />
- Beteiligte Fachbehörden<br />
- Ersteller der Antragsunterlagen<br />
nach § 6 UVPG<br />
- Ersteller von Unterlagen<br />
nach § 6 UVPG<br />
- „Behördengutachter“<br />
Vorwiegend rechtlich umzusetzende Instrumente<br />
- Veröffentlichung der Einzelfallentscheidung auch bei Bejahung der<br />
UVP-Pflicht<br />
- Transparenz und Dokumentation der Vorgaben zu Verfahrensinhalten<br />
und -abläufen (z.B. Scoping-Protokoll, Pflichtenheft, Prüfbuch, Prüfprotokoll)<br />
- Transparenz und Dokumentation der Aufgabenaufteilung bei Abschichtung<br />
(Festlegung der ebenenspezifischen Prüfinhalte)<br />
- Transparenz der Informationsgrundlage und des Bewertungsvorganges<br />
für die Entscheidung (Veröffentlichung der Zusammenfassende Darstellung<br />
und Bewertung nach §§ 11, 12 UVPG)<br />
- Transparenz bei Kompetenzverlagerung auf Dritte (Bekanntgabe der<br />
Beauftragten, Funktionen und Aufgaben)<br />
- Dokumentation des Vollzugs des UVPG (Entscheidung mit Begründung<br />
und ggf. Monitoring-Aufgaben)<br />
- Transparenz der Umsetzung des UVPG durch Bereitstellung sämtlicher<br />
UVP-Vorhaben in bundesweiter Datenbank<br />
- Öffentlichkeit<br />
- Umweltverbände<br />
- Zuständige Behörde<br />
- Beteiligte Behörden<br />
- Behörde für die Vorprüfung<br />
- Ersteller der Antragsunterlagen<br />
nach § 6 UVPG<br />
und/oder Vorhabenträger<br />
- Behördengutachter<br />
Effektivität<br />
- Optimierung des UVP-Vollzugs durch<br />
nutzerorientierte Aufbereitung rechtlicher<br />
Grundlagen<br />
- Praxisorientierte Hinweise zum Vollzug<br />
- Erhöhte Rechtssicherheit<br />
Effizienz<br />
- Beschleunigte Abarbeitung der UVP-<br />
Verfahren infolge erhöhter Qualifikation<br />
und rascher Hilfestellung bei Unsicherheiten<br />
und Fragen.<br />
Effektivität<br />
- Qualitätserhöhung der UVP-Unterlagen<br />
- Qualitätserhöhung der Zusammenfassenden<br />
Darstellung<br />
Effizienz<br />
Beliehene Sachverständige: Zeitliche und<br />
personelle Entlastung der Behörden<br />
Effektivität<br />
- Leichtere Einbeziehung der Öffentlichkeit<br />
und Umweltverbände aufgrund einfacherer<br />
Beteiligung<br />
- Bessere Entscheidungsgrundlage<br />
- Bessere Einschätzung der UVP durch<br />
Vergleichsmöglichkeit<br />
- Erhöhte Akzeptanz infolge von Transparenz<br />
- Bessere Identifikation von Schwachstellen<br />
und von Optimierungsansätzen des UVPG<br />
durch bundesweite UVP-Dokumentation<br />
Effizienz<br />
- Verbesserter Verfahrensablauf durch<br />
eindeutige Verfahrensvorgaben<br />
Instrument Empfehlung Betroffene Akteure Effektivität und Effizienz der UVP<br />
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