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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
7.2
Überblick zu Empfehlungen zu den ausgewählten Instrumenten
Instrument Empfehlung Betroffene Akteure Effektivität und Effizienz der UVP
Vorhabentypspezifische Anlaufstelle
Abschnitt 6.2
300
Vertieft betrachtete Instrumente
- Reichweite des Instruments möglichst für alle UVP-Vorhabentypen und
Nutzungsmöglichkeit durch alle Zulassungsbehörden
- vorhabentypspezifische Ausgestaltung und vorhabenkonkrete Verfahrensunterstützung
- Institutionalisierung der „Anlaufstelle“
- Aufgabenspektrum mit möglichst folgenden Funktionen: vorhabentypspezifische
Informationsaufbereitung und Vorhaltung, vorhabenspezifische
Hilfestellung, Vermittlungsfunktion, Fortbildungsangebot, Mitwirkung
an „vorhabentypspezifischen Leitfäden“, Dokumentation von
UVP-Verfahren
- Kontrollfunktion im Sinne einer obligatorischen Beteiligung der „Anlaufstelle“
verbunden mit einer Benehmensherstellung oder Einvernehmensregelung
gestaffelt nach besonderer Umweltrelevanz, ansonsten
freiwillige Nutzung
- Ausrichtung der Ressortangliederung und der Zuordnung zu einer Verwaltungsebene
an unkomplizierter und direkter Nutzungsmöglichkeit
und an ausreichender Sachkompetenz/Personalkapazität und Neutralität
- personell und materiell ausreichende Ausstattung (fundierte fachübergreifende
Kompetenzen, schnelle Reaktionszeiten, schnelle und dauerhafte
Erreichbarkeit)
- Einbindung in Qualitätssicherungssystem
- Transparente Dokumentation der Beteiligung einer „Anlaufstelle“
- Entwicklung des Instruments zusammen mit den Nutzern und unter
Einbezug der UVP-Leitstellen
- Zuständige Behörde
- „Behördengutachter“
Effektivität
- Erhöhung der rechtskonformen Anwendung
der UVP
- Erhöhung der umweltfachlichen Qualität
der UVP und Steigerung der „materiellen
Wirkung“
- Standardisierung des UVP-Vollzugs
Effizienz
- Entlastung der Mitarbeiter der Zulassungsbehörden
- Angebotskonzentration des erforderlichen
Fachwissens
- Steigerung der umweltfachlichen Kompetenzen
der Mitarbeiter der Zulassungsbehörden
und auch ihrer Verfahrenssicherheit
- Standardisierung des UVP-Vollzugs