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Evaluation des UVPG des Bundes
6
Vertiefte Institutionenanalyse mit Vorschlägen zu Instrumenten und Maßnahmen (Ebene
4)
6.1
Vorgehensweise auf Ebene 4
Ebene 4 des Kaskadenmodells greift die Erkenntnisse aus den Fallstudien auf Ebene 3 auf, um in
einer vertieften anreizanalytischen Auswertung konkrete Gestaltungsoptionen für einen verbesserten
UVPG-Vollzug zu entwickeln. Ziel ist es, Instrumente zu entwickeln, welche die bisherigen
Stärken unterstützen und dazu beitragen, Defizite zu verringern. Dabei ist nach Ansätzen zu
suchen, die auf möglichst effektive bzw. effiziente Weise auf die Akteure einwirken. Anzuknüpfen
ist dementsprechend an die Anreiz- und Hemmnissituation der relevanten UVP-Akteure (siehe
dazu Abschnitt 6.2). Aufgabe dieses Abschnittes ist es, auf der Basis der Untersuchungsergebnisse
auf Ebene 3 die Auswahl der Handlungsfelder für eine vertiefte Untersuchung auf Ebene
4 nachzuzeichnen.
Dabei ist es nicht möglich, allen Empfehlungen, die sich aus der Analyse auf Ebene 3 ergeben
haben, detailliert nachzugehen. Die abschließend in Abschnitt 7.1 noch einmal zusammengestellten
stationenbezogenen und stationenübergreifenden Empfehlungen fassen diese jedoch
noch einmal tabellarisch zusammen.
6.1.1
Auswahl der Untersuchungsschwerpunkte auf Ebene 4
In den auf Ebene 3 untersuchten Fallstudien haben sich bestimmte Defizite (siehe dazu Abschnitt
6.1.1.1) aber auch bestimmte Stärken (siehe dazu die best-practice-Beispiele in Abschnitt
5.7) herauskristallisiert. Diese bilden die Grundlage für die Auswahl der Untersuchungsschwerpunkte
auf Ebene 4.
6.1.1.1
Zentrale Ansatzpunkte für die Optimierung der UVP
Einige der auf Ebene 3 festgestellten Defizite weisen für den Zielerreichungsgrad der UVP eine
besonders hohe Relevanz auf, da sie grundlegende Voraussetzungen und Anforderungen für die
rechtskonforme und zielangepasste Anwendung und Durchführung der UVP betreffen. Diese
stellen gleichzeitig auch vorrangige Ansatzpunkte für eine Optimierung der UVP und damit für
die weiteren Untersuchungsschwerpunkte dar.
Auf der Grundlage der Auswertungen in den Kapiteln 4 und 5 werden die zentralen Ansatzpunkte
im Folgenden zusammenfassend aufgelistet und ihre Bedeutung für die UVP bzw. für
eine Optimierung im UVP-Vollzug benannt.
Verfügbare Sachkompetenzen und Kapazitäten
Die Durchführung und Bearbeitung der UVP erfordert eine hohe umweltfachliche und umweltrechtliche
Kompetenz der beteiligten Akteure, und zwar insbesondere der Mitarbeiter der Entscheidungsbehörden.
Die Untersuchungen auf Ebene 3 führen zu dem Schluss, dass diese erforderlichen
Kenntnisse häufig nicht in ausreichendem Maße vorhanden sind. Dies ist auf unterschiedliche
Gründe wie den Ausbildungshintergrund, den Personalmangel, die Behördenumstrukturierungen,
häufige Mitarbeiterwechsel, die fehlende Gewährung von Fortbildungsmöglichkeiten
und auch mangelnde Angebote praxisnaher Fortbildungen sowie kaum vorhandene
anderweitige Unterstützungsmöglichkeiten zurückzuführen (siehe dazu Abschnitt 5.5). Letztlich
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