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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
Wenn der Gesetzgeber die Ziele der Umweltverträglichkeitsprüfung erreichen will, muss er die
Bereitschaft zur Kooperation bei den relevanten Akteuren stärken. Diese ist nur dann vorhanden,
wenn sie die UVP als sinnvoll, das heißt als qualitativ hochwertig wahrnehmen. 158 Damit
muss zwangsläufig die „wahrgenommene Qualität“ – als Voraussetzung für Kooperationsbereitschaft
und damit für den Erfolg einer UVP – bei dieser Evaluation berücksichtigt werden. Ergibt
sich für keine der unmittelbar beteiligten Gruppen ein Nutzen, dürfte die UVP auch gesamtgesellschaftlich
einen eher geringen Nutzen aufweisen. Allerdings ist zu berücksichtigen,
dass die verschiedenen Akteure an einer UVP aus ganz unterschiedlichen Motiven beteiligt sind.
Bestimmte Teile der Öffentlichkeit zum Beispiel werden die Qualität einer UVP eher hoch einschätzen,
wenn die Umweltbelange (Schutzgüter 159 des § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG) gestärkt und
ihr Schutz verbessert wird. Der Antragsteller wird die Qualität einer UVP besonders hoch einschätzen,
wenn diese zum Beispiel den Verfahrensgang bzw. die Verfahrensdurchführung beschleunigt
oder Dispositionssicherheit 160 gewährleistet. Insofern ist damit zu rechnen, dass die
verschiedenen Akteure die Qualität einer UVP auch unterschiedlich wahrnehmen.
Der Vorteil der hier gewählten Vorgehensweise liegt darin, dass die Untersuchung nicht allgemeine
Einschätzungen zur UVP spiegelt, sondern die Abfrage sich auf eine konkrete Umweltverträglichkeitsprüfung
bezieht, zu der – im Idealfall – Einschätzungen aus drei Perspektiven vorliegen.
Allerdings ist einschränkend hinzuzufügen, dass sowohl die Ersteller der UVP-Unterlagen
als auch die Umweltverbände nur in wenigen Fällen bereit waren zu antworten. Auch diese Untersuchung
fällt also hinter den Idealfall zurück, weil nicht über alle Fallstudien hinweg ein Vergleich
der Akteurgruppen möglich ist.
Auch die Messung der Kosten ist nicht ohne Einschränkung möglich, weil die tatsächlichen Kosten
der gesamten UVP und ihrer Stationen nur über eine Primärerhebung aller Kosten erfassbar
ist. Eine derartige Kostenerfassung ist aus zwei Gründen nicht zu leisten. Erstens gibt es häufig
keine genauen Angaben in den Akten und/oder die Befragten kennen die Kostendaten nicht.
Zweitens wäre eine solche Erhebung – wenn überhaupt möglich – nur mit einem in diesem Forschungsvorhaben
nicht zu leistenden Aufwand möglich. Für das hier gewählte Vorgehen ist ein
derartiger Aufwand nicht erforderlich, weil davon auszugehen ist, dass die aufgewendeten Personalkosten,
gemessen in Arbeitstagen, hinlänglich genau die Kosten der UVP abbilden. Steigen
die Personalkosten, steigen tendenziell auch die gesamten Kosten einer UVP. Dieser Zusammenhang
wird zusätzlich durch die Tatsache gefestigt, dass die Personalkosten von allen Kostenstellen
mit Abstand den größten Anteil an den Gesamtkosten haben. Durch die Ermittlung des Kostenindikators
„Personalkosten in Arbeitstagen“ wird es damit unmittelbar möglich, die UVPs
untereinander in Bezug auf Kosten zu vergleichen und „gute und schlechte“ bzw. „effiziente
und weniger effiziente“ zu identifizieren, indem die Qualität der UVP mit den einhergehenden
Kosten verglichen wird. Dabei werden die Personalkosten für alle beteiligten Akteure für alle
„neun“ Stationen der UVP erhoben, so dass dieses Vorgehen auch Ergebnisse über alle Stationen
der UVP erbringt.
5.6.2
Ergebnisse aus der Befragung der Akteure
Die einzelnen Auswertungen erfolgen über alle „NKB-Fragebögen“ mit Einschätzungen zur jeweiligen
Frage und spiegeln damit die generelle Einschätzung der verschiedenen Akteure im
158
Je höher die „wahrgenommene Qualität“ bei den relevanten Akteuren ist, umso größer ist ihre Kooperationsbereitschaft. Je
größer aber die Kooperationsbereitschaft ist, umso größer ist der Erfolg einer UVP. Daraus folgt unmittelbar, dass der Erfolg einer
UVP umso größer ist, je höher die „wahrgenommene Qualität“ bei den relevanten Akteuren ist.
159
Mensch, Tier, Pflanze, Wasser, Boden, Luft, Klima, Landschaft, Kultur- und Sachgüter.
160
Zur Planungssicherheit im Rahmen der UVP siehe u.a. Bergthaler et al. (2006, 136).
186