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Evaluation des UVPG des Bundes
Das „Prüfbuch“, das ausschließlich von behördlicher Seite verwendet wird, soll vorwiegend dazu
dienen, die eingereichten Unterlagen unter Zuhilfenahme entsprechender Methoden überprüfen
zu können und einzelne Entscheidungsschritte zu dokumentieren. Die Ergebnisse daraus können
dann in die „Zusammenfassende Darstellung“ sowie in die „Bewertung“ einfließen. Beispielsweise
können darin Entscheidungen über die Untersuchungstiefe zu einzelnen Schutzgütern
festgehalten werden. Damit wird die Basis für bestimmte auch später getroffene Entscheidungen
dokumentiert, was wiederum die Transparenz der UVP erhöht.
6.6.2.2
Anreize für die Nutzung des Instrumentes
Sowohl für den Ersteller der Unterlagen nach § 6 UVPG und den Vorhabenträger als auch für
die zuständige Behörde ist das „Pflichtenheft“ als eine verbindliche Dokumentation der zu erbringenden
Leistungen zu sehen. Die Aufgabenstellung für den Unterlagen-Ersteller ist damit
klar definiert und Missverständnisse können frühzeitig ausgeräumt werden. Für alle Akteurgruppen
besteht daher der wichtigste Anreiz zur Nutzung des Instruments darin, dass eindeutige
Absprachen getroffen und fixiert werden und damit die Anforderungen an die Beteiligten offen
gelegt werden. Folglich werden Enttäuschungen vermieden, was zu einem reibungsloseren Ablauf
des Verfahrens beiträgt.
Durch die klare Formulierung der zu bewältigenden Aufgabe kann der Unterlagen-Ersteller den
notwendigen Aufwand schneller umgrenzen. Dies wiederum erhöht die Attraktivität des Instruments
für den Vorhabenträger, da er frühzeitig sehr genau die entstehenden Kosten und den
nötigen Zeitaufwand abschätzen kann, was folglich seine Planungssicherheit erhöht. Darüber
hinaus kann die Fixierung des Untersuchungsaufwandes für den Vorhabenträger eine Erhöhung
der Rechtssicherheit bedeuten, allerdings nur, wenn vorab mit den im Scoping Beteiligten etwaige
Schwierigkeiten benannt und in der Folge ausgeräumt wurden und das „Pflichtenheft“
auch zur Dokumentation dieser Entscheidungen benutzt wird.
Ebenso vereinfacht das „Pflichtenheft“ den Prüfungsaufwand für die Behörde, wenn darin klar
die zu erbringenden Leistungen für die Ermittlung und Beschreibung der wesentlichen Umweltaspekte
festgehalten sind. Dadurch reduziert sich für den einzelnen Behördenmitarbeiter der
Aufwand einer intensiven Überprüfung der Unterlagen auf Vollständigkeit.
Das „Pflichtenheft“ bewirkt eine gewisse Fixierung und dient damit der Rechtssicherheit. Sie
kann in den Fällen zu Konflikten führen, in denen sich im Fortgang der Untersuchung ein Anpassungsbedarf
ergibt. Im „Pflichtenheft“ sollten daher auch Verfahrensweisen für derartige
Konstellationen enthalten sein.
Das „Prüfbuch“ reduziert ebenfalls den Aufwand für die Überprüfung, wenn darin beispielsweise
festgehalten ist, nach welchen Kriterien die Unterlagen zu prüfen sind. Es eröffnet daher die
Möglichkeit, den zeitlichen und personellen Druck unter dem die Behörden stehen, zu verringern.
6.6.2.3
Ausgestaltung des Instrumentes
Gegenüber dem Scoping-Protokoll, in dem u.U. lediglich die beim Scoping-Termin besprochenen
Aspekte Berücksichtigung finden, erfolgt im „Pflichtenheft“ eine systematische Auflistung
der zu untersuchenden Belange sowie des zeitlichen Rahmens. Anschließend wird es von der
Behörde vor der Durchführung der Umweltverträglichkeitsuntersuchung überprüft. Beim Einsatz
des „Pflichtenhefts“ ist folgendes Vorgehen zu empfehlen:
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