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Evaluation des UVPG des Bundes
Hinsichtlich einer instrumentellen Prioritätensetzung erscheint dieses Teilinstrument als relativ
kurzfristig umsetzbare Optimierungsmöglichkeit mit rasch zu erwartenden positiven Resultaten
und vergleichsweise eher mäßigem Aufwand, so dass eine Etablierung in naher Zukunft empfohlen
werden kann. Eine Verknüpfung mit anderen Maßnahmen zur Qualitätssicherung wäre
allerdings sinnvoll.
Die für die praktische Implementation des Instrumentes in Betracht kommenden Schritte fasst
die folgende Übersicht zusammen (siehe auch den Überblick in Abschnitt 7.3):
Handlungsebene
Bezeichnung des
Instrumentes
UVP-Teams
I. Bund
a) gesetzlich
b) untergesetzlich
c) administrativ
a)+b) Kein Handlungsbedarf
c) Für Zuständigkeiten von Bundesministerien:
Einrichtungsmöglichkeiten prüfen
und schaffen/fördern; gegebenenfalls
offizielle Institutionalisierung
II. Länder
a) gesetzlich
b) untergesetzlich
c) administrativ
a)+b) Kein
Handlungsbedarf
c) Siehe I c)
III.
a) VHT
b) Unterlagen-Ersteller
Kein
Handlungsbedarf
IV.
Sonstige
Kein
Handlungsbedarf
6.5.2
Instrument „vorhabentypspezifischer Leitfaden“
Die hohe Komplexität und die fachübergreifenden Anforderungen der UVP stellen eine Herausforderung
für alle am Verfahren beteiligten Akteure dar. Dies gilt nach den Ergebnissen der Fallstudien
u.a. im Hinblick auf das Verfahrensmanagement, die vollständige und UVP-zielkonforme
Bearbeitung der einzelnen Verfahrensschritte und die Abgrenzung der UVP zu anderen Umweltprüfinstrumenten
wie der Eingriffsregelung oder der FFH-VP (siehe dazu insbesondere Abschnitt
5.4 und 5.5). Der Komplexitätsgrad erhöht sich zusätzlich durch die in den letzten zehn
Jahren vorgenommenen Änderungen (Gassner/Winkelbrandt 2005, Seite V) der rechtlichen
Grundlagen sowohl im UVPG als auch im Fachrecht. 210 Neben diesen rechtlichen Änderungen
sind auch technische Neuerungen und Veränderungen im Hinblick auf Messungen, Bautätigkeiten
oder dem Stand der aktuellen Forschung zu berücksichtigen.
Leitfäden stellen durch die Zusammenführung relevanter Grundlagen für UVP-Verfahren und
deren Durchführung einen Unterstützungsansatz dar, der potenziell dazu geeignet erscheint, die
Anwendung der UVP in der Praxis für die Anwender zu vereinfachen und vor allem in gewissem
Ausmaß zu vereinheitlichen und zu standardisieren. Hierin besteht ein wesentlicher Vorteil von
Leitfäden gegenüber z.B. dem Einsatz von „Behördengutachtern“ oder auch der Nutzung einer
„vorhabentypspezifischen Anlaufstelle“ in den jeweiligen Einzelverfahren (siehe dazu Abschnitte
6.2 und 6.3).
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, in welcher Ausgestaltung Leitfäden die Akteure bei
der Bewältigung dieser Herausforderungen unterstützen und eine gewisse Standardisierung
erreichen können. Im Mittelpunkt stehen dabei nicht allgemeine Leitfäden zur UVP, sondern
Leitfäden, die auf die UVP bei bestimmten Vorhabentypen oder Vorhabengruppen zugeschnitten
sind und die dafür relevanten Informationen zusammenstellen. Als Adressaten werden hier
aufgrund der Ausrichtung der Vertiefungsuntersuchungen auf eine bessere Unterstützung der
Mitarbeiter in den zuständigen Behörden (siehe dazu Abschnitt 6.1) ausschließlich diese betrachtet
und auch die Ausgestaltung des Instrumentes ist vorwiegend auf diese Nutzer bezogen.
210 Hinzuweisen ist auf folgende Novellen: Neufassung UVPG 2001, Erlass BBodSchG 1998, Erlass BBodSchV 1999, Neufassung
BNatSchG 2002, Neufassung ChemG 2002, Novellierung BauGB 2004.
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