download (3.897 KB) - sofia

Evaluation des UVPG des Bundes
und die Berücksichtigung des Ergebnisses der UVP in der Entscheidung nach § 12 UVPG (Station 7). 1
(siehe auch Tabelle 5; zur stationenbezogenen Analyse in dieser Untersuchung siehe Kapitel 4, zu
stationenübergreifenden Befunden siehe Kapitel 5).
Vorhabengruppe: Die in der Vollerhebung innerhalb der Untersuchungsregionen vorgefundenen Vorhabentypen
des UVPG werden zur Analyse der Erhebungsergebnisse zur „tatsächlichen Qualität“ der UVP in
den Fallstudien in einzelne Vorhabengruppen aufgeteilt. Dies sind die Vorhabengruppen „Verkehr“,
„BImSchG“, „Bebauungsplanverfahren“ und „Sonstige“. Die Aufteilung wird in Abschnitt 3.3.3.1 erläutert.
Vorhabenspezifisch: Der Begriff bezeichnet auf das konkrete UVP-Vorhaben bzw. UVP-Verfahren bezogene Aussagen
und Ausführungen. Eine „vorhabenspezifische Ausgestaltung der Aussagen“ meint demnach eine
auf das konkrete Einzelfallvorhaben zugeschnittene und angepasste Darstellung.
Vorhabenträger Planungsträger („Bauherr“) einer UVP-pflichtigen Anlage. Bei öffentlichen Anlagen bzw. Vorhaben
handelt es sich in der Regel um eine Behörde.
Vorhabentyp Nach Anlage 1 des UVPG benannte UVP-pflichtige Vorhaben; der Begriff wird in erster Linie in Form
der Überschriften zu den Hauptnummern verwendet (z.B. Verkehrsvorhaben, wasserwirtschaftliche
Vorhaben, Bergbau).
Vorhabentypspezifisch: Bezug sind die Vorhabentypen der Anlage 1 des UVPG in Form der Überschriften zu den
Hauptnummern. Teilweise können hier auch Gruppen solcher Typen gemeint sein (insbesondere die
Instrumente „vorhabentypspezifische Anlaufstelle“ (siehe dazu Abschnitt 6.3) und „vorhabentypspezifischer
Leitfaden“ (siehe dazu Abschnitt 6.5.2). Ein vorhabentypspezifischer Leitfaden ist beispielsweise
der Umweltleitfaden zur eisenbahnrechtlichen Planfeststellung (Roll, Walter et al. 2005).
Wahrgenommene Qualität: Die „wahrgenommene Qualität“ bildet die Qualitätseinschätzung der beteiligten Akteure
zum UVP-Vorhaben ab. Sie zeigt im Vergleich zur „tatsächlichen Qualität“, ob und inwieweit sich
die Qualitätseinschätzung der Evaluatoren aufgrund der Aktenauswertung und die Qualitätseinschätzung
der beteiligten Akteure decken. Die wahrgenommene Qualität wird außer von den zuständigen
Behördenmitarbeitern auch von den Vorhabenträgern und von den Umweltverbänden abgefragt und
zwar sowohl zu den einzelnen UVP-Stationen als auch zur Qualität des Verfahrens insgesamt.
Zielerreichungsbogen: Im Rahmen des Vorhabens erstellter Erhebungsbogen zur Ermittlung der „tatsächlichen
Qualität“. Anhand des Zielerreichungsbogens wird der Zielerreichungsgrad ( „ZEG“) der durch das
UVPG vorgegebenen normativen Zielvorgaben in den untersuchten Fallstudien ermittelt, wobei dies
jeweils getrennt für die einzelnen UVP-Stationen erfolgt. Der Zielerreichungsbogen findet sich in Anhang
9.4.2.
Zielerreichungsgrad (ZEG): Der Zielerreichungsgrad bemisst sich an den rechtlichen und untergesetzlichen Vorgaben
und umweltbezogenen Zielen der Richtlinien zur UVP, dem UVPG und auch der UVPVwV. Die Bewertung
der einzelnen UVP-Stationen erfolgt rein bezogen auf die Erfüllung der Anforderungen zur Bearbeitung
der Umweltaspekte bzw. für eine den Zielen des UVPG entsprechende Bearbeitung und die
Kriterien greifen die dafür wesentlichen Indikatoren auf. Für jede UVP-Station wird jeweils für
mehrere Kriterien die „Zielerreichung“ bzw. Qualität anhand von Bewertungsstufen zwischen 1 =
„sehr gut“ oder „vollständig“ bis 5 = „unzureichend“ bestimmt ( „tatsächliche Qualität“). Die
verwendeten Bewertungskriterien finden sich im Zielerreichungsbogen in Anhang 9.4.2. Für jede
Station der jeweiligen Fallstudie kann anschließend eine „Durchschnittsnote“ über die einzelnen Kriterien
ermittelt werden. Damit ist es z.B. möglich Fallstudien mit sehr guter Scoping-Qualität oder mit
schlechter Bewertungs-Qualität zu identifizieren. (Anmerkung: z.T. wird die Abkürzung ZEG auch für
den Zielerreichungsbogen verwendet).
Zuständige Behörde: Diese Bezeichnung greift die Terminologie des UVPG auf (u.a in §§ 3a ff., 5, 7, 9, 11 und 12
UVPG). Gemeint ist damit die Behörde, die für das verwaltungsbehördliche Verfahren in Sinne des
§ 3 Abs. 1 Satz 1 UVPG zuständig ist, dessen unselbständiger Teil die UVP ist (Nr. 0.1.3 UVPVwV).
Damit kann sowohl die Behörde gemeint sein, die letztlich über die Zulässigkeit des Vorhabens entscheidet
(auch in Gestalt der „federführenden Behörde“ nach § 14 Abs. 1 UVPG) als auch die – vor
allem bei Planfeststellungsverfahren anzutreffende –Anhörungsbehörde.
1 Teilweise wurden in der Untersuchung auch Vorwirkungen aufgrund der UVP-Pflicht (Station V) sowie Aspekte hinsichtlich der
Überwachung bzw. Monitoring (Station 8) mit erfasst und ausgewertet.
XXI