download (3.897 KB) - sofia

Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
Wenn sich diese Vermutung nicht bestätigen würde, wäre der von allen Akteuren „nur“ in jeweils
rund einem Drittel der Fälle konstatierte, bedeutsame Einfluss doch als „relativ gering“
einzuordnen. Dies gilt insofern, als dass den Umweltuntersuchungen die für die UVP wesentliche
Aufgabe der Ermittlung und Beschreibung der tatsächlich zu erwartenden Auswirkungen eines
Vorhabens zukommt, auf die dann in der Vorhabenplanung reagiert werden muss. Wenn die
Ausgestaltung des Vorhabens davon in der Regel weniger beeinflusst wird, kann dies entweder
daran liegen, dass es tatsächlich nur wenige Auswirkungen auf die Umwelt gibt. Andererseits
kann es auch bedeuten, dass diese kaum in Form von Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen
bei der Projektierung berücksichtigt werden (können) 136 und demzufolge die Ausgleichs-
und Ersatzmaßnahmen eine wesentlich größere Rolle spielen. Dagegen spricht zumindest,
dass von den Behördenmitarbeitern und den Umweltverbänden immerhin in weiteren
20% ihrer Fälle den Umweltuntersuchungen ein mittlerer Einfluss auf die „Ausgestaltung des
Vorhabens“ zugesprochen wird und von den Antragsunterlagen-Erstellern sogar in 50% der von
ihnen bewerteten Fälle. Die weiteren Ergebnisse der Fallstudien belegen aber auch eine stärkere
Ausrichtung auf Ausgleich und Ersatz als auf Verminderung (siehe dazu Abschnitt 4.6 und 4.7).
Der Einfluss auf die zu realisierenden „Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen“ in den eingereichten
Antragsunterlagen ist schon eindeutiger. Die hierbei von den Umweltverbänden festgestellte,
gegenüber den anderen Akteursgruppen anteilsmäßig geringere Wirkung könnte nach den Beobachtungen
in den Fallstudien darauf zurückzuführen sein, dass die Maßnahmen häufig hinter
den von den Umweltverbänden aufgestellten Forderungen zurückbleiben und daher von ihnen
die Bedeutung der Auswirkung der UVP auf diese Ergebnisse geringer eingestuft wird.
Allerdings stellt sich doch die Frage, warum selbst die Antragsunterlagen-Ersteller hier eine wesentliche
Wirkung „nur“ bei 53% der von ihnen bewerteten Fälle sehen. „Nur“ ist trotz des
hohen Fallanteils dabei insofern zu verstehen, dass diese Maßnahmen als direkte Folge der Ausarbeitungen
zu den Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Die Feststellung kann möglicherweise
damit erklärt werden, dass schon auf standardmäßig zum Einsatz kommende Maßnahmen
zurückgegriffen wird und hier schon Erfahrungswerte bestehen, so dass diese Maßnahmen
nicht mehr spezifisch entwickelt werden müssen. Eine weitere Erklärungsmöglichkeit besteht
eventuell in einem Interesse der Antragsteller, die Maßnahmen soweit wie möglich zu minimieren.
Im Zusammenhang damit ist die Behördenbeteiligung zu sehen, die anteilsmäßig einen
starken Einfluss auf die „Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen“ zu haben scheint und in der auch
nach den Beobachtungen in den Fallstudien ganz häufig von den beteiligten Umweltfachbehörden
Nachbesserungen oder komplett neue und weitere Maßnahmen gefordert werden.
5.1.2.3
Einfluss der Beteiligung (Stationen 3 und 4)
Unter den betrachteten Stationen erreicht die Behördenbeteiligung anteilsmäßig am häufigsten
einen großen Einfluss. Ihr wird in Bezug auf die „Ausgestaltung des Vorhabens“ und die „Ausgleichs-
und Ersatzmaßnahmen“ im Bescheid von allen Akteuren jeweils eine hohe Bedeutung in
den Fallstudien zugesprochen. Herauszuheben sind hier die Behördenmitarbeiter, die dies in
51% (Ausgestaltung des Vorhabens) und in 58% (Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen) der Fälle
als gegeben ansehen. Auch hier wird die „Standortfrage“ noch in einem kleineren Anteil der
Fälle in bedeutendem Maße beeinflusst. Diese Befragungsergebnisse decken sich mit den weiteren
Befunden dieses Forschungsvorhabens, die ebenfalls einen starken Einfluss der Behördenbeteiligung
feststellen (siehe dazu Abschnitt 4.5, 4.7, 5.5).
136 Einschränkungen in der Berücksichtigungsfähigkeit dieser Aspekte können sich etwa aus den tatsächlichen (räumlichen und
technischen) Umständen ergeben, die eine Vermeidung oder Verminderung ausschließen.
152