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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
Beteiligung deutlich abgesenkt werden, in dem der Zugang wesentlich vereinfacht und die Einwendungszeiten
indirekt erhöht werden.
Abschließend sind die Empfehlungen zu dieser Station tabellarisch zusammengefasst und finden
sich in einem Überblick sämtlicher Empfehlungen in Abschnitt 7.1 wieder.
UVP-
Station
3. Beteiligung
von Behörden
4. Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung Betroffene
Akteure
Effektivierung
- Zuständige
- Obligatorischer öffentlicher Erörterungs- Behörde
termin
- Behörden-
- Harmonisierung der Öffentlichkeitsbeteilimitarbeitergung - „Behörden-
- Stärkung der Beteiligung der Naturschutzgutachter“behörden - Umweltver-
- Festlegung der zu behandelnden Inhalte bände
bei abgeschichteten Verfahren
- Öffentlichkeit
- Frühzeitige Einbindung der Umweltverbände
und Fachbehörden
- Möglichkeit der Stellungnahme zu den
Unterlagen nach § 6 UVPG
Transparenzpflichten
- Bekanntmachung des Vorhabens auch in
den von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
betroffenen Nachbargemeinden
- Bekanntmachung der Übernahme von
behördlichen Aufgaben durch Dritte
Unterstützung
- Proaktive Unterstützung der Öffentlichkeitsbeteiligung
durch zuständige Behörde
- Elektronischer Leitfaden zur Öffentlichkeitsbeteiligung.
Effektivität und Effizienz
Effektivität
- Effektivierung der Öffentlichkeitsbeteiligung
durch frühzeitigere
und umfassendere Beteiligung,
durch Verbesserung der Informationsgrundlagen,
durch Schaffung
von Vergleichsmöglichkeiten und
durch geänderte Anreizsituation
aufgrund verbesserter Kontrollmöglichkeiten
- Belastbare Datengrundlage durch
frühzeitige Einbeziehung relevanter
Akteursgruppen
Effizienz
- Weniger Projektmodifikationen
durch frühzeitige und umfassende
Beteiligung
- Verfahrensbeschleunigung infolge
geringerer Nachforderungen zu
den Antragsunterlagen und vermiedene
nachträgliche Projektmodifikationen
- Erhöhung der Effizienz durch den
Einsatz elektronischer Medien
4.6
Stationen 5 und 6: Zusammenfassende Darstellung und Bewertung
Die „Zusammenfassende Darstellung“ dient dazu, die erheblichen Umweltfolgen, die durch das
Vorhaben entstehen sowie die Ursachen dafür unter Angabe der jeweiligen Quellen zu beschreiben.
Dabei sind untersuchte Alternativen sowie die notwendigen Vermeidungs-, Verminderungs-
und Kompensationsmaßnahmen zur Verringerung der Umweltbeeinträchtigungen
darzulegen. Auf der Basis der „Zusammenfassenden Darstellung“ nach § 11 UVPG erfolgen
dann die „Bewertung“ der Umweltauswirkungen sowie die Berücksichtigung der Ergebnisse in
der Entscheidung gemäß § 12 UVPG.
Die „Zusammenfassende Darstellung“ nach § 11 UVPG und die „Bewertung“ durch die zuständige
Behörde nach § 12 UVPG sind im UVPG als getrennte Verfahrensschritte angelegt. In der
Praxis zeigen sich allerdings grundsätzliche Abgrenzungsprobleme zwischen den Stationen der
„Zusammenfassenden Darstellung“ und der „Bewertung“. Auch der Entwurf zum ersten Buch
des UGB regelt die „Zusammenfassende Darstellung“ und die „Bewertung“ zusammen in § 100
UGB (siehe UGB-I-Entwurf 11/2007, S. 199 ff.). Daher werden beide Stationen (5 und 6) in diesem
Kapitel gemeinsam ausgewertet. 97
97 Die Darstellung folgt dem Aufbauschema in Abschnitt 3.4.3.
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