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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
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Einleitung
Die Evaluierung der Wirksamkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und der Steuerungsfunktion
der ihr zu Grunde liegenden Normen nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG) sind zentrale Anliegen des von der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse
(sofia: Hochschule Darmstadt und Georg-August-Universität Göttingen) in Kooperation
mit der Universität Kassel im Auftrag des Umweltbundesamtes durchgeführten Forschungsvorhabens.
Das Forschungsvorhaben untergliedert sich in zwei Phasen: Die in Phase I erstellte „Machbarkeitsstudie“
entwickelt die Methodik sowie die Vorgehensweise und das Erhebungskonzept. Sie
umfasste auch die Durchführung von Pretests zur Erhebung.
Phase II begann Ende 2006 und schließt mit diesem Bericht ab. Aufbauend auf den Ergebnissen
der Phase I, wurde eine umfangreiche empirische Erhebung durchgeführt und anschließend potenziell
einsetzbare Instrumente zur Optimierung der UVP entwickelt. In diesem Bericht werden
die Ergebnisse aus Phase I (bzw. aus der „Machbarkeitsstudie“), soweit notwendig, noch einmal
kurz aufgegriffen und dargestellt. Ansonsten stehen die Ergebnisse der Phase II im Vordergrund.
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Zielsetzung und Forschungsfragen
Ziel der Untersuchung ist es, die Auswirkungen des UVPG auf den Vollzug des Umweltrechts
und auf die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen
zu ermitteln und zu bewerten, etwaige Schwachstellen zu identifizieren und mögliche
Verbesserungsmaßnahmen für einen effektiven und effizienten Vollzug zu entwickeln.
Die Auswirkungen des Instruments UVP lassen sich nach Nutzen und Kosten unterteilen. Dabei
wird unter Nutzen zunächst die Stärkung der Umweltbelange (Schutzgüter des § 2 Abs. 1 Satz 2
UVPG) im Zuge der Zulassung von Vorhaben verstanden, soweit dies umwelt- und zulassungsrechtlich
sowie im UVPG selbst angelegt ist. Dies umfasst beispielsweise auch den unmittelbaren
Nutzen für die betroffene Wirtschaft etwa durch Ressourceneinsparungen (etwa Einsparpotenziale
von Wasser oder Energie) oder für die Anwohnerschaft (z.B. im Hinblick auf die Luftqualität
im unmittelbaren Wohnumfeld oder die Sicherung/Entwicklung von Erholungsgebieten). Ein
möglicher Nutzen besteht darüber hinaus im Kontext des Verfahrensgangs, beispielsweise bezüglich
einer eventuellen Akzeptanzstärkung und Vermeidung von Rechtsmitteln oder hinsichtlich
größerer Rechtssicherheit (Herbeiführung rechtmäßiger Entscheidungen) durch frühzeitige
und umfassende Untersuchung denkbarer Alternativen.
Zu dem mit der UVP verbundenen Aufwand gehören etwa denkbare zeitliche Verzögerungen,
unmittelbare Kosten für Gutachten, Projektmodifikationen und dergleichen oder die von den
Behörden zu erbringenden zusätzlichen Leistungen im Rahmen der einschlägigen Verwaltungsverfahren.
Berücksichtigt werden müssen auch Auswirkungen auf die Investitionsbereitschaft
von Unternehmen und andere psychologisch wirksame Momente.
Die Untersuchung widmet sich folgenden Forschungsfragen:
(1) Welchen Anreizen unterliegen die Projektbeteiligten, den Anforderungen der UVP tatsächlich gerecht
zu werden? Welche legislativen Anreizlücken bestehen hinsichtlich der Funktionen der UVP? Welche
Anreizlücken entstehen im Vollzug?
(2) Welcher Nutzen ist mit der UVP in der gegenwärtigen Form (rechtliche Ausgestaltung und Vollzugspraxis)
verbunden bzw. welcher Nutzen ist seit Einführung des Instruments seit 1990 zu erkennen (Berücksichtigung
von Entwicklungsaspekten)? Entfaltet die UVP die beabsichtigten proaktiven Beiträge
der Akteure zur Minderbeanspruchung von Umwelt?
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